Caroline Blume

Dezernentin setzt Beschluss des Rates um: Vorfahrt für Bus und Rad auch in der Festsaison

14. August 202314. August 2023

Am Mittwoch wurde durch das Verkehrsdezernat unter Leitung von Janina Steinkrüger die temporäre Einrichtung einer Bus- und Fahrradspur auf der Rheinstraße umgesetzt. Damit wird ein Beschluss des Stadtrats vom vergangenen September nun Realität. Mit dem Antrag der Koalition wurde beschlossen, dass bei Veranstaltungen, die Radrouten beeinträchtigen, entsprechende Umleitungen von der Verwaltung einzurichten sind.…

Mombacher Straße: zukunftsfähig für Alle!

3. Juli 20237. Juli 2023

Es ist unstrittig, dass die Mombacher Straße in die Jahre gekommen ist und dringend einer Sanierung bedarf. Dabei ist die Mombacher Straße gerade auch wegen ihrer Entwicklung der letzten Jahre (Studiwohnheim/Wohnungen, Hotels, Unternehmensansiedlungen) eine wichtige Strecke alle Verkehrsarten – und darüber hinaus auch der Anschluss an unser UNESCO-Welterbe, den Alten Jüdischen Friedhof.…

Kitas stärken, Fraktionen transparent einbinden und Kommunikation ermöglichen

29. Juni 202329. Juni 2023

Zur äußerst kurzfristig vorgelegten Beschlussvorlage zu Kitas in Mainz erklären die Fraktionsvorsitzenden der Koalition, Sylvia Köbler-Gross (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jana Schmöller (SPD) und David Dietz (FDP):

„Die Zukunft der Mainzer Kitas und die Unterstützung ihrer Belegschaft ist uns sehr wichtig. Daher haben wir im letzten Stadtrat gemeinsam einen umfassenden Antrag (Facharbeit in Kitas stärken, Erzieher:innen entlasten) dazu gestellt.…

Wohnungen sind zum wohnen da

28. Juni 202328. Juni 2023

Positive Bilanz nach einem Jahr Zweckentfremdungssatzung

Zur vorgelegten Bilanz nach einem Jahr Zweckentfremdungssatzung erklärt Daniel Köbler, Sprecher für Stadtentwicklung der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Wir freuen uns, dass die von uns initiierte Zweckentfremdungssatzung funktioniert. Mainz braucht jede Wohnung, deshalb ist es unerlässlich unnötige Umwandlungen von Wohnraum zu unterbinden und eine Zweckentfremdung, z.B.…

Gewerbesteuerentwicklung

9. Mai 20239. Mai 2023

Zu den Prognosen der Gewerbesteuereinnahmen der Landeshauptstadt Mainz nach den jüngsten Quartalszahlen von BioNTech erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:
„Es war absolut richtig bei der letzten Haushaltsaufstellung und im Haushaltsbegleitantrag vernünftige Zurückhaltung und Augenmaß walten zu lassen. Der Weg, zunächst die Entschuldung anzugehen und dann über stadtnahe und städtische Gesellschaften wichtige Weichen für die großen Themen Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit zu stellen, war der absolut richtige.…

Wichtige Signale zur Mobilitätswende

28. März 2023

Vor drei Jahren wurden mit dem Stadtratsbeschluss „Das Mainzer Straßenbahnnetz weiter ausbauen!“ wichtige Zeichen im Sinne der Weiterentwicklung des ÖPNV im Mainzer Stadtgebiet auf der Schiene gesetzt. Mit den Teilprojekten ‚Binger Straße‘ und ‚Innenstadtring‘ konnte der Prozess Fahrt aufnehmen und wird nun am 30. März 2023 mit dem Auftakt zur Bürger:innenbeteiligung für den Anschluss des „Heiligkreuz-Viertels“ um zusätzliche entscheidende Anschlüsse und Strecken ergänzt.…

Es geht voran – Entwicklungen im Radverkehr

20. März 202320. März 2023

Bevor im Frühling die Zahl der Alltagsradler*innen wieder steigt, weist die GRÜNE Verkehrspolitiker*in Daiana Neher auf einige wichtige Entwicklungen für den Radverkehr in den letzten Monaten hin:

„Es sind kleine und große Maßnahmen die das Radfahrerlebnis in Mainz verbessern, wobei manches schlicht in der öffentlichen Wahrnehmung untergeht. Mit dem Aufstellen von fast 300 neuen Radständern ist es nun möglich sein Fahrrad nah am Ziel und sicher abzustellen.…

Mittagessen an Mainzer Schulen

7. Februar 20237. Februar 2023

GRÜNE: Finanziell schwachgestellte Familien nicht betroffen

Zur angekündigten Preiserhöhung des Mittagessens an Mainzer Schulen erklärt die sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Ruth Jaensch:
„Die Ankündigung des Caterers an die Eltern, die Preise für das Mittagessen ab März zu erhöhen, hat uns doch leicht überrascht, da dieses Thema noch in keinem städtischen Gremium diskutiert wurde und keine konkrete Beschlussvorlage vorliegt.…

Begleitantrag der Ampelkoalition zum städtischen Haushaltsentwurf 2023/2024: Neue Möglichkeiten nutzen – Große Herausforderungen gemeinsam anpacken

23. November 202225. November 2022

„Mit dem nun vorgelegten Doppelhaushalt 2023/2024 und unserem Begleitantrag setzen wir weiterhin auf eine solide Grundlage mit dem Ziel, zukünftigen Generationen Handlungsspielräume zu lassen. Zugleich konnten aber dank sensationeller Rekorde bei den Steuereinnahmen die Schulden weitgehend abgelöst werden, und bei den städtischen Finanzen gibt es erstmals seit Jahrzehnten wieder große Gestaltungsspielräume“, kommentieren die Fraktionsvorsitzenden Sylvia Köbler-Gross (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jana Schmöller (SPD) und David Dietz (FDP) die in im heutigen Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen auf der Tagesordnung stehenden Haushaltspläne für die Jahre 2023 und 2024.…

Radreparaturstation in der Bahnstraße ist großer Gewinn

24. August 20227. November 2022

Grüne Bretzenheim begrüßen Radreparaturstation in der Bahnstraße

Die Bretzenheimer Grünen begrüßen die neue Radreparaturstation, die die Verwaltung in der Bahnstraße eingerichtet hat und danken dafür Dezernentin Janina Steinkrüger.
Die Bretzenheimer Grünen hatten im Ortsbeirat gemeinsam mit der SPD einen Antrag auf eine Radreparaturstation gestellt, der damit jetzt umgesetzt wird.

Fabian Ehmann, Fraktionssprecher der Grünen im Bretzenheimer Ortsbeirat, erklärt:

„Die Radreparaturstation in der Bahnstraße ist ein großer Gewinn für den Radverkehr.

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