Kommunale Finanzen

GRÜNE Mainz fordern Rückkehr zur Sachpolitik

23. Oktober 202425. Oktober 2024

In einer Zeit, die von globalen Krisen und stark schwankenden Gewerbesteuereinnahmen geprägt ist, hat Finanzdezernent Günter Beck die Finanzen der Stadt Mainz stets zukunftsorientiert gestaltet, damit die Verwaltung jederzeit handlungsfähig bleibt. „Die GRÜNEN Mainz stehen hinter Günter Becks Arbeit. Er hat die finanzielle Stabilität der Stadt gestärkt, einen historischen Schuldenabbau erreicht und gleichzeitig wichtige Investitionen ermöglicht“, betont Jonas König, Kreisvorsitzender der Mainzer GRÜNEN.…

Nachhaltige Konsolidierung wichtig

31. Juli 202431. Juli 2024

Bezugnehmend auf die Nachricht der Ablehnung des Nachtragshaushaltes 2024 durch die ADD erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Stadtratsfraktion:

„Natürlich ist das eine bittere Nachricht, aber sie war leider abzusehen.

Unsere Aufgabe im Stadtrat ist es nun den Haushalt gerecht und nachhaltig zu konsolidieren. Dies bedeutet, die Einnahmenseite muss gestärkt werden und die Ausgaben der Stadt Mainz müssen auf den Prüfstand.…

Stadtwerke stärken, Herausforderungen bewältigen

8. März 20248. März 2024

Die Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Mainzer Stadtrat, Sylvia Köbler-Gross, der SPD-Stadtratsfraktion, Jana Schmöller, sowie der FDP-Stadtratsfraktion, David Dietz, zeigen sich zuversichtlich, dass durch die gemeinsamen Anstrengungen und strategische Planungen die Stadtwerke Mainz in den kommenden Jahren gestärkt in die Zukunft gehen werden. Dank der konsequenten Maßnahmen und Einsparungen der Mainzer Verkehrsgesellschaft (MVG) ist es gelungen, das drohende Defizit von mehr als 63 Millionen Euro für die Jahre 2026 bis 2028 abzuwenden.…

Gewerbesteuerentwicklung

9. Mai 20239. Mai 2023

Zu den Prognosen der Gewerbesteuereinnahmen der Landeshauptstadt Mainz nach den jüngsten Quartalszahlen von BioNTech erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:
„Es war absolut richtig bei der letzten Haushaltsaufstellung und im Haushaltsbegleitantrag vernünftige Zurückhaltung und Augenmaß walten zu lassen. Der Weg, zunächst die Entschuldung anzugehen und dann über stadtnahe und städtische Gesellschaften wichtige Weichen für die großen Themen Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit zu stellen, war der absolut richtige.…

Positiver Jahresabschluss – gute Arbeit in der Stadt Mainz trägt Früchte

27. April 2021

Zum positiven Jahresabschluss der Landeshauptstadt Mainz erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin und Finanzpolitikerin der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Wir sind als GRÜNE in Mainz angetreten, um die Finanzpolitik generationengerecht zu machen, deshalb war es uns auch so wichtig ab 2010 den Finanz- und Beteiligungsdezernenten zu stellen.
Der vorgelegte Jahresabschluss mit einem Plus von fast 40 Millionen Euro ist ein Teil dieser Geschichte.…

Bretzenheimer Grüne erfreut über zusätzliche Mittel für Rollschuhbahn

11. November 2020

Im letzten Sportausschuss der Stadt wurde eine außerplanmäßige Bereitstellung von Geld für die Bretzenheimer Rollschuhbahn bekannt gegeben. Im Rahmen des Ersatzneubaus der Kita Bretzenheim-Süd müsste auf der Rollschuhbahn der Bezirkssportanlage ein Container-Provisorium für die Zeit der Bauphase errichtet werden. Nach Beendigung des Neubaus soll die Rollschuhbahn wieder hergestellt werden.

Die bisher für den Neubau der Rollschuhbahn veranschlagten Mittel reichen jedoch nicht für aus.…

Seriös und vorausschauend

8. November 201926. August 2020

Zum prognostizierten Haushaltsüberschuss erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion:

„Der fünfte Haushaltsüberschuss in Folge zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Mit seriöser und vorausschauender Politik ist es gelungen, die Verschuldung der Stadt Mainz abzubremsen und große Schritte auf dem Konsolidierungspfad zu gehen.“

Die GRÜNEN sehen Konsolidierung als wichtiges Projekt für die Generationengerechtigkeit, um auch künftigen Generationen noch Spielräume zu lassen.…