Die Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Mainzer Stadtrat, Sylvia Köbler-Gross, der SPD-Stadtratsfraktion, Jana Schmöller, sowie der FDP-Stadtratsfraktion, David Dietz, zeigen sich zuversichtlich, dass durch die gemeinsamen Anstrengungen und strategische Planungen die Stadtwerke Mainz in den kommenden Jahren gestärkt in die Zukunft gehen werden. Dank der konsequenten Maßnahmen und Einsparungen der Mainzer Verkehrsgesellschaft (MVG) ist es gelungen, das drohende Defizit von mehr als 63 Millionen Euro für die Jahre 2026 bis 2028 abzuwenden.…
Sylvia Köbler-Gross
Frau Matz und der Wein
„Wir sind erstaunt aus der Zeitung zu erfahren, dass das Wirtschaftsdezernat eine Weinwelt im Kaufhof plant“, erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat, nach dem Pressebericht über die Zukunft des Warenhausstandorts.
„Zunächst hoffen wir vor allem für alle Mitarbeitenden, dass es weitergeht und für sie bald die Zeit der Unsicherheit endet.…
Aufmerksamkeitsdefizit
Zur sich verändernden Einnahmesituation der Landeshauptstadt Mainz erklären Sylvia Köbler-Gross, Fraktionsvorsitzende und Daniel Köbler, haushaltspolitischer Sprecher der GRÜNEN Stadtratsfraktion:
Köbler-Gross: „Bei der Einbringung des Doppelhaushalts 2023/24 hat Günter Beck klar und wiederholt darauf hingewiesen, dass mit einem deutlichen Rückgang in den Einnahmen zu rechnen ist und die vorgestellte mittelfristige Prognose hat das auch damals schon gezeigt.…
Dezernentin setzt Beschluss des Rates um: Vorfahrt für Bus und Rad auch in der Festsaison
Am Mittwoch wurde durch das Verkehrsdezernat unter Leitung von Janina Steinkrüger die temporäre Einrichtung einer Bus- und Fahrradspur auf der Rheinstraße umgesetzt. Damit wird ein Beschluss des Stadtrats vom vergangenen September nun Realität. Mit dem Antrag der Koalition wurde beschlossen, dass bei Veranstaltungen, die Radrouten beeinträchtigen, entsprechende Umleitungen von der Verwaltung einzurichten sind.…
Gewerbesteuerentwicklung
Zu den Prognosen der Gewerbesteuereinnahmen der Landeshauptstadt Mainz nach den jüngsten Quartalszahlen von BioNTech erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:
„Es war absolut richtig bei der letzten Haushaltsaufstellung und im Haushaltsbegleitantrag vernünftige Zurückhaltung und Augenmaß walten zu lassen. Der Weg, zunächst die Entschuldung anzugehen und dann über stadtnahe und städtische Gesellschaften wichtige Weichen für die großen Themen Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit zu stellen, war der absolut richtige.…