Seriös und vorausschauend

Zum prognostizierten Haushaltsüberschuss erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion:

„Der fünfte Haushaltsüberschuss in Folge zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Mit seriöser und vorausschauender Politik ist es gelungen, die Verschuldung der Stadt Mainz abzubremsen und große Schritte auf dem Konsolidierungspfad zu gehen.“

Die GRÜNEN sehen Konsolidierung als wichtiges Projekt für die Generationengerechtigkeit, um auch künftigen Generationen noch Spielräume zu lassen.

„Uns ist es ganz wichtig, dass dieses Ergebnis nicht durch Einsparungen nach der Rasenmähermethode über alle Bereiche erzielt wird. Die Verwaltung, insbesondere der GRÜNE Finanzdezernent, und die Ratsfraktion machen sich die Arbeit nicht leicht. Wir investieren für heute und morgen in dieser Stadt, wir versuchen durch Organisationsuntersuchungen und Umstrukturierungen Prozesse zu optimieren und alle Fördermöglichkeiten auszuschöpfen. Dieses gute Zusammenspiel von Politik und Verwaltung ermöglicht es Mainz zukunftsfest aufzustellen.“… Weiterlesen »

Freiherr vom Stein Plakette – GRÜNE gratulieren Sylvia Köbler-Gross

Die GRÜNE Stadtratsfraktion gratuliert ihrem Mitglied Sylvia Köbler-Gross herzlich zu dieser Ehrung für langjähriges kommunalpolitisches Engagement.

Nachdem Köbler-Gross 2004 im Ortsbeirat Gonsenheim ihr kommunalpolitisches Engagement begann gehört sie seit 2009 dem Mainzer Stadtrat an. Sylvia Köbler-Gross hat die GRÜNEN 2014 und 2019 an der Spitze in die Kommunalwahl geführt und steht der Fraktion seit 2013 als Sprecherin vor.

Zusätzlich zu ihrem Ratsmandat ist Sylvia Köbler-Gross seit 2012 als Schöffin am Sozialgericht in Mainz berufen.

In Zeiten, in denen Komunalpolitiker*innen zunehmenden Bedrohungen ausgesetzt sind ist diese Auszeichnung durch das Land eine wichtige Bestätigung für den hohen ehrenamtlichen Einsatz in der und für die Demokratie.… Weiterlesen »

Schifffahrt gehört zu Mainz

Zur vorliegenden Resolution im Stadtrat erläutert Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN:

„Der Rhein gehört zu Mainz und Schiffe gehören zum Rhein. Zudem hat der Transport von Gütern auf dem Wasser laut Umweltbundesamt deutliche Vorteile gegenüber dem Transport mit dem LKW, beim Lärm sogar gegenüber der Bahn. Wir brauchen den Rhein für den umweltfreundlichen Transport von Gütern.

Die Resolution, die nun im Stadtrat auf der Tagesordnung steht, schließt faktisch jede Möglichkeit für Binnenschiffe aus, in Mainz anzulegen. Es gilt nun im Planfeststellungsverfahren, durch den Bund sicherzustellen, dass Lärm und Schadstoffbelastungen minimiert werden. Hier spielt die Landstromverpflichtung eine zentrale Rolle. Durch die Novellierung der RheinschifffahrtsPolizeiVerordnung ist sichergestellt, dass die Nutzung des Landstroms angeordnet und geahndet werden kann. Wir nehmen hier die zuständige Bundesbehörde beim Wort, schließlich wurde das zugesagt.“… Weiterlesen »

Klimanotstand in Mainz

Am 20.September sind weltweit Millionen Menschen für eine aktive Klimaschutzpolitik auf die Straße gegangen. Allein in Deutschland haben 1,4 Millionen Menschen demonstriert, davon haben sich über 10.000 Demonstrant*innen dem Aufruf von Fridays for Future in Mainz angeschlossen. In der heutigen Sitzung hat der Mainzer Stadtrat nach einer Expert*innenanhörung die Ausrufung des Klimanotstands beschlossen, Teil dieses Beschlusses ist ein umfassendes Maßnahmenpaket.

Dazu erklärt Marcel Kühle, Umwelt- und Energiepolitiker der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:

„Es ist ein grüner Erfolg, dass heute ein breit getragener und dennoch inhaltlich konkreter Antrag zum Klimanotstand verabschiedet wurde. Dafür haben wird in den letzten Wochen viel Überzeugungsarbeit leisten müssen. … Weiterlesen »

Richtigstellung zum Artikel „Kaum Chancen einer Radspur auf der Kaiserstraße“ in der Allgemeine Zeitung vom 21.9.2019

Der Antrag „Radspuren auf der Kaiserstraße“ zur Prüfung einer Radspur auf der Kaiserstraße wurde mit den Stimmen von GRÜNEN, LINKEN und der SPD mehrheitlich beschlossen. Ein Änderungsantrag der SPD wurde eingearbeitet und der OBR Neustadt spricht sich für die Idee einer Radspur mit der Mehrheit von 14 Stimmen und 2 Gegenstimmen auf der Kaiserstraße aus und wir halten weiter an deren Umsetzung fest.

Den angenommen Antrag werden wir hier veröffentlichen, sobald er im Ratsinformationssystem veröffentlicht ist.… Weiterlesen »

Foto von Ansgar Helm-Becker

Ordner mit alten Satzungen gefunden?

Verbot von Einweggeschirr bereits seit Mitte der 90er beschlossen

Zur Berichterstattung über den Mainzer Weinmarkt (AZ vom 22.08.2019) wundert sich Ansgar Helm-Becker, wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat, sehr:

„Mit dem Thema Müllvermeidung bei Mainzer Festen haben wir uns schon Mitte der 90er Jahre im Stadtrat befasst. Daher regelt auch seit Jahren die Satzung über Märkte und Volksfeste der Stadt Mainz, dass Speisen und Getränke nicht in PVC, Schaumpolystyrol oder Aluminium verpackt werden sollen und dass zur Abfallvermeidung die Verwendung von Einweggeschirr grundsätzlich ausgeschlossen ist. … Weiterlesen »

Ökosysteme hängen zusammen

Zur Berichterstattung in der AZ über den geplanten Waldgipfel von Bundesministerin Klöckner und dem Waldsterben im Lennebergwald äußert sich Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:

„Wir alle wissen, dass Ökosysteme zusammenhängen, so auch der Lennebergwald mit dem Mainzer Sand. Daher können wir es nicht zulassen, dass an einer Stelle versucht wird die Natur zu retten und in direkter Nachbarschaft ein Naturschutzgebiet mit Baggern platt gemacht werden soll.

Gut, dass jetzt auch Teile der CDU festgestellt haben, dass der Klimawandel in unseren Wäldern und Naturschutzgebieten angekommen ist und riesige Schäden verursacht. Aber vielleicht sollte diese Erkenntnis auch endlich einem Bundesverkehrsminister, der 6-spurige Autobahnen durch Naturschutzgebiete baut, mitgeteilt werden. … Weiterlesen »