Ampel-Koalition unterstützt gemeinsam Kandidaten für die anstehenden Dezernatswahlen
Für die anstehenden Dezernatswahlen am 21. November 2018 schlagen die Koalitionäre der Mainzer Stadtratsfraktionen ihre gemeinsamen Kandidaten Katrin Eder (GRÜNE) und Christopher Sitte (FDP) vor.… Weiterlesen »
Geplant ist möglichst zum 01.01.2019 ein dreijähriges Modellprojekt zu starten, in dem die Anspruchsberechtigten für einen Sozialausweis zur Unterstützung der Mobilitätsbedürfnisse eine weitere Sondermonatskarte erwerben können. Diese kostet 35,00 Euro und kann im Direktverkauf bei der Mainzer Mobilität erworben werden. Diese Monatskarten kann ab 09:00 Uhr genutzt werden, ohne Mitnahmeregelung und ohne Übertragbarkeit.
Dazu erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:… Weiterlesen »
Zur Anordnung von Dieselfahrverboten durch das Verwaltungsgericht Mainz erklärt Christian Viering, Kreisvorsitzender der Mainzer GRÜNEN:
„Die Autoindustrie hat jahrelang mit großem Innovationsgeist an Manipulationstechniken gearbeitet, wir erwarten, dass jetzt die Betrüger Verantwortung übernehmen und nicht die Betrogenen noch die Gelackmeierten sind.
Für die Gesundheit der Menschen in unseren Städten ist die Einhaltung der Grenzwerte für Stickoxide entscheidend, hier wurde vom Gesetzgeber jahrelang nicht gehandelt.
Rettungsdienste, Handwerker und Marktbeschickerinnen sind Opfer dieses Versagens und des organisierten Betrugs durch die Autoindustrie.… Weiterlesen »
RWE hat schon über 3000 Hektar des 12.000 Jahre alten Hambacher Walds roden lassen, um an die darunter liegende Braunkohle zu kommen. Hambi soll nicht vollständig verschwinden! Wenn Du Dich auch für ihn einsetzen möchtest, komm am 6. Oktober zur Demo!
Zusammen mit dem Kreisverband Mainz-Bingen haben wir Busse nach Buir organisiert. Die Haltepunkte für den Bus werden sein:
Die Abschlusskundgebung vor Ort ist für 16 Uhr geplant. Wir rechnen mit einer Rückkehr bis 19:30 Uhr. Genauere Infos gibt es im Bus auf der Hinfahrt.
Bitte schreibt eine kurze Mail für die Anmeldung mit der Angabe, wo Ihr zusteigen werdet, an:
info@gruene-mainz-bingen.de oder
mail@gruene-mainz.de
Wir rechnen mit einem Busticket von 10 Euro. Beide Kreisverbände unterstützen die Aktion und subventionieren den Fahrpreis.… Weiterlesen »
Am Samstag trafen sich Vertreter der GRÜNEN an der Heunensäule für einen Marktspaziergang. Hierbei wurden sie vom Marktsprecher Michael Kaiser begleitet.
Der Mainzer Wochenmarkt ist mit seinen bunten Marktschirmen und den reich bestückten Ständen ein Anziehungspunkt für Mainzerinnen und Besucher gleichermaßen. Der Wochenmarkt ist aber nicht nur Fotomotiv, sondern auch Lebensgrundlage der Marktbeschicker und Versorger mit frischen Zutaten. An einem angenehm warmen Samstag im September strahlt das Marktgeschehen, aber bei Gemüsebau Stahl wird deutlich, dass für diejenigen die an allen Markttagen, bei Hitze oder klirrender Kälte da sind Idealismus und Resignation miteinander ringen.… Weiterlesen »
Am 14. August fand wieder die jährliche Sommeruni des OV Mainz-Neustadt am Rheinuferstatt. Zusammen mit Katharina Ludwig aus Brüssel diskutierten wir über Migrationspolitik in der EU. Katharina ist Expertin für Europäische Migrationspolitik. Sie lebt und arbeitet in Brüssel, wo sie die aktuellen europäischen Entwicklungen aus rheinland-pfälzischer Perspektive beobachtet. Zum Einstieg gab Katharina einen aktuellen Einblick zum Zustand der Europäischen Union am Beispiel der Migrationspolitik.
Der Traum von einem demokratischen, gerechten, sozialen und ökologischen Europa – gelingt uns die Verwirklichung dieser europäischen Idee oder bleibt sie eine ferne Utopie? Hoffnung sind Bewegungen wie „Pulse for Europe“ oder der Wahlerfolg des französischen Präsidenten Macron mit einem klaren Bekenntnis zur Zukunft Europas. Der Brexit und der Aufstieg rechtspopulistisch-nationalistischer Kräfte stehen dem entgegen. Wir diskutierten darüber, wie eine gerechte Verteilung von Flüchtlingen in Europa aussehen kann, wie innerhalb der politischen Institutionen der EU mit dem Innenpolitik umgegangen wird, dass Migrationspolitik mehr als nur Flüchtlinge im Blick haben muss und wie gerade die Grünen sich im Europawahlkampf als Gegenpol zu rechtspopulistischen Parteien positionieren sollen.
Vielen Dank an Katharina für den interessanten Einblick in die EU!
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Ruth Jaensch, Schulpolitikerin der GRÜNEN erklärt:
„Integrierte Gesamtschulen stehen ganz oben auf der Wunschliste der Schüler*innen und der Eltern. Wir GRÜNE fordern konsequent den Ausbau der Gesamtschulen als Orte des gemeinsamen Lernens, die Anmeldezahlen, und vor allem die hohe Zahl der Ablehnungen an IGSen belegen, dass es nach wie vor einen konkreten Bedarf gibt.
Unser Wunschstandort für die 4. IGS im Norden von Mainz, in Mombach oder der Neustadt lässt sich leider zur Zeit nicht umsetzen, hier gab es keine ausreichend großen geeigneten Flächen. Der nun gewählte Standort ist aus einigen Stadtteilen gut mit dem ÖPNV zu erreichen. Der zügige Ausbau an Kapazitäten für Schüler*innen und Eltern, die bewusst eine Schule mit langer gemeinsamer Lernmöglichkeit wählen, ist für uns der ganz entscheidende Punkt.
Wir sind froh, dass wir GRÜNE nicht mehr alleine stehen mit unserer Forderung nach mehr gemeinsamen Unterricht und einem größeren Angebot an integrierten Gesamtschulen und auch die Aufsichtsbehörde den Wunsch der Eltern und Schüler*innen anerkennt.“… Weiterlesen »
Der Bundesvorsitzende von Bündnis90/ Die Grünen besucht auf seiner Sommertour auch Mainz! Wir freuen uns auf ihn und laden alle herzlich zu unserer Townhall Veranstaltung am Donnerstag, 19.07.18 um 19 Uhr in die Kulturei in Mainz ein. Dort könnt ihr ihm alle Fragen stellen, die ihr schon immer loswerden wolltet.
Moderation: Sylvia Köbler-Gross (Fraktionssprecherin der Stadtratsfraktion)
Weitere Gäste: Jutta Paulus (Landesvorsitzende GRÜNE RLP), Josef Winkler (Landesvorsitzender GRÜNE RLP)
SOMMERREISE ROBERT HABECK: DES GLÜCKES UNTERPFAND
Die Regierungskrise hält seit Wochen die Republik in Atem: Offen werden Machtspiele und Intrigen ausgetragen. Offen werden Grundprinzipien dieses Landes in Frage gestellt: Die Würde des Menschen scheint nicht mehr unantastbar, die liberale Demokratie nicht mehr ohne weiteres garantiert, die Verankerung in Europa wird in Frage gestellt. Viele wenden sich enttäuscht ab von „der Politik“. Der Zusammenhalt bröckelt.… Weiterlesen »
Eine flächendeckende Infrastruktur für Telekommunikation und Datenaustausch sowie schnelle Internetversorgung ist heute genauso unverzichtbar wie die Versorgung mit Wasser, Strom oder Gas sowie die Entsorgung von Abwasser und Abfall. „Den Mainzer Ampelfraktionen ist die Bedeutung schnellen Internets bewusst. Aus diesem Grunde möchten wir mit unserem Stadtratsantrag für die kommende Sitzung erreichen, dass der flächendeckende Ausbau eines Hochleistungs-Breitbandnetzes der nächsten Generation (Next Generation Access, NGA) in ganz Mainz schnellstmöglich verwirklicht wird“, erklären die drei Vorsitzenden der Mainzer Ampelfraktion, Alexandra Gill-Gers (SPD), Sylvia Köbler-Gross (Bündnis 90/Die Grünen) und Walter Koppius (FDP).… Weiterlesen »
In ihrer Fraktionssitzung erteilte die Ratsfraktion der GRÜNEN Katrin Eder ein einstimmiges Votum für eine erneute Kandidatur als Dezernentin für Umwelt, Grün, Energie und Verkehr.
Dazu erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN:
„Katrin Eder hat ihr Dezernat immer mit Engagement und Einsatz geführt. Ihre Themen stehen sehr im Fokus der Öffentlichkeit, da alle am Straßenverkehr teilnehmen und Grün im öffentlichen Raum sehen. Bei Themen, zu denen jede und jeder eine Meinung hat, gibt es immer auch Kritik.… Weiterlesen »
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