Stadtratsfraktion

Sicherheitskonzept sollte den Nachhauseweg beinhalten

1. Juli 20221. Juli 2022

Im Nachgang des Johannisfests treten einige Fragen zum Sicherheitskonzept rund ums Höfchen und den Taxistand an der alten Universität auf. Daher stellt die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum nächsten Stadtrat eine öffentliche Anfrage, um die Hintergründe und die Verantwortlichkeiten zu klären. David Nierhoff, verkehrspolitischer Sprecher, erklärt hierzu:

„Teil des Sicherheitskonzeptes von Festen sollte auch die sichere An- und Abreise zur Vermeidung von Alkoholfahrten sein.…

An die Mitarbeitenden und die Umwelt gedacht

30. Mai 20228. November 2022

Zu den im Haupt- und Personalausschuss vorgestellten Maßnahmen des Mobilitätsmanagements der Stadt Mainz, äußert sich David Nierhoff, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Mainzer Stadtrat:

„Zu unserer großen Freude wurde ein weiterer wichtiger Punkt aus dem Maßnahmenpaket des Klimanotstands auf den Weg gebracht. Dieser kommt nicht nur der Umwelt zu Gute, sondern auch den vielen Mitarbeitenden der Stadt Mainz.…

Mehr Grün für Mainz

3. Mai 20223. Mai 2022

Zur Vorstellung der neuen Grünsatzung erklären Marcel Kühle, klimapolitischer Sprecher, und Christin Sauer, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Stadtrat:
„Wir sind froh, dass es endlich gelungen ist die Satzung zu überarbeiten, das ist ein wichtiger Baustein in der Klimakrise und fördert die Artenvielfalt.“
Marcel Kühle:
„Fassaden- Dachbegrünungen haben einen deutlich messbaren mikroklimatischen Effekt und wirken so unmittelbar in eng bebauten städtischen Räumen und tragen so zu spürbarer Abkühlung bei, schaffen also einen gesünderen Lebensraum.“…

Neue Rahmenbedingungen führen zu neuen Bewertungen

14. April 2022

Zum neuen Sachstand der Deponiepläne im Laubenheimer Steinbruch erklären Sylvia Köbler-Grosss, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Stadtratsfraktion und Jonas König, Kreisvorstandsvorsitzender der GRÜNEN Mainz:

„Das Projekt wurde aufgenommen, um Entsorgungssicherheit in Mainz zu schaffen und Verantwortung für den eigenen Schutt zu übernehmen. Seit das Projekt 2010 angegangen wurde und seit dem Ratsbeschluss in 2015 haben sich Rahmenbedingungen geändert.…

A643 – Es geht nur 4plus2!

16. Februar 2022

Weiterhin für Kompromisslösung mit Umweltschutz und zeitgemäßer Verkehrspolitik

Zur derzeit wieder aufkommenden Debatte um den Ausbau der A643 durch den Mainzer Sand äußert sich David Nierhoff, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Stadtratsfraktion:

„Wir stehen weiterhin für die 4plus2-Lösung und werden auch nicht müde diese Forderung zu äußern. Bereits 2015 haben wir uns an Verkehrsminister Dobrindt gewandt und für die 4plus2-Variante, dem Kompromiss zwischen den Umweltverbänden und dem Land, geworben.…

GRÜNE bestätigen Köbler-Gross als Fraktionsvorsitzende

14. Dezember 202114. Dezember 2021

Turnusgemäß wurde am gestrigen Montag, dem 13.12.2021, die Wahl des Fraktionsvorstands der GRÜNEN Stadtratsfraktion, die immer zur Hälfte der Wahlperiode stattfindet, durchgeführt.

Die neue Fraktionsvorsitzende ist und bleibt Sylvia Köbler-Gross, die sich ausdrücklich für das Vertrauen in ihre Person bedankte:

„Das Vertrauen in mich stärkt mir den Rücken, um mich weiterhin für unsere politischen Ziele auf allen Ebenen einzusetzen.…

Seit Herbst letzten Jahres soll geprüft werden

27. Juli 202127. Juli 2021

Nicht nur Gastronomen warten auf Antworten

Zu der Berichterstattung über die Sondernutzung von Parkflächen für die Außengastronomie erklärt Marcel Kühle, stellvertretender Fraktionssprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:

„Schon im letzten Jahr hat der Stadtrat in seiner Septembersitzung die Verwaltung beauftragt zu prüfen welche Flächen dauerhaft genutzt werden könnten und welche möglichen Nutzungsgebühren auf die Betriebe zukommen.…

Saubere Luft und weniger Lärm = mehr Lebensqualität

26. Juli 202126. Juli 2021

Tempo 30 funktioniert doch

Nach den Berichten über die positive Bilanz zur Tempo 30 Einführung auf der Kaiserstraße und der Rheinachse, erklärt David Nierhoff, Verkehrspolitiker der GRÜNEN Ratsfraktion:

„Es war richtig und wichtig, dass im letzten Jahr trotz heftiger Kritik Tempo 30 auf der Kaiserstraße und der Rheinachse eingeführt wurde. Die jetzt von Stadt und Polizei gezogenen positiven Bilanzen bestätigen unsere Erwartungen, dass Tempo 30 eine wichtige Maßnahme des Mainzer Luftreinhalteplans war.…

GRÜNE Stadtratsfraktion begrüßt Entwicklungsperspektive für BioNTech

26. Mai 202126. Mai 2021

Ansgar Helm-Becker, Wirtschaftspolitiker der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat, begrüßt die Umplanung des Geländes der GFZ Kaserne zu Gunsten einer weiteren Entwicklung der Firma BioNTech:

„Ein aufstrebendes Unternehmen und zugleich der Hoffnungsträger in der Pandemie erhält durch die Umplanungen die Sicherheit am Standort Mainz erfolgreich weiter forschen zu können. Die Stadt Mainz schafft hiermit die Voraussetzung ihr Profil als Forschungsstadt zu schärfen und die Biotechnologie zu ihrem Aushängeschild werden zu lassen.“…

Infektionsrisiko durch gestaffelte Schulanfangszeiten senken

1. März 2021

In der kommenden Woche soll der Wechselunterricht in den 5. und 6. Klassen starten und in zwei Wochen sollen die weiteren Jahrgangsstufen folgen. Vor der Ausweitung des Wechsel-unterrichts auf die weiterführenden Schulen fordert die GRÜNE-Stadtratsfraktion, die An-fangszeiten der Schulen zu staffeln, um das Infektionsrisiko in Bussen und Bahnen zu sen-ken.
Hierzu erklärt Gunther Heinisch, Mitglied des Schulträgerausschusses:

„Unter dem Eindruck des zweiten Lockdowns mit Notbetreuung und wochenlangem Distan-zunterricht müssen jetzt alle Möglichkeiten genutzt werden, um die Infektionsrisiken zu sen-ken.…