Zum Antrag „Mainzer Gastronomie unterstützen“ erklärt Daiana Neher für die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Mainz lebt auf seinen Plätzen, in seinen Cafés, Weinhäusern und Kneipen. Durch die gelockerte Genehmigungspraxis in der Coronapandemie konnte an vielen Stellen die Außengastronomie vergrößert werden. Als Mainzer:innen haben wir uns an dieses fast schon mediterrane Flair gewöhnt, genießen die Sonnenstrahlen im Freien und wollen darauf auch nicht verzichten.…
Caroline Blume
Piktogrammkette ist ein Erfolg
Der LBM hat die Kommunen in Rheinland-Pfalz aufgefordert, Piktogrammketten, welche die regelkonforme Fahrbahnnutzung für Radfahrer:innen präsenter machen, zu entfernen, da diese nach Ansicht des LBM nicht im Einklang mit der StVO stehen. Mainz hat dieses Mittel für ein besseres Miteinander und zur Förderung des Radverkehrs als erste Kommune eingeführt und dafür 2017 den deutschen Fahrradpreis erhalten.…
Frau Matz und der Wein
„Wir sind erstaunt aus der Zeitung zu erfahren, dass das Wirtschaftsdezernat eine Weinwelt im Kaufhof plant“, erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat, nach dem Pressebericht über die Zukunft des Warenhausstandorts.
„Zunächst hoffen wir vor allem für alle Mitarbeitenden, dass es weitergeht und für sie bald die Zeit der Unsicherheit endet.…
Aufmerksamkeitsdefizit
Zur sich verändernden Einnahmesituation der Landeshauptstadt Mainz erklären Sylvia Köbler-Gross, Fraktionsvorsitzende und Daniel Köbler, haushaltspolitischer Sprecher der GRÜNEN Stadtratsfraktion:
Köbler-Gross: „Bei der Einbringung des Doppelhaushalts 2023/24 hat Günter Beck klar und wiederholt darauf hingewiesen, dass mit einem deutlichen Rückgang in den Einnahmen zu rechnen ist und die vorgestellte mittelfristige Prognose hat das auch damals schon gezeigt.…
Umweltverbund wird gut genutzt – Ergebnisse der Mobilitätsbefragung zeigen, dass der Weg stimmt
Mit Blick auf die jüngst veröffentlichten Ergebnisse der Mobilitätsbefragung erklärt David Nierhoff, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:
„Die nachhaltige Entwicklung der Mobilität ist ein wichtiger Baustein für ein lebenswertes und zukunftsfähiges Mainz. Darum fordern und fördern wir schon seit Jahren Projekte und Strategien, die den Umweltverbund in unserer Stadt stärken.…
Dezernentin setzt Beschluss des Rates um: Vorfahrt für Bus und Rad auch in der Festsaison
Am Mittwoch wurde durch das Verkehrsdezernat unter Leitung von Janina Steinkrüger die temporäre Einrichtung einer Bus- und Fahrradspur auf der Rheinstraße umgesetzt. Damit wird ein Beschluss des Stadtrats vom vergangenen September nun Realität. Mit dem Antrag der Koalition wurde beschlossen, dass bei Veranstaltungen, die Radrouten beeinträchtigen, entsprechende Umleitungen von der Verwaltung einzurichten sind.…
Mombacher Straße: zukunftsfähig für Alle!
Es ist unstrittig, dass die Mombacher Straße in die Jahre gekommen ist und dringend einer Sanierung bedarf. Dabei ist die Mombacher Straße gerade auch wegen ihrer Entwicklung der letzten Jahre (Studiwohnheim/Wohnungen, Hotels, Unternehmensansiedlungen) eine wichtige Strecke alle Verkehrsarten – und darüber hinaus auch der Anschluss an unser UNESCO-Welterbe, den Alten Jüdischen Friedhof.…
Kitas stärken, Fraktionen transparent einbinden und Kommunikation ermöglichen
Zur äußerst kurzfristig vorgelegten Beschlussvorlage zu Kitas in Mainz erklären die Fraktionsvorsitzenden der Koalition, Sylvia Köbler-Gross (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jana Schmöller (SPD) und David Dietz (FDP):
„Die Zukunft der Mainzer Kitas und die Unterstützung ihrer Belegschaft ist uns sehr wichtig. Daher haben wir im letzten Stadtrat gemeinsam einen umfassenden Antrag (Facharbeit in Kitas stärken, Erzieher:innen entlasten) dazu gestellt.…
Wohnungen sind zum wohnen da
| Positive Bilanz nach einem Jahr Zweckentfremdungssatzung |
Zur vorgelegten Bilanz nach einem Jahr Zweckentfremdungssatzung erklärt Daniel Köbler, Sprecher für Stadtentwicklung der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Wir freuen uns, dass die von uns initiierte Zweckentfremdungssatzung funktioniert. Mainz braucht jede Wohnung, deshalb ist es unerlässlich unnötige Umwandlungen von Wohnraum zu unterbinden und eine Zweckentfremdung, z.B.…
Gewerbesteuerentwicklung
Zu den Prognosen der Gewerbesteuereinnahmen der Landeshauptstadt Mainz nach den jüngsten Quartalszahlen von BioNTech erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:
„Es war absolut richtig bei der letzten Haushaltsaufstellung und im Haushaltsbegleitantrag vernünftige Zurückhaltung und Augenmaß walten zu lassen. Der Weg, zunächst die Entschuldung anzugehen und dann über stadtnahe und städtische Gesellschaften wichtige Weichen für die großen Themen Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit zu stellen, war der absolut richtige.…