Zur äußerst kurzfristig vorgelegten Beschlussvorlage zu Kitas in Mainz erklären die Fraktionsvorsitzenden der Koalition, Sylvia Köbler-Gross (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jana Schmöller (SPD) und David Dietz (FDP):
„Die Zukunft der Mainzer Kitas und die Unterstützung ihrer Belegschaft ist uns sehr wichtig. Daher haben wir im letzten Stadtrat gemeinsam einen umfassenden Antrag (Facharbeit in Kitas stärken, Erzieher:innen entlasten) dazu gestellt.
Wichtige Belange wie diese müssen jedoch sorgfältig geprüft und diskutiert werden. Eine so umfangreiche Vorlage muss zur gründlichen Durchsicht mit angemessener Vorlaufzeit in den demokratischen Gremienlauf gegeben werden. Sie stattdessen in letzter Minute als Tischvorlage in die Ausschusssitzung zu geben, wird der Bedeutung des Anliegens nicht gerecht.
Ein solches Vorgehen nimmt den Ausschussmitgliedern die Möglichkeit, den Inhalt sorgfältig zu überprüfen, die Konsequenzen zu beurteilen und die Meinungen ihrer Fraktionskolleg:innen wie beispielsweise der Finanzexpert:innen, einzuholen und in den Fraktionen zu diskutieren.“
Hintergrund ist, dass im Jugendhilfeausschuss die Debatte über eine umfängliche Beschlussvorlage, die nicht mit der Einladung vorlag, abgelehnt wurde. Den Ausschussmitgliedern wird so nicht die nötige Zeit gegeben, sich mit der Vorlage und den Lösungsvorschlägen auseinanderzusetzen.
Die Fraktionsvorsitzenden erklären abschließend:
„Wir glauben, dass Qualität mehr als einen Tag Zeit erfordert. Ein solch überstürztes Vorgehen ist nicht nur unnötig, sondern den Ratsmitgliedern so wenig Zeit zur Durchsicht zu geben, ist kontraproduktiv. Das ist der Bedeutung des Themas nicht angemessen.“