Mainzer GRÜNE bringen Innovation und Stadtplanung zusammen: Mainz als BioTechHub-Standort aktiv gestalten

„Dass Mainz ein attraktiver Ort mit Anziehungskraft, Lebensqualität und Zukunftsperspektive zum Leben, Arbeiten, Studieren und Forschen ist, beweisen nicht nur die jährlich anwachsenden Einwohner*innenzahlen“, erklärt Kreisvorsitzender Jonas König. „Mit der Entwicklung des ersten wirksamen Impfstoffes gegen COVID-19 steht Mainz nun dank BioNTech im Fokus der Weltöffentlichkeit. Dadurch kann die Stadt nicht nur die Stadtkasse entschulden, sondern ist auch umso mehr Anziehungspunkt für Wissenschaft und Unternehmen der Biotechnologie aus aller Welt geworden.“ Der Kreisvorstand der Mainzer GRÜNEN hat daher für die kommende Kreismitgliederversammlung einen Antrag vorbereitet, der genau dies bekräftigt: „Die Weiterentwicklung des BioTech-Standorts Mainz wird in den kommenden Jahren eine unserer zentralen politischen Aufgaben sein. Mit unserem Leitantrag wollen wir die GRÜNE Basis frühzeitig in diesen Prozess einbinden“, fasst die Kreisvorsitzende Christin Sauer zusammen.

Inhaltlich befasst sich der Antrag mit den Standortbedingungen, die aus GRÜNER Perspektive notwendig sind, damit sich innovative BioTech-Unternehmen auf nachhaltige Weise ansiedeln, neu gründen oder erweitern können. „Diese Gestaltungsmöglichkeiten für eine ökologische und soziale Stadtentwicklung wollen wir GRÜNE aktiv in die Hand nehmen“, erläutern Sauer und König. So leistet die bereits geplante Entwicklung der GfZ-Kaserne einen wesentlichen Beitrag zum Ausbau des Biotechnologiestandorts. Der Antrag macht auch klar, dass eine sozial-ökologische Quartiersentwicklung ebenso Flächen für den BioTechHub Mainz enthält wie auch bezahlbaren Wohnraum, soziale und öffentliche Einrichtungen sowie eine Ortsverwaltung als neuen Mittelpunkt der Mainzer Oberstadt.

„Für weitere Flächen, die für die Weiterentwicklung des BioTechHubs Mainz infrage kommen, muss gelten, dass diese als moderne und nachhaltige Science-City-Quartiere realisiert werden. Das bedeutet, dass sie im Einklang mit mikroklimatischen und ökologischen Voraussetzungen am Standort klimapositiv zu entwickeln sind. Die Welt blickt auf Mainz, deshalb muss es als Stadtpolitik unser Anspruch sein, bei der Entwicklung eines BioTechHubs nicht nur optimale Rahmenbedingungen für zukünftige Erfolge in der Biotechnologie zu schaffen, sondern auch zu zeigen, wie eine nachhaltige und zukunftsfähige Wirtschafts- und Standortpolitik aussieht.“ erklärt Christin Sauer.

„Wir wollen die Ansiedlungspolitik im BioTechHub, wie auch die Grundstücke, in öffentlicher Hand behalten. Die Stadt und ihre Beteiligungen sollen darauf achten, dass sich ansiedelnde Unternehmen den globalen Nachhaltigkeitszielen verpflichten und die Arbeitnehmer*innenrechte gewährleisten. Nur so erfüllen wir als Stadt unsere Verpflichtung, die selbst gesteckten Klimaziele zu erreichen.“ ergänzt Jonas König.

Der Antragstext zur Kreismitgliederversammlung: https://mz-kmv0505.antragsgruen.de/mz-kmv0505/leitantrag-des-kreisvorstands-zur-kreismitgliederversammlung-am-05-05-24377/pdfWeiterlesen »

Wunschzettel oder Verantwortung

Ampel ist offen für Vorschläge

Zur Liste gutgemeinter Ratschläge der CDU äußern sich die Fraktionsvorsitzenden der Ampel, Sylvia Köbler-Gross (GRÜNE), Alexandra Gill-Gers (SPD) und David Dietz (FDP):
„Wir sind immer offen für konstruktive Vorschläge. Die vorgelegten Ideen der CDU sind aber weder besonders zielführend, noch sind sie neu. Viele, der in den Raum gestellten Ideen werden längst umgesetzt. So wurde auf Ampelinitiative bereits die Gründung bzw. Ansiedlung einer internationalen Schule beschlossen.
Die wiederkehrende Forderung fast ausschließlich nach Einfamilienhäusern der CDU belegt, dass dort weder die Problemstellung Klimawandel, noch das Problem Wohnungskosten angekommen ist. Allein mehr Fläche für einige wenige zu versiegeln kann nicht die Lösung sein. Die Bedrohungen durch den Klimawandel und weiter steigende Bodenkosten blenden die Mainzer Christdemokraten offenbar weiterhin aus Wir brauchen in Mainz bezahlbaren Wohnraum für alle. Auf diese Herausforderung hat die Union noch nie eine zufriedenstellende Antwort geben können. Lieber erzählt die CDU den Mainzerinnen Märchen von unendlich vermehrbaren Flächen. Ähnliches gilt für die Forderung nach Masterplänen: Gute Kommunalpolitik zeichnet sich dadurch aus, dass sie Chancen ergreift und Möglichkeiten nutzt, so wie die Ampelfraktionen beim Heiligkreuzviertel oder demnächst der GFZ Kaserne. Bei Planungen wird selbstverständlich immer das große Bild betrachtet und nicht nur der vorliegende Ausschnitt.“

Zur Kritik der CDU an der Wirtschaftspolitik der Ampel erklären die Vertreterinnen der Koalition:
„Wenn die CDU der Meinung ist, dass für die Wirtschaft in unserer Stadt nicht genug getan wird, sollte sie die Kritik vielleicht endlich an ihre eigene Dezernentin richten, die seit nunmehr drei Jahren für das Feld der Wirtschaftsförderung zuständig ist. Wir sagen, die Gewerbesteuereinnahmen der letzten Jahre belegen, dass die Ansiedlungspolitik in Mainz, auch in der Krise, zu einem stabilen Wirtschaftsstandort geführt hat.“…
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Mainzer GRÜNE bringen Innovation und Stadtplanung zusammen: Mainz als BioTechHub-Standort aktiv gestalten

„Dass Mainz ein attraktiver Ort mit Anziehungskraft, Lebensqualität und Zukunftsperspektive zum Leben, Arbeiten, Studieren und Forschen ist, beweisen nicht nur die jährlich anwachsenden Einwohner*innenzahlen“, erklärt Kreisvorsitzender Jonas König. „Mit der Entwicklung des ersten wirksamen Impfstoffes gegen COVID-19 steht Mainz nun dank BioNTech im Fokus der Weltöffentlichkeit. Dadurch kann die Stadt nicht nur die Stadtkasse entschulden, sondern ist auch umso mehr Anziehungspunkt für Wissenschaft und Unternehmen der Biotechnologie aus aller Welt geworden.“ Der Kreisvorstand der Mainzer GRÜNEN hat daher für die kommende Kreismitgliederversammlung einen Antrag vorbereitet, der genau dies bekräftigt: „Die Weiterentwicklung des BioTech-Standorts Mainz wird in den kommenden Jahren eine unserer zentralen politischen Aufgaben sein. Mit unserem Leitantrag wollen wir die GRÜNE Basis frühzeitig in diesen Prozess einbinden“, fasst die Kreisvorsitzende Christin Sauer zusammen.

Inhaltlich befasst sich der Antrag mit den Standortbedingungen, die aus GRÜNER Perspektive notwendig sind, damit sich innovative BioTech-Unternehmen auf nachhaltige Weise ansiedeln, neu gründen oder erweitern können. „Diese Gestaltungsmöglichkeiten für eine ökologische und soziale Stadtentwicklung wollen wir GRÜNE aktiv in die Hand nehmen“, erläutern Sauer und König. So leistet die bereits geplante Entwicklung der GfZ-Kaserne einen wesentlichen Beitrag zum Ausbau des Biotechnologiestandorts. Der Antrag macht auch klar, dass eine sozial-ökologische Quartiersentwicklung ebenso Flächen für den BioTechHub Mainz enthält wie auch bezahlbaren Wohnraum, soziale und öffentliche Einrichtungen sowie eine Ortsverwaltung als neuen Mittelpunkt der Mainzer Oberstadt.

„Für weitere Flächen, die für die Weiterentwicklung des BioTechHubs Mainz infrage kommen, muss gelten, dass diese als moderne und nachhaltige Science-City-Quartiere realisiert werden. Das bedeutet, dass sie im Einklang mit mikroklimatischen und ökologischen Voraussetzungen am Standort klimapositiv zu entwickeln sind. Die Welt blickt auf Mainz, deshalb muss es als Stadtpolitik unser Anspruch sein, bei der Entwicklung eines BioTechHubs nicht nur optimale Rahmenbedingungen für zukünftige Erfolge in der Biotechnologie zu schaffen, sondern auch zu zeigen, wie eine nachhaltige und zukunftsfähige Wirtschafts- und Standortpolitik aussieht.“ erklärt Christin Sauer.

„Wir wollen die Ansiedlungspolitik im BioTechHub, wie auch die Grundstücke, in öffentlicher Hand behalten. Die Stadt und ihre Beteiligungen sollen darauf achten, dass sich ansiedelnde Unternehmen den globalen Nachhaltigkeitszielen verpflichten und die Arbeitnehmer*innenrechte gewährleisten. Nur so erfüllen wir als Stadt unsere Verpflichtung, die selbst gesteckten Klimaziele zu erreichen.“ ergänzt Jonas König.

Der Antragstext zur Kreismitgliederversammlung: https://mz-kmv0505.antragsgruen.de/mz-kmv0505/leitantrag-des-kreisvorstands-zur-kreismitgliederversammlung-am-05-05-24377/pdfWeiterlesen »

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Ampel ist offen für Vorschläge

Zur Liste gutgemeinter Ratschläge der CDU äußern sich die Fraktionsvorsitzenden der Ampel, Sylvia Köbler-Gross (GRÜNE), Alexandra Gill-Gers (SPD) und David Dietz (FDP):
„Wir sind immer offen für konstruktive Vorschläge. Die vorgelegten Ideen der CDU sind aber weder besonders zielführend, noch sind sie neu. Viele, der in den Raum gestellten Ideen werden längst umgesetzt. So wurde auf Ampelinitiative bereits die Gründung bzw. Ansiedlung einer internationalen Schule beschlossen.
Die wiederkehrende Forderung fast ausschließlich nach Einfamilienhäusern der CDU belegt, dass dort weder die Problemstellung Klimawandel, noch das Problem Wohnungskosten angekommen ist. Allein mehr Fläche für einige wenige zu versiegeln kann nicht die Lösung sein. Die Bedrohungen durch den Klimawandel und weiter steigende Bodenkosten blenden die Mainzer Christdemokraten offenbar weiterhin aus Wir brauchen in Mainz bezahlbaren Wohnraum für alle. Auf diese Herausforderung hat die Union noch nie eine zufriedenstellende Antwort geben können. Lieber erzählt die CDU den Mainzerinnen Märchen von unendlich vermehrbaren Flächen. Ähnliches gilt für die Forderung nach Masterplänen: Gute Kommunalpolitik zeichnet sich dadurch aus, dass sie Chancen ergreift und Möglichkeiten nutzt, so wie die Ampelfraktionen beim Heiligkreuzviertel oder demnächst der GFZ Kaserne. Bei Planungen wird selbstverständlich immer das große Bild betrachtet und nicht nur der vorliegende Ausschnitt.“

Zur Kritik der CDU an der Wirtschaftspolitik der Ampel erklären die Vertreterinnen der Koalition:
„Wenn die CDU der Meinung ist, dass für die Wirtschaft in unserer Stadt nicht genug getan wird, sollte sie die Kritik vielleicht endlich an ihre eigene Dezernentin richten, die seit nunmehr drei Jahren für das Feld der Wirtschaftsförderung zuständig ist. Wir sagen, die Gewerbesteuereinnahmen der letzten Jahre belegen, dass die Ansiedlungspolitik in Mainz, auch in der Krise, zu einem stabilen Wirtschaftsstandort geführt hat.“…
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