Mainz

Bretzenheimer Grüne erfreut über zusätzliche Mittel für Rollschuhbahn

Im letzten Sportausschuss der Stadt wurde eine außerplanmäßige Bereitstellung von Geld für die Bretzenheimer Rollschuhbahn bekannt gegeben. Im Rahmen des Ersatzneubaus der Kita Bretzenheim-Süd müsste auf der Rollschuhbahn der Bezirkssportanlage ein Container-Provisorium für die Zeit der Bauphase errichtet werden. Nach Beendigung des Neubaus soll die Rollschuhbahn wieder hergestellt werden.

Die bisher für den Neubau der Rollschuhbahn veranschlagten Mittel reichen jedoch nicht für aus. Die Verwaltung stellt nun außerplanmäßig 195.000€ zu den bereits genehmigten 460.000€ für eine neue Rollschuhbahn bereit. Dazu erklärt Fabian Ehmann, Fraktionssprecher der Grünen im Ortsbeirat Bretzenheim:
„Wir sind glücklich darüber, dass Sportdezernent Günter Beck zusätzlich 195.000€ für den Neubau der Rollschuhbahn bereitstellt. Die Rollschuhvereine konnten bereits seit zwei Jahren nicht trainieren, da keine adäquate Rollschuhbahn zur Verfügung stand. Mit dem durch Günter Beck zusätzlich zur Verfügung gestellten Geld ist ein Neubau der Rollschuhbahn möglich. So wird sichergestellt, dass die Rollschuhvereine auch in Zukunft auf der Bezirkssportanlage aktiv sein können.“ … Weiterlesen »

Vergleich ist gut für Mainz

Zum erzielten Vergleich der Deutschen Umwelthilfe (DUH) mit der Landeshauptstadt Mainz erklärt Sylvia Köbler-Gross (Fraktionssprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

„Das Ergebnis bestätigt das geschickte, maßvolle und kluge Vorgehen durch Umwelt- und Verkehrsdezernentin Katrin Eder. Mit vielen Maßnahmen wurde der Drahtseilakt Gesundheitsschutz und Verhältnismäßigkeit zu vereinen gemeistert. … Weiterlesen »

GRÜNE Fraktion fordert Manuela Matz auf, endlich Verbot von Glyphosat und Neonicotinoiden umzusetzen

Im gestrigen Stadtrat hat Liegenschaftsdezernentin Manuela Matz (CDU) eingestanden, dass sie das vor einem Jahr beschlossene Verbot der Pestizide Glyphosat und Neonicotinoiden auf städtischen Feldern noch nicht umgesetzt hat. Laut Antwort von Frau Matz auf Anfrage der GRÜNEN Fraktion muss angeblich der Regelungsumfang noch definiert werden.

Der Stadtrat hat im vergangenen Jahr mit großer Mehrheit beschlossen, dass in allen städtischen Verträgen mit der Landwirtschaft ein Verbot von Glyphosat und Neonicotinoiden aufgenommen werden muss. Die Grüne Fraktion fordert Frau Matz auf, dass dringend notwendige Verbot von Glyphosat und Neonicotinoiden bis Ende des Jahres umzusetzen.… Weiterlesen »

Nicht mit fremden Federn Schmücken

Aufgrund der Äußerungen der CDU bezüglich der Anschaffung von Tablets für den Schulbetrieb (AZ Bericht vom 24.8.20) stellen die Schulpolitiker*innen der Ampel, Franziska Conrad (Grüne), Christine Zimmer (SPD) und Cornelia Wilius-Senzer (FDP) klar:

„Es ist nicht zutreffend, dass die Mainzer Schulen „auf CDU-Initiative“ zusätzlich zu den 600 Tablets aus dem Programm „Mainz hilft sofort“ 1800 weitere Endgeräte zur digitalen Beschulung der Schülerinnen und Schüler erhalten. Herr Schönig und Herr Schreiner sollten die städtischen Gremien vor ihrem Landtagswahlkampf verschonen.… Weiterlesen »

Grüne fordern personelle Aufstockung im Ordnungsamt auch für Feld- und Naturschutz zu nutzen

Die Verlagerung des öffentlichen Lebens in Freibereiche der Stadt führt zu einer besonderen Mehrbelastung von Kultur- und Naturlandschaft. Insbesondere ist hier das Gebiet der Rheinaue in Mombach in den Fokus geraten. Die GRÜNE Stadtratsfraktion begrüßt die verstärkten Kontrollen des Ordnungsamtes am Mombacher Rheinufer. Gerade nach der Aufstockung des Personals im Vollzugsdienst des Ordnungsamtes muss es jetzt möglich sein, den Feld- und Naturschutz auch über das Mombacher Rheinufer hinaus regelmäßig und systematisch in den Fokus zu nehmen.… Weiterlesen »

Die FDP im Sommerloch

Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat zeigt sich von den Aussagen von David Dietz erstaunt:

„Auch die FDP hat sich deutlich positioniert, dass alle möglichen Maßnahmen zur Luftreinhaltung, die ein Dieselfahrverbot verhindern können, ergriffen werden sollen. Der vorgelegte Luftreinhalteplan, der über Monate diskutiert und ausführlich vorgestellt wurde ergreift solche Maßnahmen. Damit war klar, dass Tempo 30 in der Innenstadt und Veränderungen in der Verkehrsführung zur Förderung des Verkehrsfluss dieses Ziel erreichen können. Diese Informationen hatten alle Fraktionen, die Verwaltung und städtische und stadtnahe Unternehmen, also auch die Mainzer Mobilität.… Weiterlesen »

Foto von Ansgar Helm-Becker

GRÜNE unterstützen das Anliegen der Gastronomie

Der Presse war am Wochenende zu entnehmen, dass die Mainzer Gastronomie eine dauerhafte Vergrößerung der Flächen für die Außengastronomie fordert. Die GRÜNE Stadtratsfraktion unterstützt dieses Anliegen, die durch Corona vergrößerten Flächen für Außengastronomie zu erhalten.

Dazu erklärt Ansgar Helm-Becker, Wirtschaftspolitiker der GRÜNEN Stadtratsfraktion: „Die Coronakrise dauert weiter an. Die Gastronomie wird die Auswirkungen dieser Pandemie noch lange spüren.“ … Weiterlesen »

GRÜNE Mainz erfreut über den neuen Luftreinhalteplan

Die Stadt Mainz hat heute den neuen Luftreinhalteplan vorgestellt. Mit diesem kann die Stadt für die Einhaltung der NOx Grenzwerte sorgen und vorerst auf ein Dieselfahrverbot verzichten.

 „Wir sind sehr erfreut über die neuen Maßnahmen zur Luftreinhaltung. Die Verwaltung hat die letzten Wochen intensiv genutzt und alle Möglichkeiten zur weiteren Senkung der Schadstoffbelastung in der Mainzer Innenstadt zu erörtern und objektiv prüfen zu lassen“ erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin von BÜNDINS 90/DIE GRÜNEN im Mainzer Stadtrat. „Durch strategisch kluges Vorgehen und Abwägen ist es gelungen einen Maßnahmenkatalog aufzustellen, welcher den Anspruch nach sauberer Luft einerseits und dem Mobilitätsbedürfnis anderseits gerecht wird.“… Weiterlesen »

Verkehrswende nicht wichtig für die Opposition?

CDU setzt falsches Signal

Nach den Debatten im Mainzer Stadttrat über den Straßenbahnausbau und die Erweiterung des Radwegenetzes, erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der Mainzer GRÜNEN:

„Mit dem Abstimmungsverhalten in der letzten Ratssitzung hat die CDU deutlich gemacht, dass es perspektivisch keine Zusammenarbeit im Bereich der Verkehrswende in Mainz geben wird.“ … Weiterlesen »

Essentielle Bausteine des Koalitionsvertrages umsetzen und zugleich Folgen der Pandemie angehen

Die Fraktionssprecherin der Grünen Stadtratsfraktion, Sylvia Köbler-Gross, die Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Alexandra Gill-Gers, sowie der Fraktionsvorsitzende der FDP-Stadtratsfraktion, David Dietz, erklären zur aktuellen Situation:

„Am heutigen Mittwoch wird die erste inhaltliche Stadtratssitzung seit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages stattfinden. Unser Ziel ist es, jetzt sowohl die wichtigen Vorhaben und Pläne aus unserem Koalitionsvertrag, als auch die besonderen Anforderungen und erschwerten Rahmenbedingungen durch die Corona-Pandemie miteinander zu vereinbaren. Diesen Herausforderungen stellen wir uns als Koalition in dieser Stadt.… Weiterlesen »