Mainz

Grüne Hechtsheim – Radtour mit Tabea Rößner

Am 6. Mai ab 15:00 Uhr (für ca. 2h), Treffpunkt vor dem Eiscafé La Dolce Vita (Alte Mainzer Straße 15a). Wir machen eine kleine Radtour mit unserer Bundestagsabgeordneten und Wahlkreiskandidatin Tabea Rößner durch Hechtsheim und fahren vom Ortskern zum Gewerbegebiet. Wir haben hierbei reichlich Anlässe, über lokale und globalen Themen zu sprechen, z.B.:

Hechtsheim gehört zu den Mainzer Ortsteilen, die besonders von Fluglärm und Flugzeugabgasen betroffen sind. Was kann vor Ort und auf Bundes- und Europaebene getan werden?
Mainz und auch Hechtsheim wird immer weiter zugebaut und verdichtet. Eine positive Konzentration von Verkehr und Flächenverbrauch oder eher ein Problem?
Im Zusammenhang steht das Thema Gewerbeflächen: Das Hechtsheimer Gewerbegebiet ist/war die letzte große Fläche in Mainz, die noch nicht bebaut war und zur flächenmäßigen Expansion der Stadt zur Verfügung stand.
Zielpunkt des kleinen Radausflugs ins Hechtsheimer Gewerbegebiet ist eine sehr begrüßenswerte Einrichtung. Dort betreiben die Stadtwerke unter dem Titel „Energiepark Mainz“ seit anderthalb Jahren die weltweit größte Hydrolyse-Pilotanlage. Hört sich nach längst vergessenem Chemieunterricht an, ist aber – hoffentlich – eine der wichtigsten Bausteine der Energiewende. Mehr auf der Tour!

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Tabea Rößner einstimmig zur Direktkandidatin der Grünen im Wahlkreis Mainz/Mainz-Bingen gewählt

Die Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner ist mit einem überragenden Votum von den Kreisverbänden Mainz und Mainz-Bingen zur Direktkandidatin gewählt worden, 100 % der abgegebenen Stimmen entfielen auf sie. „Was die SPD kann, können wir schon lange“ meinte der Mainzer Kreisvorstandssprecher Christian Viering. „ Wenn uns der Wind richtig ins Gesicht bläst, dann sind wir richtig gut, das haben wir in der Vergangenheit gezeigt“ sagte die langjährige Bundestagsabgeordnete Rößner. Die Grünen in Rheinhessen gehen hochmotiviert in den Wahlkampf, soviel ist sicher.… Weiterlesen »

Gratulation zum Deutschen Fahrradpreis

Zum 1. Preis im Bereich Infrastruktur beim Deutschen Fahrradpreis gratuliert die GRÜNE Stadtratsfraktion der Dezernentin Katrin Eder und den innovativen Mitarbeiter*innen der Verkehrsverwaltung. Der GRÜNE Verkehrspolitiker Ansgar Helm Becker erklärt dazu:

„Wir brauchen den Mut Dinge zu verändern. Die urbane Mobilität hat sich in den letzten 30 Jahren verändert, dem muss man mit innovativen Konzepten begegnen. Die ausgezeichnet Piktogrammkette ist ein wichtiger Bestandteil einer Radroute, die es Alltagsradfahrer*innen ermöglicht schnell und sicher von A nach B zu kommen. Hier wurde eine praktikable Lösung gefunden, die zudem finanziell darstellbar ist.

Wir können uns alle viele tolle Konzepte und Projekte im Bereich innerstädtischer Verkehr vorstellen, aber Raumangebot und finanzielle Ausstattung binden uns in ein enges Korsett.

In der Stadt prallen im Verkehrsraum verschiedene Geschwindigkeiten und Bedürfnisse aufeinander, deshalb gilt für alle Verkehrsteilnehmer*innen das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme. Ohne die nützen auch die besten Projekte nichts.“… Weiterlesen »

Nicht ohne den Stadtjugendring

Zum Antrag der CDU zur Kinder- Jugendbeteiligung in der heutigen Ratssitzung erklärt Ruth Jaensch (Jugendpolitikerin der GRÜNEN):

„Dieser Antrag ist nicht geeignet das Projekt sinnvoll voranzubringen. Von Anfang an ist der Stadtjugendring, als Vertreter für die Kinder und Jugendlichen, unser Partner in diesem Projekt.

Es gibt die klare Aussage, dass es gewünscht ist ein Kinder- und Jugendbüro außerhalb der Jugendverwaltung anzusiedeln. Diesen Wunsch müssen wir dringend respektieren, Politik über die Köpfe derjenigen zu machen, für die sie gemacht werden soll, führt zu Verdrossenheit und Unmut.

Wir alle sind frustriert, dass nach der langen und intensiven Befassung noch nicht die Mittel zur Umsetzung gefunden wurden, wir haben uns aber auch alle darauf verständigt das Projekt gemeinsam umsetzten zu wollen.

Nach der intensiven Mitarbeit von Frau Siebner im zuständigen Steuerungsgruppe wundert uns dieser Antrag, ist es doch ein Bärendienst für das Projekt Kinder- und Jugendbüro.“… Weiterlesen »

GFZ-Kaserne wichtig für die Entwicklung von Mainz

Grüne fordern zügig mit den Verhandlungen zu beginnen – gegenseitige Schuldzuweisungen helfen niemandem

Zur Anfrage von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im nächsten Stadtrat betont Daniel Köbler, Mitglied im Stadtrat und Landtagsabgeordneter:

„Das Gelände der GFZ-Kaserne ist für die weitere Entwicklung unserer Stadt ein dringend benötigtes Areal. Daher ist ihre Räumung und die zukünftige Nutzung des Geländes seit Jahren ständiges Thema im Stadtrat. Da nun Bewegung in die Sache kommt wünschen wir uns, dass zügig mit den Verhandlungen zum Kauf des Kasernengeländes begonnen wird.

Es muss dringend geklärt werden wann das Gelände endgültig geräumt wird und zu welchen Konditionen die Stadt Mainz die Fläche kaufen kann, damit auch die finanziellen Mittel zur Erschließung und Entwicklung bereitgestellt werden können. Der Bundeswehr muss deutlich gemacht werden wie wichtig diese Gelände für die Stadt Mainz ist und dass hier ein bezahlbares Angebot vom Bund vorgelegt werden muss.

Die GFZ-Kaserne könnte zu einem neuen Zentrum für die Oberstadt entwickelt werden. Daher wollen wir Grüne, dass die Mainzerinnen und Mainzer ebenfalls frühzeitig in die Planungsprozesse eingebunden werden um eine konstruktive und zielführende Bürgerbeteiligung bei der Entwicklung des Areals zu gewährleisten.“

Die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) ergänzt:… Weiterlesen »

In fünf Jahren brauchen wir bereits eine fünfte IGS

Reicht der Platz für Mainzer Schülerinnen und Schüler bei dislozierter IGS?

Zu den Äußerungen von Schuldezernent Merkator, erklärt Ruth Jaensch, Mitglied des Mainzer Stadtrats und des Schulträgerausschusses:

„Wir freuen uns sehr, dass beim Thema vierte IGS endlich Fortschritte gemacht werden, jedoch sind wir ein wenig verwundert, dass die bisher immer abgelehnte dislozierte IGS mit zwei Standorten in Mombach und Budenheim jetzt doch wieder ins Spiel gebracht wird.… Weiterlesen »

Hürde genommen – Einführung der Gesundheitskarte ist ein wichtiger Schritt

In der gestrigen Sitzung des Sozialausschuss wurde der Einstieg in die Umsetzung der Gesundheitskarte für Geflüchtete vorgestellt. Der Stadtrat hatte die Einführung einer Gesundheitskarte beschlossen. Das Sozialdezernat hat nun mit der zuständigen Krankenkasse verhandelt, so dass die Einführung in greifbare Nähe rückt.

Dazu erklärt Christian Viering:

„Für uns GRÜNE war, ist und bleibt die Einführung einer Gesundheitskarte ein wichtiger Bestandteil in der Geflüchtetenpolitik. So kann das Leben und der Alltag für die Menschen selbst und auch für die Verwaltung erleichtert werden. Mit dem Vorlegen einer Karte bei Betreten einer Arztpraxis ist für Dritte kein Unterschied zwischen Geflüchteten und anderen Patient*innen erkennbar, Diskriminierung wird abgebaut.… Weiterlesen »

Ehrliche Politik – Mainz ist nicht das „Wünsch-dir-was-Land“

Angesichts wiederholter Versprechungen von Frau Flegel bezügliche zusätzlicher Angebote des ÖPNV im Mainzer Stadtgebiet, kommentiert der Kreisvorstandsprecher der Mainzer GRÜNEN Christian Viering:
“Wir sind sehr verwundert darüber, dass die CDU stadtweit den Bürgerinnen und Bürgern eine bessere Anbindung und mehr Busse verspricht und die MVG kritisiert. Frau Flegel und Herr Gerster sind selbst Mitglieder im Aufsichtsrat der MVG und bestimmen dort den Liniennetzplan mit. Sie kennen ganz genau die Sachzwänge und wissen, dass die MVG keinen Profit macht. Ihren Verlust gleichen die Stadtwerke als Mutterkonzern aus. Das Defizit ist auf 15 Mio. Euro im Jahr gedeckelt.“… Weiterlesen »

Sabine Littig verlässt Fraktion

Anlässlich der Mandatsniederlegung von Dr. Sabine Littig äußern sich Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Mainzer Stadtrat und Dr. Sabine Littig:
„Es ist sehr schade, dass sich unsere von allen sehr geschätzte Kollegin Dr. Sabine Littig dazu entschieden hat ihr Stadtratsmandat niederzulegen. Ende letzten Jahres teilte sie uns mit zum 01. Februar 2017 von ihrem Mandat im Stadtrat und in den einzelnen Ausschüssen zurückzutreten. Dies nahmen wir schweren Herzens zur Kenntnis.“… Weiterlesen »

Goldene Sterne des Sports über Mombach

Zur Ehrung des Mainzer Schwimmvereins mit dem dritten Platz bei der Auszeichnung Goldene Sterne des Sports erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Stadtrat:

„Wir gratulieren dem Mainzer Schwimmverein zu dieser großen Anerkennung. Der Mainzer Schwimmverein betreibt sehr erfolgreich das Mombacher Schwimmbad und zeigt mit immer neuen Ideen und großem Engagement was alles möglich ist. Der Schwimmverein ist mehr als nur eine Säule des Schwimmsports in Mainz.

Mit großem Einsatz und Verlässlichkeit ist der Verein als Partner der Stadt nicht wegzudenken, genau so wenig wie das von ihm so erfolgreich betriebene Schwimmbad. Wir freuen uns, dass der Verein nun in Berlin bei der wichtigsten Auszeichnung für den Breitensport so erfolgreich war und wünschen alles Gute und viel Erfolg für die weitere Arbeit vor Ort.“… Weiterlesen »