„Mit Daniel Köbler bekommt unsere Stadt einen Bürgermeister, der mit Herz und Verstand für eine nachhaltige und gerechte Finanzpolitik einsteht“, erklärt Jonas König, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat.
„Seine tiefe Verwurzelung in Mainz, gepaart mit seiner hervorragenden Vernetzung auf Landesebene, wird unserer Stadt Perspektiven eröffnen.“
Mit der Wahl Köblers sind nun auch die Weichen für die Amtsübernahme von Günter Beck 2026 gestellt, der das Amt des Finanzdezernenten mit unermüdlichem Einsatz, kreativen Lösungsansätzen und mahnender Weitsicht geprägt hat.…
Zum Haushalt 2025, der am 21. Mai im Stadtrat eingebracht wird, erklären die Vorsitzenden der Koalition, Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ludwig Holle (CDU) und Jana Schmöller (SPD):
„Wir sind als Koalition angetreten, um Verantwortung zu übernehmen und dazu gehört es einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Ansonsten droht ein Investitionsstopp in Mainz. Die ADD hat klargemacht, dass es keine Haushaltsgenehmigung ohne Verbesserung der Einnahmen geben wird.…
Zur heutigen Entscheidung des Stadtrechtsausschusses im Widerspruchsverfahren gegen Tempo 30 wegen Luftreinhaltung erklärt David Nierhoff, mobilitätspolitischer Sprecher der Grünen im Stadtrat:
„Die Entwicklung der Luftwerte zeigt, dass Tempo 30 und weitere von der Stadt ergriffene Maßnahmen ein voller Erfolg sind. Anstatt nun wirksame Maßnahmen zur Luftreinhaltung wie Tempo 30 auf der Rheinachse und der Kaiserstraße wieder zurück zu drehen sollte mit allen erforderlichen Maßnahmen die dauerhafte Verminderung von Luftverschmutzung und der Erhalt der bestmöglichen Luftqualität zu erreichen, so wie es auch das Bundesimmissionsschutzgesetz fordert.…
| GRÜNE begrüßen neue Nachtparktarife |
Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mainz begrüßt die Neuordnung des Parkraums durch attraktive Angebote der Parken in Mainz GmbH (PMG).
„Öffentlicher Raum ist ein wertvolles Gut für alle Mainzerinnen und Mainzer“, erklärt David Nierhoff, mobilitätspolitischer Sprecher der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Mit dem neuen Bewohnerparkkonzept bemessen wir diesem Raum einen angemessenen Wert bei und schaffen Anreize zur Parkhausnutzung.…
Im Anschluss an die gemeinsame Ausschuss-Sitzung zum Thema Straßenbahnausbau erklärt David Nierhoff, Mobilitätspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:
„Der Grundsatzbeschluss für den Ausbau des Mainzer Straßenbahnnetzes bedeutet einen Meilenstein in Richtung einer nachhaltigen Mobilitätswende. Durch die verschiedenen Beteiligungsformate, wie Bürgerbeteiligungen, Themenwerkstätten, Interessensbeirat und Expertenfeedbacks ist es gelungen für die Innenstadt eine Streckenführung zu finden, die von einer breiten gesellschaftlichen und politischen Mehrheit befürwortet wird.…
„Mit großer Sorge verfolgen wir die Berichterstattung der AZ zu Anwerbeflyern der rechtsextremen Burschenschaft Germania Halle an Mainzer Schulen“, erklärt Gunther Heinisch Sprecher für Schulpolitik und Demokratie der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
„Wir sehen teilweise rasante Radikalisierung junger Menschen im Netz, wichtige Akteure auf Social Media sind die Netzwerke aus den Burschenschaften.…
Der zweite Mainzer Grüngürtel kommt!
„Wir freuen uns, dass der Mainzer Stadtrat mit großer Mehrheit dem zweiten Mainzer Grüngürtel zugestimmt hat. Mit dem heutigen Antrag gelingt der wichtige Einstieg in dieses große Projekt“, erklärt Christin Sauer, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat.
Die Mainzer GRÜNEN haben im Kommunalwahlkampf einen zweiten Mainzer Grüngürtel in den Fokus genommen, zum Hintergrund und der Vision erklärt Sauer:
„Als vor über 150 Jahren der erste Mainzer Grüngürtel umgesetzt wurde, war Mainz nicht einmal halb so groß.…
Nach der Zustimmung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD zur gemeinsamen Koalition im Mainzer Stadtrat haben führende Vertreterinnen und Vertreter der Parteien die Vereinbarung am Montag, den 25. November 2024 unterschrieben. Der fast 60 Seiten umfassende Vertrag bildet damit die politische Grundlage für die gemeinsame Arbeit der drei Fraktionen im Stadtrat bis 2029.…
Nach dem Auftakt zur Beteiligungsphase für das „Radnetz Mainz“ erklärt David Nierhoff, Mobilitätspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:
„Mit dem Infoabend zum „Radnetz Mainz“ haben wir weitere wichtige Impulse für eine zukunftsfähige Mobilität gesetzt. Dies ist ein fundamentaler Baustein für unser Ziel, dass 80% aller Wege in Mainz im Umweltverbund aus Rad, Fuß sowie Bus und Straßenbahn zurückgelegt werden sollen.…