Stadtratsfraktion

Aufmerksamkeitsdefizit

12. Dezember 202314. Dezember 2023

Zur sich verändernden Einnahmesituation der Landeshauptstadt Mainz erklären Sylvia Köbler-Gross, Fraktionsvorsitzende und Daniel Köbler, haushaltspolitischer Sprecher der GRÜNEN Stadtratsfraktion:

Köbler-Gross: „Bei der Einbringung des Doppelhaushalts 2023/24 hat Günter Beck klar und wiederholt darauf hingewiesen, dass mit einem deutlichen Rückgang in den Einnahmen zu rechnen ist und die vorgestellte mittelfristige Prognose hat das auch damals schon gezeigt.…

Umweltverbund wird gut genutzt – Ergebnisse der Mobilitätsbefragung zeigen, dass der Weg stimmt

20. November 202320. November 2023

Mit Blick auf die jüngst veröffentlichten Ergebnisse der Mobilitätsbefragung erklärt David Nierhoff, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:

„Die nachhaltige Entwicklung der Mobilität ist ein wichtiger Baustein für ein lebenswertes und zukunftsfähiges Mainz. Darum fordern und fördern wir schon seit Jahren Projekte und Strategien, die den Umweltverbund in unserer Stadt stärken.…

Umleitung bei Festen? Weiterhin Fehlanzeige!

3. August 20233. August 2023

Anlässlich der Sommertour des Oberbürgermeisters mit dem Fahrrad entlang des Rheinufers am 9. August, erinnert die GRÜNE Stadtratsfaktion an die Umsetzung des Antrags (1347/2022) „Mainzer Feste – Nutzungskonflikte minimieren“.

„Herr Haase hat Glück, wenn keine Veranstaltungen am Rheinufer aufgebaut sind,“ erklärt Daiana Neher, GRÜNES Mitglied im Verkehrsausschuss. Sie erinnert dabei an die Antwort der Beigeordneten Matz auf eine Anfrage der GRÜNEN (0724/2023) im Mai diesen Jahres aus der hervorgeht, dass die Stadtverwaltung keinen Schritt unternommen hat den Beschluss umzusetzen, während Veranstaltungen am Rheinufer eine Umleitung für den Radverkehr einzurichten.…

Maurice Conrad wird Mitglied bei den Mainzer GRÜNEN: Piraten&Volt schließen sich der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mainz an

25. Juli 202325. Juli 2023

Die Ratsfraktion der Mainzer GRÜNEN bekommt Zuwachs. 2020 verließ Maurice Conrad die Piratenpartei, blieb aber Teil der Fraktion Piraten&Volt. Conrad entschloss sich nach langer Bedenkzeit ab August 2023 den Mainzer GRÜNEN beizutreten. Christin Sauer, Kreisvorsitzende der Mainzer GRÜNEN: “Wir freuen uns sehr, dass mit Maurice Conrad eine weitere, progressive und laute Stimme für den Klimaschutz Teil unseres Kreisverbandes wird.…

Mombacher Straße: zukunftsfähig für Alle!

3. Juli 20237. Juli 2023

Es ist unstrittig, dass die Mombacher Straße in die Jahre gekommen ist und dringend einer Sanierung bedarf. Dabei ist die Mombacher Straße gerade auch wegen ihrer Entwicklung der letzten Jahre (Studiwohnheim/Wohnungen, Hotels, Unternehmensansiedlungen) eine wichtige Strecke alle Verkehrsarten – und darüber hinaus auch der Anschluss an unser UNESCO-Welterbe, den Alten Jüdischen Friedhof.…

Kitas stärken, Fraktionen transparent einbinden und Kommunikation ermöglichen

29. Juni 202329. Juni 2023

Zur äußerst kurzfristig vorgelegten Beschlussvorlage zu Kitas in Mainz erklären die Fraktionsvorsitzenden der Koalition, Sylvia Köbler-Gross (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jana Schmöller (SPD) und David Dietz (FDP):

„Die Zukunft der Mainzer Kitas und die Unterstützung ihrer Belegschaft ist uns sehr wichtig. Daher haben wir im letzten Stadtrat gemeinsam einen umfassenden Antrag (Facharbeit in Kitas stärken, Erzieher:innen entlasten) dazu gestellt.…

Wohnungen sind zum wohnen da

28. Juni 202328. Juni 2023

Positive Bilanz nach einem Jahr Zweckentfremdungssatzung

Zur vorgelegten Bilanz nach einem Jahr Zweckentfremdungssatzung erklärt Daniel Köbler, Sprecher für Stadtentwicklung der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Wir freuen uns, dass die von uns initiierte Zweckentfremdungssatzung funktioniert. Mainz braucht jede Wohnung, deshalb ist es unerlässlich unnötige Umwandlungen von Wohnraum zu unterbinden und eine Zweckentfremdung, z.B.…

Freie Fahrt für’s Rad – auch bei Festen und Veranstaltungen

9. Juni 20239. Juni 2023

GRÜNE fordern Umsetzung des Ratsbeschlusses

Die Antwort (0724/2023) der Ordnungsdezernentin zur Umsetzung des Ratsbeschlusses, der Umleitungen für den Radverkehr bei Festen und Veranstaltungen fordert (1347/2022) stellt die GRÜNEN im Mainzer Stadtrat nicht zufrieden.

Dazu erklärt David Nierhoff, verkehrspolitischer Sprecher:

„Manuela Matz räumt mit ihrer Antwort ein, dass der Ratsbeschluss nicht umgesetzt wurde.…

Gewerbesteuerentwicklung

9. Mai 20239. Mai 2023

Zu den Prognosen der Gewerbesteuereinnahmen der Landeshauptstadt Mainz nach den jüngsten Quartalszahlen von BioNTech erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:
„Es war absolut richtig bei der letzten Haushaltsaufstellung und im Haushaltsbegleitantrag vernünftige Zurückhaltung und Augenmaß walten zu lassen. Der Weg, zunächst die Entschuldung anzugehen und dann über stadtnahe und städtische Gesellschaften wichtige Weichen für die großen Themen Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit zu stellen, war der absolut richtige.…

Erhalt der Mainzer Kinolandschaft hat oberste Priorität

6. April 20236. April 2023

Mainzer Ampelkoalition mit voller Unterstützung für die Pläne der Stadtverwaltung

Mit Bedauern nehmen die Fraktionsvorsitzenden der Ampel, Sylvia Köbler-Gross (GRÜNE), Jana Schmöller (SPD) und David Dietz (FDP), die geäußerten Pläne der bisherigen privat wirtschaftlich tätigen Betreiber von Capitol und Palatin zur Kenntnis, dass diese nun doch den Betrieb zum 28. Oktober 2023 einstellen werden.…

Umweltverbund wird gut genutzt – Ergebnisse der Mobilitätsbefragung zeigen, dass der Weg stimmt

20. November 202320. November 2023

Mit Blick auf die jüngst veröffentlichten Ergebnisse der Mobilitätsbefragung erklärt David Nierhoff, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat: