Stadtratsfraktion

Letztes Wort noch nicht gesprochen

25. Februar 2021

Nach der Berichterstattung über die Ablehnung der großen Freitreppe auf dem Rathausplateau erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:

„Es ist für alle Mainzerinnen und Mainzer eine herbe Enttäuschung, wenn bei der Sanierung des Rathauses bzw. des Rathausplateaus allen Maßnahmen, die für eine bessere Aufenthaltsqualität sorgen, eine Absage erteilt bekommen und gefühlt alles beim Alten bleibt.…

Grundstück „Am Heiligenhaus“: Koalition bringt Stadtratsantrag ein

26. Januar 202126. Januar 2021

Die Mainzer Stadtratskoalition (Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP) hat sich nach der Vorlage eines neuen Baumgutachtens darauf verständigt, einen eigenen Antrag zur nächsten Stadtratssitzung am 10. Februar 2021 einzubringen. Dazu erklären die umweltpolitischen Sprecher*innen Fabian Ehmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Eleonore Lossen-Geissler (SPD) und Dr. Wolfgang Klee (FDP):

„Wir sind dem Stadtvorstand dankbar, dass er umgehend die Veräußerung des Grundstücks ‚Am Heiligenhaus‘ eigeninitiativ gestoppt hat, als ihm das neue Baumgutachten vorlag.…

Fahrradampeln – mehr Sicherheit an Kreuzungen

8. Januar 2021

GRÜNE: Viele kombinierte Einzelmaßnahmen machen den Radverkehr attraktiver und sicherer

Mit dem angelaufenen Austausch alter Lichtsignalanlagen nutzt die Stadt Mainz die Möglichkeit Fahrradampeln zu installieren. Diese geben den Radfahrenden die Kreuzung kurz vor dem motorisierten Individualverkehr frei und entzerren so potentiell gefährliche Situationen an Kreuzungen.
Dazu erklärt Daiana Neher, Verkehrspolitikerin der GRÜNEN Stadtratsfraktion:

„Es ist sehr gut, dass das Verkehrsdezernat den Austausch von Ampeln nutzt, um an neuralgischen Punkten Fahrradampeln zu installieren.…

Brief an Matz – Aussetzung Verkauf „Am Heiligenhaus“

6. Januar 20216. Januar 2021

Die GRÜNE Stadtratsfraktion hat einen Brief an die Liegenschaftsdezernentin Manuela Matz geschrieben, in dem sie die Aussetzung des Verkaufsverfahrens und Einsicht in alle Fachgutachten verlangt.

Dazu erklärt Sylvia Köbler-Gross (Fraktionssprecherin der Ratsfraktion):

„Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Mainzer Stadtrat lehnt den Verkauf der städtischen Fläche „Am Heiligenhaus“ für Wohnbebauung ab, daher jetzt der dringende Appell an die zuständige Dezernentin den Verkauf auf Eis zu legen.…

Wechsel in der Ratsfraktion

21. Dezember 2020

Wir danken Carolin Glandorf und begrüßen Dr. Rupert Röder

Carolin Glandorf ist offiziell am 18.12.2020 aus dem Mainzer Stadtrat ausgeschieden, dazu Sylvia Köbler-Gross (Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat):

„Wir bedanken uns ganz herzlich bei Carolin Glandorf für ihre engagierte Arbeit in unserer Stadtratsfraktion und wünschen ihr alles Gute für kommende neue Aufgaben.“…

Nicht mit fremden Federn Schmücken

25. August 2020

Aufgrund der Äußerungen der CDU bezüglich der Anschaffung von Tablets für den Schulbetrieb (AZ Bericht vom 24.8.20) stellen die Schulpolitiker*innen der Ampel, Franziska Conrad (Grüne), Christine Zimmer (SPD) und Cornelia Wilius-Senzer (FDP) klar:

„Es ist nicht zutreffend, dass die Mainzer Schulen „auf CDU-Initiative“ zusätzlich zu den 600 Tablets aus dem Programm „Mainz hilft sofort“ 1800 weitere Endgeräte zur digitalen Beschulung der Schülerinnen und Schüler erhalten.…

Verkehrswende nicht wichtig für die Opposition?

5. Juni 2020

CDU setzt falsches Signal

Nach den Debatten im Mainzer Stadttrat über den Straßenbahnausbau und die Erweiterung des Radwegenetzes, erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der Mainzer GRÜNEN:

„Mit dem Abstimmungsverhalten in der letzten Ratssitzung hat die CDU deutlich gemacht, dass es perspektivisch keine Zusammenarbeit im Bereich der Verkehrswende in Mainz geben wird.“ …

Gastronomie statt Parkplätze!

6. Mai 2020

Die Grüne Ratsfraktion begrüßt die von der Verwaltung ermöglichte Option, Parkplätze in außengastronomische Flächen umzuwandeln. Damit kann der Gastronomie nach einer Wiedereröffnung in der Coronakrise mehr Platz verschafft werden. Die GRÜNE Ratsfraktion fordert die Mainzer Gastronom*innen auf, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen. Darüber hinaus muss die Verwaltung auch Gastronomiebetriebe, die bisher noch keine Außengastronomie betreiben oder Parkplätze in unmittelbarer Umgebung haben, die Möglichkeit geben, unbürokratisch Außengastronomie zu betreiben.…

Stadt für Menschen

18. Dezember 2019

GRÜNE stellen Änderungsantrag im Rat

Am Mittwoch wird die GRÜNE Ratsfraktion einen Änderungsantrag zum Vorstoß von Piraten und Volt zur autofreien Innenstadt stellen. Dazu Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:

„Autofreie und autoarme Bereiche haben einen positiven Effekt auf die Attraktivität von Quartieren und die lokale Luftqualität.…

Klimanotstand in Mainz

26. September 2019

Am 20.September sind weltweit Millionen Menschen für eine aktive Klimaschutzpolitik auf die Straße gegangen. Allein in Deutschland haben 1,4 Millionen Menschen demonstriert, davon haben sich über 10.000 Demonstrant*innen dem Aufruf von Fridays for Future in Mainz angeschlossen. In der heutigen Sitzung hat der Mainzer Stadtrat nach einer Expert*innenanhörung die Ausrufung des Klimanotstands beschlossen, Teil dieses Beschlusses ist ein umfassendes Maßnahmenpaket.…