Stadtratsmitglieder

Einstieg geschafft! Wichtige Weichenstellung für den MainzPass

Geplant ist möglichst zum 01.01.2019 ein dreijähriges Modellprojekt zu starten, in dem die Anspruchsberechtigten für einen Sozialausweis zur Unterstützung der Mobilitätsbedürfnisse eine weitere Sondermonatskarte erwerben können. Diese kostet 35,00 Euro und kann im Direktverkauf bei der Mainzer Mobilität erworben werden. Diese Monatskarten kann ab 09:00 Uhr genutzt werden, ohne Mitnahmeregelung und ohne Übertragbarkeit.

Dazu erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:… Weiterlesen »

GRÜNE vor Ort auf dem Mainzer Wochenmarkt

Am Samstag trafen sich Vertreter der GRÜNEN an der Heunensäule für einen Marktspaziergang. Hierbei wurden sie vom Marktsprecher Michael Kaiser begleitet.

Der Mainzer Wochenmarkt ist mit seinen bunten Marktschirmen und den reich bestückten Ständen ein Anziehungspunkt für Mainzerinnen und Besucher gleichermaßen. Der Wochenmarkt ist aber nicht nur Fotomotiv, sondern auch Lebensgrundlage der Marktbeschicker und Versorger mit frischen Zutaten. An einem angenehm warmen Samstag im September strahlt das Marktgeschehen, aber bei Gemüsebau Stahl wird deutlich, dass für diejenigen die an allen Markttagen, bei Hitze oder klirrender Kälte da sind Idealismus und Resignation miteinander ringen.… Weiterlesen »

Sabine Littig verlässt Fraktion

Anlässlich der Mandatsniederlegung von Dr. Sabine Littig äußern sich Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Mainzer Stadtrat und Dr. Sabine Littig:
„Es ist sehr schade, dass sich unsere von allen sehr geschätzte Kollegin Dr. Sabine Littig dazu entschieden hat ihr Stadtratsmandat niederzulegen. Ende letzten Jahres teilte sie uns mit zum 01. Februar 2017 von ihrem Mandat im Stadtrat und in den einzelnen Ausschüssen zurückzutreten. Dies nahmen wir schweren Herzens zur Kenntnis.“… Weiterlesen »

Divestmentstrategie für Mainz entwickeln

Am 12.07.2016 wurde im Stadtrat die Anfrage von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema Divestment in der Stadt Mainz beantwortet. Dazu erklärt der Mainzer Landtagabgeordnete und Stadtrat Daniel Köbler, sowie Tobias Schweitzer und Misbah Khan SprecherInnen der GRÜNEN JUGEND Mainz:
„Damit die Erderwärmung auf unter 2° Celsius begrenzt werden kann, müssen mindestens 2/3 aller heute bekannten fossilen Ressourcen, wie Kohle, Öl oder Gas, unter der Erde bleiben. Die aktuell getätigten Investitionen in fossile Brennstoffe zielen jedoch auf eine Nutzung dieser Ressourcen in einem viel größeren Stil ab. Wenn wir jedoch den Wetklimavertrag von Paris zur Erreichung des 1,5°-Ziels konsequent umsetzen, sind sehr viele Investitionen in Kohle, Öl und Gas nicht ökonomisch sowie unmoralisch, “ erklärt Tobias Schweitzer, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Mainz.
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Zur Mandatsniederlegung von Antje Kuessner

Zur Mandatsniederlegung von Antje Kuessner erklärt die GRÜNE Stadtratsfraktion gemeinsam mit dem Parteivorstand des GRÜNEN Kreisverbands:

„Wir danken Antje Kuessner für ihre engagierte Arbeit im Stadtrat und respektieren ihre Entscheidung das Mandat aus persönlichen Gründen mit sofortiger Wirkung niederzulegen.

Wir hoffen, dass sich die Vorwürfe durch die juristische Aufarbeitung aufklären.

Die Mainzer GRÜNEN wenden sich gegen jede Form von Rassismus und Diskriminierung.

Wir begrüßen Antje Kuessners schriftliche Entschuldigung gegenüber den diensthabenden Polizeibeamtinnen und -beamten.“

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Zu kurz gedacht

CDU vergisst Belange von ÖPNV- NutzerInnen, insbesondere behinderter Menschen

Zur jüngsten Stellungnahme der CDU zum Thema barrierefreie Fahrbahnrandhaltestellen am Fischtorplatz erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:

„Die Kritik der CDU ist unsachlich und vergisst die Belange von ÖPNV-NutzerInnen, insbesondere behinderter Menschen.“

„Bereits heute passen die Busse nicht ganz in die Haltebuchten und ragen mit dem Heck in die Fahrbahn hinein. Zudem entstehen beim Ein- und Ausscheren in die Haltebuchten bislang gefährliche Situationen.“

„Busstops sind nicht der limitierende Faktor für den Verkehrsfluss des motorisierten Individualverkehrs. Während in jede Fahrtrichtung pro Stunde maximal 9-10 Busse am Fischtor halten, schaltet die benachbarte, stark frequentierte Fußgängerampel deutlich häufiger um. Künftig sollen außerdem Busse und Fußgängerampel miteinander gekoppelt werden und ab 2017 fällt eine Buslinie an dieser Stelle weg.“

„Zudem besteht durch das Personenbeförderungsgesetz eine gesetzliche Verpflichtung zum barrierefreien Umbau des ÖPNV bis 2022. Dies muss die Stadt Mainz umsetzen und die Politik sollte sie dabei unterstützen. Vom barrierefreien Umbau der maroden Haltestelle werden Senioren, behinderte Menschen und Fahrgäste mit Kinderwagen gleichermaßen profitieren.“  

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Stellenabbau bei DB Cargo

GRÜNE kritisieren Kürzung von bis zu 600 Arbeitsplätzen

Die Güterverkehrsgesellschaft der Deutschen Bahn plant offenbar die Streichung von bis zu 600 Stellen am Standort Mainz. Dazu erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:

„Die Pläne von DB Cargo zur radikalen Stellenreduzierung am Standort Mainz sind für uns nicht nachvollziehbar.“

„Der Umgang des Unternehmens mit den Mitarbeitern vor Ort ist unerträglich. Seit Jahren wird mit verschiedenen Zahlen zu Stellenverlagerung und Stellenkürzungen jongliert und den Beschäftigten eine klare Zukunftsperspektive verwehrt.“

„Wir erwarten ein klares Bekenntnis des Unternehmens zum Standort Mainz und eine Rücknahme der übertriebenen Pläne zum Stellenabbau“, so Köbler-Gross abschließend.Weiterlesen »

Solider Weg

Zum Schuldenbericht der Stadt Mainz und den aktuellen Haushaltszahlen erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der Mainzer GRÜNEN:

„Wir sind als GRÜNE dafür angetreten eine nachhaltige Finanzpolitik für Mainz zu machen. Heute können wir feststellen, dass der eingeschlagene Weg richtig ist. In der Finanzverwaltung wurde ein hochprofessionelles und weitsichtiges Schuldenmanagement gemacht und mit Engagement und Fachkompetenz an Lösungen für die Finanzlage der Stadt gearbeitet.Weiterlesen »

Leerstand bekämpfen – Stillstand beenden

GRÜNE fordern mehr Engagement gegen Verwaisung von Innenstadtlagen

Zum Thema Leerstand in der historischen Altstadt erklärt Dr. Brian Huck, Altstadt-Ortsvorsteher und Stadtratsmitglied der GRÜNEN:

„Leerstände vermitteln ein trauriges Stadtbild. Leider lassen einige Immobilieneigentümer offenbar lieber Läden über lange Zeit leer stehen, als ihre zu hohen Mietvorstellungen auf ein marktverträgliches Maß zu reduzieren. Durch die Zunahme des Internethandels, der Waren vertreibt, ohne kostspielige Ladenfläche anmieten zu müssen, sind der Durchsetzbarkeit von immer höheren Mietforderungen Grenzen gesetzt.“Weiterlesen »

Wo hängt es denn?

GRÜNE: Anfrage für den Stadtrat zur Radwegverbindung Drais-Finthen

Seit Jahren warten die Draiser und Fintherinnen auf die versprochene Radwegeverbindung zwischen den beiden Stadtteilen. Dazu erklärt Milan Sell, Umwelt- und Verkehrspolitiker der GRÜNEN Stadtratsfraktion und Ortsbeirat in Drais:

„Eine gute Verkehrspolitik schafft attraktive Wegeverbindungen, auch im Außenbereich. Ein sicherer Radweg, der die Stadtteile Drais und Finthen an der K 11 verbindet, wird schon seit vielen Jahren von den Ortsbeiräten gefordert.  

Nach der Zusage des nötigen Landeszuschusses im Jahr 2014, sollte zügig mit den Arbeiten am Radweg begonnen werden, um ihn Ende 2014/Anfang 2015 fertigzustellen. Bis dahin sollten die Grundstücksverhandlungen durch die Verwaltung erfolgreich abgeschlossen sein. Seit über zwei Jahre warten wir nun darauf, dass der versprochene und dringend benötigte Ausbau endlich beginnt. Um mehr über den aktuellen Stand zu erfahren, werden wir nun im nächsten Stadtrat eine Anfrage stellen. Wir erwarten, dass nicht wieder ein wichtiges Verkehrsprojekt an ungelösten Grundstücksfragen scheitert.“    Weiterlesen »