Aktuelles

Jaensch wird neue stellvertretende Fraktionssprecherin

Auf der Tagesordnung der Fraktionsgruppensitzung an diesem Montagabend stand die Neuwahl eines/einer stellvertretenden Fraktionssprecher/in. Christian Viering hat nach seiner Wahl als Kreisvorstandssprecher der Mainzer Grünen im Februar bereits ankündigt bei nächstmöglicher Gelegenheit dieses Amt niederzulegen.

Das Ergebnis für die neue stellvertretende Fraktionssprecherin Ruth Jaensch fiel wie zu erwarten einstimmig aus. Thorsten Lange bleibt weiterhin ebenfalls stellvertretender Fraktionssprecher.

Nach der Wahl bedankte sich die Fraktionssprecherin Sylvia Köbler-Gross bei ihrem ehemaligen Stellvertreter für die gemeinsame Zusammenarbeit und begrüßte Ruth Jaensch im Fraktionsvorstand:… Weiterlesen »

Grüne Hechtsheim – Radtour mit Tabea Rößner

Am 6. Mai ab 15:00 Uhr (für ca. 2h), Treffpunkt vor dem Eiscafé La Dolce Vita (Alte Mainzer Straße 15a). Wir machen eine kleine Radtour mit unserer Bundestagsabgeordneten und Wahlkreiskandidatin Tabea Rößner durch Hechtsheim und fahren vom Ortskern zum Gewerbegebiet. Wir haben hierbei reichlich Anlässe, über lokale und globalen Themen zu sprechen, z.B.:

Hechtsheim gehört zu den Mainzer Ortsteilen, die besonders von Fluglärm und Flugzeugabgasen betroffen sind. Was kann vor Ort und auf Bundes- und Europaebene getan werden?
Mainz und auch Hechtsheim wird immer weiter zugebaut und verdichtet. Eine positive Konzentration von Verkehr und Flächenverbrauch oder eher ein Problem?
Im Zusammenhang steht das Thema Gewerbeflächen: Das Hechtsheimer Gewerbegebiet ist/war die letzte große Fläche in Mainz, die noch nicht bebaut war und zur flächenmäßigen Expansion der Stadt zur Verfügung stand.
Zielpunkt des kleinen Radausflugs ins Hechtsheimer Gewerbegebiet ist eine sehr begrüßenswerte Einrichtung. Dort betreiben die Stadtwerke unter dem Titel „Energiepark Mainz“ seit anderthalb Jahren die weltweit größte Hydrolyse-Pilotanlage. Hört sich nach längst vergessenem Chemieunterricht an, ist aber – hoffentlich – eine der wichtigsten Bausteine der Energiewende. Mehr auf der Tour!

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Mainz Tabea Rößner

Tabea Rößner einstimmig zur Direktkandidatin der Grünen im Wahlkreis Mainz/Mainz-Bingen gewählt

Die Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner ist mit einem überragenden Votum von den Kreisverbänden Mainz und Mainz-Bingen zur Direktkandidatin gewählt worden, 100 % der abgegebenen Stimmen entfielen auf sie. „Was die SPD kann, können wir schon lange“ meinte der Mainzer Kreisvorstandssprecher Christian Viering. „ Wenn uns der Wind richtig ins Gesicht bläst, dann sind wir richtig gut, das haben wir in der Vergangenheit gezeigt“ sagte die langjährige Bundestagsabgeordnete Rößner. Die Grünen in Rheinhessen gehen hochmotiviert in den Wahlkampf, soviel ist sicher.… Weiterlesen »

Gratulation zum Deutschen Fahrradpreis

Zum 1. Preis im Bereich Infrastruktur beim Deutschen Fahrradpreis gratuliert die GRÜNE Stadtratsfraktion der Dezernentin Katrin Eder und den innovativen Mitarbeiter*innen der Verkehrsverwaltung. Der GRÜNE Verkehrspolitiker Ansgar Helm Becker erklärt dazu:

„Wir brauchen den Mut Dinge zu verändern. Die urbane Mobilität hat sich in den letzten 30 Jahren verändert, dem muss man mit innovativen Konzepten begegnen. Die ausgezeichnet Piktogrammkette ist ein wichtiger Bestandteil einer Radroute, die es Alltagsradfahrer*innen ermöglicht schnell und sicher von A nach B zu kommen. Hier wurde eine praktikable Lösung gefunden, die zudem finanziell darstellbar ist.

Wir können uns alle viele tolle Konzepte und Projekte im Bereich innerstädtischer Verkehr vorstellen, aber Raumangebot und finanzielle Ausstattung binden uns in ein enges Korsett.

In der Stadt prallen im Verkehrsraum verschiedene Geschwindigkeiten und Bedürfnisse aufeinander, deshalb gilt für alle Verkehrsteilnehmer*innen das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme. Ohne die nützen auch die besten Projekte nichts.“… Weiterlesen »

Barrierefreiheit ist nicht überflüssig

Zu den Äußerungen des CDU Stadtrats Thomas Gerster, dass der barrierefreie Ausbau der Haltestellen Fischtorplatz überflüssig sei, erklärt Christian Viering (Kreisvorstandssprecher der GRÜNEN):

„Die Aussagen von Herrn Gerster zur Notwendigkeit von Barrierefreiheit im ÖPNV sind bodenlos. Bei der aktuellen Situation der Haltestelle kann diese von Menschen mit Bewegungseinschränkungen fast gar nicht genutzt werden.

Die Haltestelle Fischtorplatz ist wesentlich für die Erreichbarkeit vom Liebfrauenplatz, dem Wochenmarkt und dem Rheinufer, deshalb ist es besonders wichtig, dass es gute Ein- und Ausstiegsbedingungen für Rollstuhlfahrer*innen, Menschen mit Rollatoren und denjenigen gibt, die ihre Markteinkäufe in der Rolltasche nach Hause bringen wollen.

Für uns GRÜNE ist ganz klar: Barrierefreiheit im ÖPNV ist nicht nur gesetzlich, sondern auch menschlich verpflichtend. Wenn Gerster der Meinung ist, dass ältere Leute und behinderte Menschen nur manche Haltestellen sicher nutzen können sollen, dann zeichnet das ein schlimmes Bild der CDU.“… Weiterlesen »

Daniel Köbler Stadtentwicklung Tabea Rößner

GFZ-Kaserne wichtig für die Entwicklung von Mainz

Grüne fordern zügig mit den Verhandlungen zu beginnen – gegenseitige Schuldzuweisungen helfen niemandem

Zur Anfrage von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im nächsten Stadtrat betont Daniel Köbler, Mitglied im Stadtrat und Landtagsabgeordneter:

„Das Gelände der GFZ-Kaserne ist für die weitere Entwicklung unserer Stadt ein dringend benötigtes Areal. Daher ist ihre Räumung und die zukünftige Nutzung des Geländes seit Jahren ständiges Thema im Stadtrat. Da nun Bewegung in die Sache kommt wünschen wir uns, dass zügig mit den Verhandlungen zum Kauf des Kasernengeländes begonnen wird.

Es muss dringend geklärt werden wann das Gelände endgültig geräumt wird und zu welchen Konditionen die Stadt Mainz die Fläche kaufen kann, damit auch die finanziellen Mittel zur Erschließung und Entwicklung bereitgestellt werden können. Der Bundeswehr muss deutlich gemacht werden wie wichtig diese Gelände für die Stadt Mainz ist und dass hier ein bezahlbares Angebot vom Bund vorgelegt werden muss.

Die GFZ-Kaserne könnte zu einem neuen Zentrum für die Oberstadt entwickelt werden. Daher wollen wir Grüne, dass die Mainzerinnen und Mainzer ebenfalls frühzeitig in die Planungsprozesse eingebunden werden um eine konstruktive und zielführende Bürgerbeteiligung bei der Entwicklung des Areals zu gewährleisten.“

Die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) ergänzt:… Weiterlesen »

In fünf Jahren brauchen wir bereits eine fünfte IGS

Reicht der Platz für Mainzer Schülerinnen und Schüler bei dislozierter IGS?

Zu den Äußerungen von Schuldezernent Merkator, erklärt Ruth Jaensch, Mitglied des Mainzer Stadtrats und des Schulträgerausschusses:

„Wir freuen uns sehr, dass beim Thema vierte IGS endlich Fortschritte gemacht werden, jedoch sind wir ein wenig verwundert, dass die bisher immer abgelehnte dislozierte IGS mit zwei Standorten in Mombach und Budenheim jetzt doch wieder ins Spiel gebracht wird.… Weiterlesen »

Hürde genommen – Einführung der Gesundheitskarte ist ein wichtiger Schritt

In der gestrigen Sitzung des Sozialausschuss wurde der Einstieg in die Umsetzung der Gesundheitskarte für Geflüchtete vorgestellt. Der Stadtrat hatte die Einführung einer Gesundheitskarte beschlossen. Das Sozialdezernat hat nun mit der zuständigen Krankenkasse verhandelt, so dass die Einführung in greifbare Nähe rückt.

Dazu erklärt Christian Viering:

„Für uns GRÜNE war, ist und bleibt die Einführung einer Gesundheitskarte ein wichtiger Bestandteil in der Geflüchtetenpolitik. So kann das Leben und der Alltag für die Menschen selbst und auch für die Verwaltung erleichtert werden. Mit dem Vorlegen einer Karte bei Betreten einer Arztpraxis ist für Dritte kein Unterschied zwischen Geflüchteten und anderen Patient*innen erkennbar, Diskriminierung wird abgebaut.… Weiterlesen »