Zur Vorstellung der neuen Grünsatzung erklären Marcel Kühle, klimapolitischer Sprecher, und Christin Sauer, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Stadtrat:
„Wir sind froh, dass es endlich gelungen ist die Satzung zu überarbeiten, das ist ein wichtiger Baustein in der Klimakrise und fördert die Artenvielfalt.“
Marcel Kühle:
„Fassaden- Dachbegrünungen haben einen deutlich messbaren mikroklimatischen Effekt und wirken so unmittelbar in eng bebauten städtischen Räumen und tragen so zu spürbarer Abkühlung bei, schaffen also einen gesünderen Lebensraum.“…
Aktuelles
Neue Rahmenbedingungen führen zu neuen Bewertungen
Zum neuen Sachstand der Deponiepläne im Laubenheimer Steinbruch erklären Sylvia Köbler-Grosss, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Stadtratsfraktion und Jonas König, Kreisvorstandsvorsitzender der GRÜNEN Mainz:
„Das Projekt wurde aufgenommen, um Entsorgungssicherheit in Mainz zu schaffen und Verantwortung für den eigenen Schutt zu übernehmen. Seit das Projekt 2010 angegangen wurde und seit dem Ratsbeschluss in 2015 haben sich Rahmenbedingungen geändert.…
Mainz hilft weiter
Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP hatten im Februar 2022 einen gemeinsamen Stadtratsantrag gestellt, die bisherigen kommunalen Hilfspakte neu aufzulegen bzw. zu verlängern. Zur Vorstellung der Stadtspitze des damit verbundenen Hilfspaketes „Mainz hilft 2022 – Der Booster für unsere Stadt“ erklären die Vorsitzenden Sylvia Köbler-Gross, Alexandra Gill-Gers und David Dietz für die Koalitionsfraktionen:
„Im dritten Jahr der Pandemie ist es immer noch dringend geboten, Unterstützung für Vereine, Kultur, Jugend, Schulen und Wirtschaft anzubieten.…
Glückwunsch nach Neustadt
Zur Vergabe der Landesgartenschau 2027 nach Neustadt an der Weinstraße erklärt Sylvia Köbler-Gross:
„Wir gratulieren Neustadt an der Weinstraße, die mit einer tollen Bewerbung die Landesgartenschau in die Pfalz holen konnten, das wird sicher ein tolles Projekt für die Stadt, die Region und alle Rheinlandpfälzer*innen.
Im Rahmen der Bewerbung und der Bürger*innenbeteiligung haben wir in Mainz viele tolle Konzepte und Ideen entwickelt.…
Wohnungen sind zum Wohnen da!
Zur Vorstellung einer Zweckentfremdungssatzung für Mainz erklärt Daniel Köbler, Sprecher für Wohnen der der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:
„Mainz hat als erste Stadt in Rheinland-Pfalz eine Zweckentfremdunssatzung auf den Weg gebracht und damit ein weiteres wichtiges Instrument zum Erhalt von Wohnraum und gegen steigende Mieten geschaffen.“
Dr. Brian Huck, baupolitischer Sprecher der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat, ergänzt:
Wir GRÜNE haben bereits vor zwei Jahren eine entsprechende Initiative im Stadtrat auf den Weg gebracht.…
Verantwortung übernehmen für das Rathaus
Ampel steht zur Rathaussanierung
Zur unverhältnismäßigen Kritik an dem Mainzer Oberbürgermeister und dem dazugehörigen Vorschlag der CDU, dass Rathaus zu verkaufen oder gar abzureißen, äußern sich die Fraktionsvorsitzenden der Ampel, Sylvia Köbler-Gross (GRÜNE), Alexandra Gill-Gers (SPD) und David Dietz (FDP):
„Der Vorwurf der angeblichen Scheibchentaktik des Oberbürgermeisters ist einfach nur dreist!…
Weniger Unfälle mit Radfahrenden – Die Unfallstatistik der Polizei bestärkt uns in der Vision Zero
Die aktuelle Unfallstatistik der Polizei zeigt, dass die Unfallzahlen im vergangenen Jahr rückläufig sind (-1,2%). Die Zahlen für den Radverkehr stechen hervor, da hier bei steigendem Anteil am Verkehrsmix die Zahl der Unfälle besonders stark (-13%) gesunken ist.
Dazu erklärt David Nierhoff, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Für uns sind diese Zahlen ein klarer Beleg, dass Tempo 30 und Verbesserungen für den Radverkehr, wie Radfahrstreifen, Aufstellflächen, Radrouten mit Sensorampeln, einen wesentlichen Beitrag leisten, das Radfahren in der Stadt sicherer und attraktiver zu machen.…
A643 – Es geht nur 4plus2!
Weiterhin für Kompromisslösung mit Umweltschutz und zeitgemäßer Verkehrspolitik
Zur derzeit wieder aufkommenden Debatte um den Ausbau der A643 durch den Mainzer Sand äußert sich David Nierhoff, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Stadtratsfraktion:
„Wir stehen weiterhin für die 4plus2-Lösung und werden auch nicht müde diese Forderung zu äußern. Bereits 2015 haben wir uns an Verkehrsminister Dobrindt gewandt und für die 4plus2-Variante, dem Kompromiss zwischen den Umweltverbänden und dem Land, geworben.…
Kinder und Jugendliche stärken.
Schulsozialarbeit gegen die Folgen von Corona
Zur heute im Jugendhilfeausschuss beschlossenen Ausweitung der Schulsoziarbeit erklärt Ruth Jaensch, Mitglied im Jugendhilfeausschuss:
„Wir freuen uns sehr, dass die Verwaltung die Ratsinitiative vom 24.11.21 „Mit Schulsozialarbeit gegen die Folgen von Corona: Kinder und Jugendliche stärken“ so zügig umgesetzt hat und uns bereits heute eine Beschlussvorlage im JHA vorlegt hat.…
Schändung der Gedenkstele für LSBTIQ* am Ernst-Ludwig-Platz
Innerhalb eines halben Jahres wurde die Stele zum Gedenken an Opfer von Verfolgung aus der LSBTIQ* Community zweimal geschändet. Der Täter wurde auf frischer Tat erwischt, auch die Stadt hat Anzeige erstattet.
Dazu Dr. Brian Huck, Stadtratsmitglied der GRÜNEN:
„Die wiederholte Schändung der Gedenkstele ist für uns ein klares Signal, dass wir in unserem Einsatz für die LSBTIQ* Gemeinschaft weitermachen müssen.…