GRÜNE: Ratsbeschlüsse sind keine Fleischtheke
Zu den Äußerungen der Landtagsabgeordneten, die auch Ratsmitglieder sind, zu weiterführenden Schulen und den Hürden für eine 4. IGS in Mainz, erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN:
„Mainz unterscheidet sich an sehr vielen Stellen vom übrigen von Rheinland-Pfalz. Wir haben schon immer andere Herausforderungen als kleinere Kommunen in der Pfalz oder Eifel, das muss man erkennen, respektieren und berücksichtigen.… Weiterlesen »
Anne Spiegel, Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und
Verbraucherschutz läßt sich im Rahmen ihrer Sommertour die Aufgaben von
„Arbeit & Leben RLP“, wie z.B. das Neustadtprojekt im Neustadtzentrum,
von Geschäftsführerin Gabriele Schneidewind erläutern. Aufgrund des
klammen Landeshaushalts droht einigen Projekten das finanzielle Aus,
doch Ministerin Anne Spiegel gibt sich kämpferisch und will sich für den
Erhalt der Zuschüsse stark machen. Unterstützt wird sie hierbei von der
Mainzer Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner und dem stellvertretenden
Ortsvorsteher der Mainzer Neustadt Thorsten Lange.… Weiterlesen »
Zur Einstufung der A 60 von der Anschlussstelle Ingelheim bis zum Autobahnkreuz Mainz-Süd als Projekt mit „vordringlichem Bedarf“ im Bundesverkehrswegeplan erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:
„Bei diesem Projekt bleibt für uns der Lärmschutz das zentrale Thema. Insbesondere für die Menschen in Marienborn muss der bestmögliche Lärmschutz gewährleistet sein. Der Ausbau der Autobahn darf nicht zu Lasten der Gesundheit der Anwohnerinnen und Anwohner gehen.“… Weiterlesen »
GRÜNE verwundert über Abschaffung der Restplatzvergabe
Zur Diskussion um die Abschaffung der Restplatzvergabe beim Mainzer Krempelmarkt erklärt Ansgar Helm-Becker, Fraktionsmitglied der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:
„Es ist sehr verwunderlich, dass die Verwaltung die Restplatzvergabe für den Mainzer Krempelmarkt abgeschafft hat. Durch dieses Verfahren gehen der Stadt regelmäßig Einnahmen verloren und man läuft Gefahr, dass der beliebte Flohmarkt am Rheinufer immer unattraktiver für Käufer und Verkäufer wird.“
„Der Krempelmarkt ist über die Mainzer Stadtgrenzen hinaus bekannt und muss erhalten bleiben. Daher ist es wichtig, dass die Marktverwaltung ihr Handeln überdenkt und ein neues Verfahren zur Restplatzvergabe wieder einführt. Es sollte nicht sein, dass mehr als 100 Standplätze bei schönstem Wetter nicht besetzt sind.“… Weiterlesen »
GRÜNE freuen sich über Einigung beim Allianzhaus
Zum Umbau des Allianzhaus als Flüchtlingsunterkunft erklärt Christian Viering, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Mainzer Rat:
„Wir freuen uns sehr, dass das Ringen um die Flüchtlingsunterkunft im Allianzhaus nun ein Ende hat und eine gute Lösung für alle Beteiligten gefunden wurde. Der Kulturclub schon schön kann bleiben und bald kann mit dem Umbau für die Flüchtlingsunterkunft begonnen werden.
Es ist ein tolles und ein wichtiges Zeichen der Integration für die Stadt Mainz, dass die Flüchtlinge eine Unterkunft im Herzen der Stadt erhalten und nicht in einem Randgebiet ohne Infrastruktur.“… Weiterlesen »
Zu den angekündigten Änderungen im zukünftigen Liniennetzplan der MVG erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:
„Ein großes Lob an die Planer der Mainzer Verkehrsbetriebe, dass es gelungen ist noch an einigen Stellschrauben zu drehen. Die Perspektive für das Gewerbegebiet Kisselberg mit dem Wohnheim ist von großer Bedeutung. Auch die Aufnahme weiterer Anregungen aus den Ortsbeiräten ist richtig.
Ein Liniennetzplan ist hochkomplex und auch vermeintlich kleine Veränderungen können sehr große Folgen haben, deshalb begrüßen wir ausdrücklich, dass die MVG das Paket, an einigen Stellen, nochmals aufgeschnürt und einige wesentliche Anregungen aus den Ortsteilen aufgenommen hat.
Die steigenden Fahrgastzahlen zeigen, dass die MVG ein gutes Angebot für viele Nutzerinnen und Nutzer bietet, bei einer Veränderung kommt es aber immer zu einer gewissen Unsicherheit, weil man Gewohnheiten ändern muss.“… Weiterlesen »
Im gestrigen Revisionsausschuss lagen die geprüften Jahresabschlüsse der Jahre 2012-2015 vor, dazu erklärt Katharina Binz, Mitglied des Revisionsausschuss:
„Das ist historisch, Mainz ist die erste Großstadt in Deutschland, in der ein geprüfter Jahresabschluss 2015 vorliegt. Die Vorschläge wie die zurückliegenden Jahresabschlüsse und Prüfungen schnell gelingen können haben den Knoten zerschlagen.… Weiterlesen »
Zum verkündeten Grundstücksankauf für den Ausbau des Radwegs entlang der K11, erklärt Milan Sell, Mitglied des Stadtrats und Ortsbeirats Drais:
Zur Berichterstattung über die schleppenden Gespräche zwischen Karstadt und ECE erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Rat:
„Karstadt nimmt als breit aufgestelltes Warenhaus eine wichtige Versorgungsfunktion in der Mainzer Innenstadt ein. Außerdem ist Karstadt ein wichtiger Arbeitgeber im Handel, die ca. 80 Mitarbeiterinnen brauchen eine Perspektive für ihre Zukunft.… Weiterlesen »
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