Verkehr

Notwendige Schritte zu sauberer Luft

Heute wurden von der Stadt weitere Maßnahmen im Rahmen der Fortschreibung des Luftreinhalteplanes präsentiert.

„Saubere Luft ist ein Grundrecht eines jeden Menschen. Die seit über 20 Jahren geltenden NOx Grenzwerte werden jedoch in vielen Städten, insbesondere bedingt durch den Straßenverkehr, nicht eingehalten.“ erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Mainzer Stadtrat.

„Die Stadt Mainz hat in bereits viele erfolgreiche Maßnahmen ergriffen die Stickoxid­belastung für die Bürger*innen unter die geltenden Grenzwerte zu senken. Die Tendenz an der Messstation Parcusstraße zeigt eindeutig in die richtige Richtung. Dennoch werden die Grenzwerte auf der Rheinachse immer noch nicht eingehalten, so dass die Deutsche Umwelthilfe erneut gegen die Stadt vor Gericht gezogen ist.“… Weiterlesen »

Stadt für Menschen

GRÜNE stellen Änderungsantrag im Rat

Am Mittwoch wird die GRÜNE Ratsfraktion einen Änderungsantrag zum Vorstoß von Piraten und Volt zur autofreien Innenstadt stellen. Dazu Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:

„Autofreie und autoarme Bereiche haben einen positiven Effekt auf die Attraktivität von Quartieren und die lokale Luftqualität. Wir brauchen weitere Projekte zum Stadtumbau, weg von der autofreundlichen Stadt der 60er und 70er Jahre, hin zu einer Stadt für Menschen, dabei dürfen wir auch die Ortsteile nicht vergessen.“… Weiterlesen »

Klimanotstand in Mainz

Am 20.September sind weltweit Millionen Menschen für eine aktive Klimaschutzpolitik auf die Straße gegangen. Allein in Deutschland haben 1,4 Millionen Menschen demonstriert, davon haben sich über 10.000 Demonstrant*innen dem Aufruf von Fridays for Future in Mainz angeschlossen. In der heutigen Sitzung hat der Mainzer Stadtrat nach einer Expert*innenanhörung die Ausrufung des Klimanotstands beschlossen, Teil dieses Beschlusses ist ein umfassendes Maßnahmenpaket.

Dazu erklärt Marcel Kühle, Umwelt- und Energiepolitiker der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:

„Es ist ein grüner Erfolg, dass heute ein breit getragener und dennoch inhaltlich konkreter Antrag zum Klimanotstand verabschiedet wurde. Dafür haben wird in den letzten Wochen viel Überzeugungsarbeit leisten müssen. … Weiterlesen »

Richtigstellung zum Artikel „Kaum Chancen einer Radspur auf der Kaiserstraße“ in der Allgemeine Zeitung vom 21.9.2019

Der Antrag „Radspuren auf der Kaiserstraße“ zur Prüfung einer Radspur auf der Kaiserstraße wurde mit den Stimmen von GRÜNEN, LINKEN und der SPD mehrheitlich beschlossen. Ein Änderungsantrag der SPD wurde eingearbeitet und der OBR Neustadt spricht sich für die Idee einer Radspur mit der Mehrheit von 14 Stimmen und 2 Gegenstimmen auf der Kaiserstraße aus und wir halten weiter an deren Umsetzung fest.

Den angenommen Antrag werden wir hier veröffentlichen, sobald er im Ratsinformationssystem veröffentlicht ist.… Weiterlesen »

Ökosysteme hängen zusammen

Zur Berichterstattung in der AZ über den geplanten Waldgipfel von Bundesministerin Klöckner und dem Waldsterben im Lennebergwald äußert sich Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:

„Wir alle wissen, dass Ökosysteme zusammenhängen, so auch der Lennebergwald mit dem Mainzer Sand. Daher können wir es nicht zulassen, dass an einer Stelle versucht wird die Natur zu retten und in direkter Nachbarschaft ein Naturschutzgebiet mit Baggern platt gemacht werden soll.

Gut, dass jetzt auch Teile der CDU festgestellt haben, dass der Klimawandel in unseren Wäldern und Naturschutzgebieten angekommen ist und riesige Schäden verursacht. Aber vielleicht sollte diese Erkenntnis auch endlich einem Bundesverkehrsminister, der 6-spurige Autobahnen durch Naturschutzgebiete baut, mitgeteilt werden. … Weiterlesen »

Kein Zwangsgeld für Mainz

Gericht würdigt Anstrengungen der Verwaltung

Christian Viering, Kreisvorstandsprecher der Mainzer GRÜNEN zum Urteil des Verwaltungsgericht Mainz:

„Wir freuen uns sehr, dass das Verwaltungsgericht Mainz die Anstrengungen des Umwelt- und Verkehrsdezernats im Bereich der Luftreinhaltung anerkennt und das von der Deutschen Umwelthilfe geforderte Zwangsgeld von 10.000€ abgelehnt hat. … Weiterlesen »

4-spurig ins Stauende – CDU Weitblick endet am eigenen Gartenzaun

Zur Debatte um die Rheinhessenstraße erklärt Marcel Kühle, Verkehrsexperte und Teil des GRÜNEN Spitzenteams:

„Der politische Weitblick der CDU endet am eigenen Gartenzaun. Die Union fordert eine Verbreiterung der Rheinhessenstraße, ohne sich Gedanken darüber zu machen, wohin der Verkehr anschließend abfließen soll.… Weiterlesen »

Von Nutzen und Notwendigkeit

Zur Diskussion über die Citybahn äußern sich Sylvia Köbler-Gross (Fraktionssprecherin und Spitzenkandidatin für die Kommunalwahl) und Marcel Kühle (Listenplatz 2 für die Kommunalwahl):

„Wir brauchen eine deutliche Kapazitätserhöhung im ÖPNV, weshalb eine Doppel- oder Zwillingstraktion auch in Mainz in den Stoßzeiten nicht nur sinnvoll, sondern nötig ist. Planungen für solche Projekte sind Planungen für die nächsten 50 Jahre, müssen also auch steigende Bedarfe berücksichtigen.… Weiterlesen »