Mainz

Klimanotstand in Mainz

26. September 2019

Am 20.September sind weltweit Millionen Menschen für eine aktive Klimaschutzpolitik auf die Straße gegangen. Allein in Deutschland haben 1,4 Millionen Menschen demonstriert, davon haben sich über 10.000 Demonstrant*innen dem Aufruf von Fridays for Future in Mainz angeschlossen. In der heutigen Sitzung hat der Mainzer Stadtrat nach einer Expert*innenanhörung die Ausrufung des Klimanotstands beschlossen, Teil dieses Beschlusses ist ein umfassendes Maßnahmenpaket.…

Ordner mit alten Satzungen gefunden?

22. August 2019

Verbot von Einweggeschirr bereits seit Mitte der 90er beschlossen

Zur Berichterstattung über den Mainzer Weinmarkt (AZ vom 22.08.2019) wundert sich Ansgar Helm-Becker, wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat, sehr:

„Mit dem Thema Müllvermeidung bei Mainzer Festen haben wir uns schon Mitte der 90er Jahre im Stadtrat befasst. Daher regelt auch seit Jahren die Satzung über Märkte und Volksfeste der Stadt Mainz, dass Speisen und Getränke nicht in PVC, Schaumpolystyrol oder Aluminium verpackt werden sollen und dass zur Abfallvermeidung die Verwendung von Einweggeschirr grundsätzlich ausgeschlossen ist.…

Ökosysteme hängen zusammen

1. August 2019

Zur Berichterstattung in der AZ über den geplanten Waldgipfel von Bundesministerin Klöckner und dem Waldsterben im Lennebergwald äußert sich Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:

„Wir alle wissen, dass Ökosysteme zusammenhängen, so auch der Lennebergwald mit dem Mainzer Sand. Daher können wir es nicht zulassen, dass an einer Stelle versucht wird die Natur zu retten und in direkter Nachbarschaft ein Naturschutzgebiet mit Baggern platt gemacht werden soll.…

Was lange währt – Ankauf der Kommissbrotbäckerei ist eine gute Nachricht für die Neustadt

1. August 2019

„Gute Nachrichten für die Neustadt“, kommentiert Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der Grünen den Ankauf der Kommissbrotbäckerei durch die Wohnbau.

„Jahreslanges bürgerschaftliches Engagement und die Beharrlichkeit des Kulturbäckerei e.V. auf allen Ebenen bringen jetzt ein Kulturzentrum für die Neustadt in greifbare Nähe.…

Jammern hilft nicht

17. Juli 2019

GRÜNE: Ein innovatives Konzept muss her

Anlässlich der Berichterstattung über die Zukunft des Technologiezentrums Mainz erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:

„Wir sind doch sehr verwundert über die Aussagen von Frau Matz zur Zukunft des Technologiezentrums Mainz. Wir erwarten, dass die Wirtschaftsdezernentin die Positionen der Stadt Mainz in den Verhandlungen mit dem Land erfolgreich vertritt.…

Klimanotstand für Mainz

27. Juni 201927. Juni 2019

„Um die Erderwärmung abzubremsen und die Klimaschutzziele einzuhalten ist konsequentes Handeln vor Ort nötig“, erklärt Marcel Kühle, stellvertretender Fraktionssprecher der GRÜNEN Ratsfraktion.

„Wir werden im Rat den Antrag auf Ausrufung des Klimanotstands auch für Mainz stellen und laden alle demokratischen Fraktion ein diesen zu Unterstützen. 18 Gemeinden in Deutschland und viele weitere auf der ganzen Welt sind diesen Schritt gegangen und haben damit anerkannt, dass es eine Klimakrise gibt, und dass die bisher ergriffenen Maßnahmen nicht ausreichen diese zu begrenzen.…

Kein Zwangsgeld für Mainz

7. Mai 20197. Mai 2019

Gericht würdigt Anstrengungen der Verwaltung

Christian Viering, Kreisvorstandsprecher der Mainzer GRÜNEN zum Urteil des Verwaltungsgericht Mainz:

„Wir freuen uns sehr, dass das Verwaltungsgericht Mainz die Anstrengungen des Umwelt- und Verkehrsdezernats im Bereich der Luftreinhaltung anerkennt und das von der Deutschen Umwelthilfe geforderte Zwangsgeld von 10.000€ abgelehnt hat. …

Wille zu gemeinsamen Lernen ungebrochen

29. März 20197. Mai 2019

Nachfrage nach IGS-Plätzen bleibt hoch – die Ablehnungsquote auch

Nachdem die jüngsten Anmeldezahlen für weiterführende Schulen im Schulträgerausschuss vorgestellt wurden, stellt Gunther Heinisch, Schulpolitiker der GRÜNEN fest:

„Der Elternwunsch nach längerem gemeinsamem Lernen an einer IGS ist weiter sehr hoch, so dass in diesem Schuljahr 330 Kinder nicht an einer der drei bestehenden integrierten Gesamtschulen aufgenommen werden konnten.…

4-spurig ins Stauende – CDU Weitblick endet am eigenen Gartenzaun

1. März 20191. März 2019

Zur Debatte um die Rheinhessenstraße erklärt Marcel Kühle, Verkehrsexperte und Teil des GRÜNEN Spitzenteams:

„Der politische Weitblick der CDU endet am eigenen Gartenzaun. Die Union fordert eine Verbreiterung der Rheinhessenstraße, ohne sich Gedanken darüber zu machen, wohin der Verkehr anschließend abfließen soll.…

Lärmreduzierung bleibt das Ziel

14. Februar 201914. Februar 2019

Zum heutigen Verfahren am VGH Kassel zur Südumfliegung erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:

„Wir dürfen uns in der Region nicht spalten lassen, indem Belastungen gegeneinander aufgewogen werden. Wir brauchen eine klare Lärmreduzierung für die gesamte Region und für ganz Mainz.“

Tabea Rößner, Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Mainzer Stadtrats betont:

„Ohne einen vernünftigen gesetzlichen Rahmen kommen wir nicht weiter.…

Ordner mit alten Satzungen gefunden?

22. August 2019

Verbot von Einweggeschirr bereits seit Mitte der 90er beschlossen

Zur Berichterstattung über den Mainzer Weinmarkt (AZ vom 22.08.2019) wundert sich Ansgar Helm-Becker, wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat, sehr:

Was lange währt – Ankauf der Kommissbrotbäckerei ist eine gute Nachricht für die Neustadt

1. August 2019

„Gute Nachrichten für die Neustadt“, kommentiert Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der Grünen den Ankauf der Kommissbrotbäckerei durch die Wohnbau.

„Jahreslanges bürgerschaftliches Engagement und die Beharrlichkeit des Kulturbäckerei e.V. auf allen Ebenen bringen jetzt ein Kulturzentrum für die Neustadt in greifbare Nähe.…

„Wir dürfen uns in der Region nicht spalten lassen, indem Belastungen gegeneinander aufgewogen werden. Wir brauchen eine klare Lärmreduzierung für die gesamte Region und für ganz Mainz.“

Tabea Rößner, Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Mainzer Stadtrats betont:

„Ohne einen vernünftigen gesetzlichen Rahmen kommen wir nicht weiter.…

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