Pressemeldungen

Fahrrad for future in der Oberstadt

13. Juli 202313. Juli 2023

Neue Fahrradstraße ‚Am Rosengarten‘ zeigt: Wir gestalten die Mobilitätswende vor Ort!

Die Mainzer Oberstadt darf sich über die nächste neue Fahrradstraße freuen. Die Fahrradstraße ‚Am Rosengarten‘ erfreut sich schon in den ersten Tagen großer Beliebtheit bei den Fahrradfahrer*innen. Dabei fördert die neue Fahrradstraße nicht nur nachhaltige und sichere Mobilität, durch die Verkehrsberuhigung und geregelte Parkräume schaffen wir eine höhere Lebensqualität für die Anwohner*innen.…

GRÜNE Oberstadt positionieren sich entschieden gegen rechtes Gedankengut und setzen sich für eine bunte, queere, sozial gerechte und offene Gesellschaft ein!

8. Juli 20238. Juli 2023

Die GRÜNEN der Mainzer Oberstadt geben heute eine klare Stellungnahme gegen die rechte Burschenschaft Germania Halle anlässlich ihres Stiftungsfestes zu Mainz ab. Die Organisation, die für ihre intoleranten Ansichten, ihre Ausgrenzung von Minderheiten und ihre Nähe zur AfD bekannt ist, steht im fundamentalen Gegensatz zu den Grundwerten der GRÜNEN.

Als politische Kraft einer vielfältigen und toleranten Gemeinschaft ist es uns ein Anliegen, uns entschieden gegen rechtes Gedankengut zu positionieren.…

Neuer Fußgängerüberweg über die Goethestraße: Mehr Verkehrssicherheit für die Mainzer Neustadt

5. Juli 20235. Juli 2023

Auf Initiative der GRÜNEN in der Mainzer Neustadt wird ein Fußgängerüberweg über die Goethestraße auf Höhe Wallaustraße eingerichtet. Bereits im Februar 2021 wurde dieser Fußgängerüberweg von den GRÜNEN und den LINKEN im Ortsbeirat beantragt.

Der GRÜNE Ortsvorsteher der Mainzer Neustadt, Christoph Hand zeigte sich zufrieden: „Der neue Fußgängerüberweg wird eine bedeutende Verbesserung für Fußgänger*innen darstellen, insbesondere für Schulkinder, ältere Menschen und Personen mit eingeschränkter Mobilität.“…

Mombacher Straße: zukunftsfähig für Alle!

3. Juli 20237. Juli 2023

Es ist unstrittig, dass die Mombacher Straße in die Jahre gekommen ist und dringend einer Sanierung bedarf. Dabei ist die Mombacher Straße gerade auch wegen ihrer Entwicklung der letzten Jahre (Studiwohnheim/Wohnungen, Hotels, Unternehmensansiedlungen) eine wichtige Strecke alle Verkehrsarten – und darüber hinaus auch der Anschluss an unser UNESCO-Welterbe, den Alten Jüdischen Friedhof.…

Kitas stärken, Fraktionen transparent einbinden und Kommunikation ermöglichen

29. Juni 202329. Juni 2023

Zur äußerst kurzfristig vorgelegten Beschlussvorlage zu Kitas in Mainz erklären die Fraktionsvorsitzenden der Koalition, Sylvia Köbler-Gross (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jana Schmöller (SPD) und David Dietz (FDP):

„Die Zukunft der Mainzer Kitas und die Unterstützung ihrer Belegschaft ist uns sehr wichtig. Daher haben wir im letzten Stadtrat gemeinsam einen umfassenden Antrag (Facharbeit in Kitas stärken, Erzieher:innen entlasten) dazu gestellt.…

Wohnungen sind zum wohnen da

28. Juni 202328. Juni 2023

Positive Bilanz nach einem Jahr Zweckentfremdungssatzung

Zur vorgelegten Bilanz nach einem Jahr Zweckentfremdungssatzung erklärt Daniel Köbler, Sprecher für Stadtentwicklung der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Wir freuen uns, dass die von uns initiierte Zweckentfremdungssatzung funktioniert. Mainz braucht jede Wohnung, deshalb ist es unerlässlich unnötige Umwandlungen von Wohnraum zu unterbinden und eine Zweckentfremdung, z.B.…

Freie Fahrt für’s Rad – auch bei Festen und Veranstaltungen

9. Juni 20239. Juni 2023

GRÜNE fordern Umsetzung des Ratsbeschlusses

Die Antwort (0724/2023) der Ordnungsdezernentin zur Umsetzung des Ratsbeschlusses, der Umleitungen für den Radverkehr bei Festen und Veranstaltungen fordert (1347/2022) stellt die GRÜNEN im Mainzer Stadtrat nicht zufrieden.

Dazu erklärt David Nierhoff, verkehrspolitischer Sprecher:

„Manuela Matz räumt mit ihrer Antwort ein, dass der Ratsbeschluss nicht umgesetzt wurde.…

GRÜNE Mainz stoßen Debatte um Aufwertung des Bleichenviertels an und fordern mehr Mitsprache zum Thema Außenwerbung im Stadtgebiet ein

30. Mai 2023

Am Donnerstag, den 25. Mai 2023 beschlossen die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mainz im Kulturheim Mainz-Weisenau bei einer Mitgliederversammlung einstimmig zwei Anträge, die sich um die Weiterentwicklung der Mainzer City drehen. Der Antrag für eine Stadtentwicklung und Mobilität der Zukunft zeigt auf, wo wir in Mainz anpacken wollen, um die Attraktivität der Innenstadt weiter zu steigern.…

GRÜNE fordern anlässlich des Fragekatalogs der EU-Kommission zu den Ausbauplänen der A643 endlich ein Umdenken

29. Mai 202330. Mai 2023

Vor wenigen Tagen wurde der Fragenkatalog, den die EU-Kommission zum Plan eines sechsspurigen Ausbaus der A643 durch den Mainzer Sand gestellt hat öffentlich, ebenso wie die Antworten des Landesbetriebs Mobilität dazu. Die EU muss dem Ausbauplan zustimmen, da es sich beim Mainzer Sand um ein Naturschutzgebiet von europäischem Rang handelt.

Dazu sagt Jutta Paulus, GRÜNE Abgeordnete im Europaparlament aus Rheinland-Pfalz: „Die EU-Kommission nimmt ihre Rolle als Hüterin europäischen Rechts ernst, und das ist gut so.…

Gewerbesteuerentwicklung

9. Mai 20239. Mai 2023

Zu den Prognosen der Gewerbesteuereinnahmen der Landeshauptstadt Mainz nach den jüngsten Quartalszahlen von BioNTech erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:
„Es war absolut richtig bei der letzten Haushaltsaufstellung und im Haushaltsbegleitantrag vernünftige Zurückhaltung und Augenmaß walten zu lassen. Der Weg, zunächst die Entschuldung anzugehen und dann über stadtnahe und städtische Gesellschaften wichtige Weichen für die großen Themen Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit zu stellen, war der absolut richtige.…