GRÜNE schmieden Bündnis zur Wahrung der Pressefreiheit

Wie die Allgemeine Zeitung berichtet, soll ein Pegida-Ableger eine Demonstration vor dem Funkhaus des SWR in Mainz angemeldet haben. Die Demonstration richte sich gegen die „Lügenpresse“, heißt es in dem Bericht zur Intention der Organisatoren. Dazu sagen Daniel Köbler, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl und Tabea Rößner, rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und medienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion:

Daniel Köbler:
„Die Presseheit gehört zu den demokratischen Grundwerten unserer Gesellschaft. Wir GRÜNE stellen uns an die Seite der Journalistinnen und Journalisten im Land. Wir werden es nicht hinnehmen, dass rechte Verschwörungstheoretiker versuchen, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des SWR einzuschüchtern. Wir werden uns den Feinden der Demokratie in den Weg stellen. Alle Demokratinnen und Demokraten sind aufgefordert und eingeladen, sich unserer Initiative zur Wahrung der Pressefreiheit  anzuschließen.“… Weiterlesen »

Die Hälfte der Macht

GRÜNE: Empfehlungen aus dem Paritätsbericht umsetzen

Zur heutigen Ratssitzung stellt die Ampelkoalition einen Antrag zu politischen Partizipation von Frauen. Dazu erklärt Sabine Littig, Frauenpolitikerin der GRÜNEN:

„Der Anteil der Mandatsträgerinnen liegt unter dem Anteil von Frauen in der Bevölkerung, das würden wir gerne ändern. Chancengleichheit passiert nicht von allein, hier sind alle Parteien aufgefordert bei ihrer innerparteilichen Arbeit Frauen zu fördern und zu Wahlen aufzustellen. Weiterlesen »

Spielend die Natur entdecken

Die Kita St. Bernhard in Mainz-Bretzenheim sowie die Kita Herz-Jesu in Mainz-Mombach werden ihre Außengelände naturnah umgestalten und durch die Schaffung von Erlebnisspielräumen Kindern die Umwelt näher bringen. Das rheinland-pfälzische Umweltministerium wird die Vorhaben mit 18.700 EUR bzw. 12.730 EUR bezuschussen. Dazu erklären der Mainzer Landtagsabgeordnete Gunther Heinisch und Ruth Jaensch, Mitglied des Mainzer Stadtrats:… Weiterlesen »

Soziale Struktur erhalten

GRÜNE stellen Anfrage zur Einführung sogenannter Milieuschutzsatzungen

Die Stadtratsfraktion der Mainzer GRÜNEN wollen mit einer Anfrage zur kommenden Stadtratssitzung der Forderung nach Einführung sogenannter Milieuschutzsatzungen Nachdruck verleihen. Hintergrund sind die stark steigenden Mieten in Mainz, die insbesondere in den Stadtteilen Neustadt und Altstadt einen Verdrängungsprozess ärmerer Bewohner_innen zur Folge hat.

Dazu erklärt Daniel Köbler, MdL, Mitglied des Mainzer Stadtrats:

„Wir freuen uns, dass sich unsere Stadt großer Beliebtheit erfreut und immer mehr Menschen hier leben möchten. Der angespannte Wohnungsmarkt darf jedoch nicht von Immobilienunternehmen dazu genutzt werden, Mieten in die Höhe zu treiben. Leider beobachten wir gerade in der Mainzer Neu- und Altstadt einen Verdrängungsprozess weniger finanzkräftiger Bürger_innen. Teilweise werden Bewohner_innen aus Wohnungen verdrängt, die seit Jahrzehnten ihr Zuhause waren. Hier müssen wir regulierend eingreifen“, fordert Köbler.Weiterlesen »

v.l.n.r.Gregor Hofmann, Doktorand an der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung, Misbah Khan, GRÜNE-JUGEND-Kandidatin für die Landtagswahl und Sprecherin der GRÜNEN Landesarbeitsgemeinschaft Frieden und Internationales, Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag und Direktkandidat für Mainz I, Dr. phil. Sascha Werthes, Managing Director der Friedensakademie Rheinland-Pfalz, Luana Linhares und Florian Kowaleski vom Mainzer Verein "Fallschirm Mensch e.V.".

Podiumsdiskussion „Let’s tak about Peace“

Am Samstag, dem 23.01.2016 fand im Erbacher Hof in der Mainzer Altstadt die Podiumsdiskussion „Let’s talk about Peace“ vom GRÜNEN Kreisverband Mainz statt.

Auf dem Podium saßen Gregor Hofmann, Doktorand an der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung, Dr. phil. Sascha Werthes, Managing Director der Friedensakademie Rheinland-Pfalz, Luana Linhares und Florian Kowaleski vom Mainzer Verein „Fallschirm Mensch“, der sich für Geflüchtete einsetzt, Misbah Khan, GRÜNE-JUGEND-Kandidatin für die Landtagswahl und Sprecherin der GRÜNEN Landesarbeitsgemeinschaft Frieden und Internationales, sowie Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag,- und diskutierten über Konzepte und Wege für nachhaltigen und gerechten Frieden.

Kristallisations- und Ausgangspunkt für allgemeine friedenspolitische Betrachtungen blieb dabei der fortdauernde Bürgerkrieg in Syrien.  Darüber hinaus wurde allerdings auch diskutiert, wie solche Konflikte entstehen, welche Folgen – auch langfristig –  solche Konflikte haben und welche Lösungsansätze hilfreich sein könnten. Gleichzeitig  spiegelte der Mainzer Direktkandidat Daniel Köbler die Themen immer wieder zurück auf die  Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz, sowie die Fluchtproblematik allgemein.… Weiterlesen »

Gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus. Immer. Überall. #ausnahmslos

Die Mainzer Grünen stellen sich klar und deutlich gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus. Gemeinsam mit Claudia Roth und dem Direktkandidaten Daniel Köbler, der Spitzenkandidatin und Wirtschaftsministerin Eveline Lemke, der Landesvorsitzenden Katharina Binz, der Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner, Verkehrs- und Umweltdezernentin Katrin Eder, sowie dem Ortsvorsteher der Altstadt Brian Huck und dem stellvertretenden Ortsvorsteher der Neustadt Thorsten Lange setzten wir ein deutliches Zeichen.… Weiterlesen »

Klöckner beruft „Dinosaurier des Jahres“ in Schattenkabinett

Zur heute durch Meldung der Allgemeinen Zeitung bekannt gewordenen Berufung von Freiherr Philipp zu Guttenberg in das Schattenkabinett von Julia Klöckner erklärt Daniel Köbler, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz zur Landtagswahl:

„Mit dieser Personalwahl setzt Julia Klöckner ein eindeutiges Zeichen. Mit ihr ist im Bereich Umwelt- und Naturschutz nichts zu erwarten. Philipp zu Guttenberg hat sich als Lobbyist der Waldwirtschaft stark gemacht. Insbesondere gegen die Ausweisung von Urwäldern, wie es in Rheinland-Pfalz und dem Saarland mit dem Nationalpark Hunsrück-Hochwald umgesetzt wird. … Weiterlesen »