Stadtratsfraktion

Divestmentstrategie für Mainz entwickeln

Am 12.07.2016 wurde im Stadtrat die Anfrage von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema Divestment in der Stadt Mainz beantwortet. Dazu erklärt der Mainzer Landtagabgeordnete und Stadtrat Daniel Köbler, sowie Tobias Schweitzer und Misbah Khan SprecherInnen der GRÜNEN JUGEND Mainz:
„Damit die Erderwärmung auf unter 2° Celsius begrenzt werden kann, müssen mindestens 2/3 aller heute bekannten fossilen Ressourcen, wie Kohle, Öl oder Gas, unter der Erde bleiben. Die aktuell getätigten Investitionen in fossile Brennstoffe zielen jedoch auf eine Nutzung dieser Ressourcen in einem viel größeren Stil ab. Wenn wir jedoch den Wetklimavertrag von Paris zur Erreichung des 1,5°-Ziels konsequent umsetzen, sind sehr viele Investitionen in Kohle, Öl und Gas nicht ökonomisch sowie unmoralisch, “ erklärt Tobias Schweitzer, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Mainz.
Weiterlesen »

Sinnlose Zerstörung

GRÜNE verurteilen Vandalismus auf der Grünen Brücke in der Neustadt

Am Wochenende wurden Teile der Vegetation auf der Grünen Brücke in der Mainzer Neustadt in Brand gesteckt. Dazu erklärt Daniel Köbler, MdL, Mitglied des Mainzer Stadtrats:

„Diese sinnlose Zerstörungswut macht mich fassungslos. Die Naturschützer des Nabu kümmern sich seit langem ehrenamtlich um die Pflege der Natur auf der Grünen Brücke. Sie haben das Areal aufgewertet, ein schönes Stück Natur in der dicht bebauten Mainzer Neustadt gepflegt und die Biodiversität in der Stadt gefördert. Es haben sich teils seltene Arten angesiedelt und Bienen finden dort mittlerweile genug Nahrung, um Honig gewinnen zu können.“

„Wer auch immer für den Vandalismus auf der Grünen Brücke verantwortlich ist, hat in wenigen Minuten zerstört, was über Jahre hinweg entstanden ist. Wir hoffen, dass sich solche Vorkommnisse in Zukunft nicht wiederholen, denn insbesondere in der Stadt ist jedes Stückchen Grün äußerst wertvoll.“

gez.: Daniel Köbler, MdL (Mitglied des Mainzer Stadtrats)… Weiterlesen »

Neustart für die Mainzer Bürgerhäuser

Ampelkoalition begrüßt Einrichtung einer Bürgerhäuser GmbH & Co. KG

Zur Sanierung und Neustrukturierung der Mainzer Bürgerhäuser erklären die Fraktionsvorsitzenden im Mainzer Stadtrat Dr. Eckart Lensch (SPD), Sylvia Köbler-Gross (GRÜNE) und Walter Koppius (FDP):

„Wir freuen uns, dass der Stadtvorstand den Neustart der Mainzer Bürgerhäuser wie versprochen energisch vorantreibt. Mit dem Neubau bzw. Sanierung der Bürgerhäuser  und der Rheingoldhalle schafft die Stadt attraktive Veranstaltungsorte und löst den jahrelangen Sanierungsstau auf.“

„Durch die Gründung der Bürgerhäuser GmbH & Co.KG wird dafür gesorgt, dass die Planungen kompetent aus einer Hand erfolgen können.

„Besonders wichtig ist die Einbindung der Vereine, die bisher die Bürgerhäuser genutzt haben. Deren Bedürfnisse werden bei Treffen vor Ort abgefragt und sollen bei den Planungen berücksichtigt werden.“

Weiterlesen »

Soziale Struktur erhalten

GRÜNE stellen Anfrage zur Einführung sogenannter Milieuschutzsatzungen

Die Stadtratsfraktion der Mainzer GRÜNEN wollen mit einer Anfrage zur kommenden Stadtratssitzung der Forderung nach Einführung sogenannter Milieuschutzsatzungen Nachdruck verleihen. Hintergrund sind die stark steigenden Mieten in Mainz, die insbesondere in den Stadtteilen Neustadt und Altstadt einen Verdrängungsprozess ärmerer Bewohner_innen zur Folge hat.

Dazu erklärt Daniel Köbler, MdL, Mitglied des Mainzer Stadtrats:

„Wir freuen uns, dass sich unsere Stadt großer Beliebtheit erfreut und immer mehr Menschen hier leben möchten. Der angespannte Wohnungsmarkt darf jedoch nicht von Immobilienunternehmen dazu genutzt werden, Mieten in die Höhe zu treiben. Leider beobachten wir gerade in der Mainzer Neu- und Altstadt einen Verdrängungsprozess weniger finanzkräftiger Bürger_innen. Teilweise werden Bewohner_innen aus Wohnungen verdrängt, die seit Jahrzehnten ihr Zuhause waren. Hier müssen wir regulierend eingreifen“, fordert Köbler.Weiterlesen »

Demo gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus

Gemeinsam mit Eveline Lemke (Wirtschaftsministerin), unserer Landesvorsitzenden Katharina Binz, dem Ortsvorsteher der Altstadt Brian Huck und vielen engagierten Mainzerinnen und Mainzern haben wir gegen sexualisierte Gewalt demonstriert. Gesprochen haben unteranderem Eveline und Katja Kipping. www.ausnahmslos.org

Pest oder Cholera

Zum Urteil zur Südumfliegung erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:

„Beim Streit um Flugrouten geht es letztlich um Pest oder Cholera. In Mainz leidet die Bevölkerung von Laubenheim und Weisenau unter dem Lärm der Südumfliegung, mögliche Alternativrouten würden dann Alt- und Neustadt sowie Hartenberg-Münchfeld und Gonsenheim belasten.“… Weiterlesen »