Richtigstellung zum Artikel „Kaum Chancen einer Radspur auf der Kaiserstraße“ in der Allgemeine Zeitung vom 21.9.2019

Der Antrag „Radspuren auf der Kaiserstraße“ zur Prüfung einer Radspur auf der Kaiserstraße wurde mit den Stimmen von GRÜNEN, LINKEN und der SPD mehrheitlich beschlossen. Ein Änderungsantrag der SPD wurde eingearbeitet und der OBR Neustadt spricht sich für die Idee einer Radspur mit der Mehrheit von 14 Stimmen und 2 Gegenstimmen auf der Kaiserstraße aus und wir halten weiter an deren Umsetzung fest.

Den angenommen Antrag werden wir hier veröffentlichen, sobald er im Ratsinformationssystem veröffentlicht ist.… Weiterlesen »

Foto von Ansgar Helm-Becker

Ordner mit alten Satzungen gefunden?

Verbot von Einweggeschirr bereits seit Mitte der 90er beschlossen

Zur Berichterstattung über den Mainzer Weinmarkt (AZ vom 22.08.2019) wundert sich Ansgar Helm-Becker, wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat, sehr:

„Mit dem Thema Müllvermeidung bei Mainzer Festen haben wir uns schon Mitte der 90er Jahre im Stadtrat befasst. Daher regelt auch seit Jahren die Satzung über Märkte und Volksfeste der Stadt Mainz, dass Speisen und Getränke nicht in PVC, Schaumpolystyrol oder Aluminium verpackt werden sollen und dass zur Abfallvermeidung die Verwendung von Einweggeschirr grundsätzlich ausgeschlossen ist. … Weiterlesen »

Ökosysteme hängen zusammen

Zur Berichterstattung in der AZ über den geplanten Waldgipfel von Bundesministerin Klöckner und dem Waldsterben im Lennebergwald äußert sich Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:

„Wir alle wissen, dass Ökosysteme zusammenhängen, so auch der Lennebergwald mit dem Mainzer Sand. Daher können wir es nicht zulassen, dass an einer Stelle versucht wird die Natur zu retten und in direkter Nachbarschaft ein Naturschutzgebiet mit Baggern platt gemacht werden soll.

Gut, dass jetzt auch Teile der CDU festgestellt haben, dass der Klimawandel in unseren Wäldern und Naturschutzgebieten angekommen ist und riesige Schäden verursacht. Aber vielleicht sollte diese Erkenntnis auch endlich einem Bundesverkehrsminister, der 6-spurige Autobahnen durch Naturschutzgebiete baut, mitgeteilt werden. … Weiterlesen »

Jammern hilft nicht

GRÜNE: Ein innovatives Konzept muss her

Anlässlich der Berichterstattung über die Zukunft des Technologiezentrums Mainz erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:

„Wir sind doch sehr verwundert über die Aussagen von Frau Matz zur Zukunft des Technologiezentrums Mainz. Wir erwarten, dass die Wirtschaftsdezernentin die Positionen der Stadt Mainz in den Verhandlungen mit dem Land erfolgreich vertritt.

Als Landeshauptstadt ist es zwingend notwendig eine gute Konzeption für ein innovatives Gründungszentrum vorweisen zu können. In den weiteren Verhandlungen ist es nun die Pflicht der Wirtschaftsdezernentin einen tragfähigen Vorschlag zu unterbreiten und ein zukunftsorientiertes Konzept zu erarbeiten.

Die Grüne Fraktion nimmt diese Situation daher zum Anlass, um in den zuständigen Gremien eine entsprechende politische Debatte zuführen.“ … Weiterlesen »

Klimanotstand für Mainz

„Um die Erderwärmung abzubremsen und die Klimaschutzziele einzuhalten ist konsequentes Handeln vor Ort nötig“, erklärt Marcel Kühle, stellvertretender Fraktionssprecher der GRÜNEN Ratsfraktion.

„Wir werden im Rat den Antrag auf Ausrufung des Klimanotstands auch für Mainz stellen und laden alle demokratischen Fraktion ein diesen zu Unterstützen. 18 Gemeinden in Deutschland und viele weitere auf der ganzen Welt sind diesen Schritt gegangen und haben damit anerkannt, dass es eine Klimakrise gibt, und dass die bisher ergriffenen Maßnahmen nicht ausreichen diese zu begrenzen. Ziel ist es das Bewusstsein aller zu schärfen und uns selbst in die Pflicht zu nehmen. Uns läuft die Zeit davon.“… Weiterlesen »

GRÜNE wählen Fraktionsvorstand

In ihrer konstituierenden Sitzung hat die stark vergrößerte Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN ihren Fraktionsvorstand gewählt.

Die beiden Gesichter des Wahlkampfs, Sylvia Köbler-Gross und Marcel Kühle bilden gemeinsam mit Gunther Heinisch den neuen Fraktionsvorstand. Sylvia Köbler-Gross wird erneut zur Sprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat gewählt.

Die alte und neue Fraktionssprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion erklärt dazu:

„Wir haben ein tolles und vielseitiges Team, ich danke für das Vertrauen meiner Fraktion. Wir haben jetzt viel Arbeit vor uns.“

Marcel Kühle und Gunther Heinisch betonen die Bedeutung Erfahrung und einen frischen Blick nicht nur in der Fraktion, sondern auch im Vorstand zu haben.

„Wir haben großen Respekt vor der Aufgabe, die uns die Wählerinnen und Wähler gestellt haben und steigen direkt in die Arbeit ein.“ Erklärt der neugewählte Fraktionsvorstand.… Weiterlesen »

GRÜNE Mainz stärkste Fraktion nach Kommunalwahl:

Wahlergebnis ist Auftrag und Verantwortung

Zum besten Kommunalwahlergebnis erklärt Christian Viering, Kreisvorstandssprecher von Bündnis 90/Die Grünen Mainz: „Wir bedanken uns bei den  Mainzer*innen für das entgegengebrachte Vertrauen. Wir sind uns der großen Verantwortung für die Stadt bewusst und verstehen dieses Wahlergebnis als Auftrag, noch mehr zu tun für konsequenten Klimaschutz, eine echte Mobilitätswende und bezahlbaren Wohnraum. GRÜNE Politik für Mainz bedeutet eine grüne Stadt, eine finanziell handlungsfähige Stadt, eine lebenswerte und soziale Stadt und eine Stadt der Vielfalt für alle Bürger*innen.“… Weiterlesen »