Soziale Struktur erhalten
GRÜNE stellen Anfrage zur Einführung sogenannter Milieuschutzsatzungen
Die Stadtratsfraktion der Mainzer GRÜNEN wollen mit einer Anfrage zur kommenden Stadtratssitzung der Forderung nach Einführung sogenannter Milieuschutzsatzungen Nachdruck verleihen. Hintergrund sind die stark steigenden Mieten in Mainz, die insbesondere in den Stadtteilen Neustadt und Altstadt einen Verdrängungsprozess ärmerer Bewohner_innen zur Folge hat.
Dazu erklärt Daniel Köbler, MdL, Mitglied des Mainzer Stadtrats:
„Wir freuen uns, dass sich unsere Stadt großer Beliebtheit erfreut und immer mehr Menschen hier leben möchten. Der angespannte Wohnungsmarkt darf jedoch nicht von Immobilienunternehmen dazu genutzt werden, Mieten in die Höhe zu treiben. Leider beobachten wir gerade in der Mainzer Neu- und Altstadt einen Verdrängungsprozess weniger finanzkräftiger Bürger_innen. Teilweise werden Bewohner_innen aus Wohnungen verdrängt, die seit Jahrzehnten ihr Zuhause waren. Hier müssen wir regulierend eingreifen“, fordert Köbler.… Weiterlesen »
Podiumsdiskussion „Let’s tak about Peace“
Am Samstag, dem 23.01.2016 fand im Erbacher Hof in der Mainzer Altstadt die Podiumsdiskussion „Let’s talk about Peace“ vom GRÜNEN Kreisverband Mainz statt.
Auf dem Podium saßen Gregor Hofmann, Doktorand an der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung, Dr. phil. Sascha Werthes, Managing Director der Friedensakademie Rheinland-Pfalz, Luana Linhares und Florian Kowaleski vom Mainzer Verein „Fallschirm Mensch“, der sich für Geflüchtete einsetzt, Misbah Khan, GRÜNE-JUGEND-Kandidatin für die Landtagswahl und Sprecherin der GRÜNEN Landesarbeitsgemeinschaft Frieden und Internationales, sowie Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag,- und diskutierten über Konzepte und Wege für nachhaltigen und gerechten Frieden.
Kristallisations- und Ausgangspunkt für allgemeine friedenspolitische Betrachtungen blieb dabei der fortdauernde Bürgerkrieg in Syrien. Darüber hinaus wurde allerdings auch diskutiert, wie solche Konflikte entstehen, welche Folgen – auch langfristig – solche Konflikte haben und welche Lösungsansätze hilfreich sein könnten. Gleichzeitig spiegelte der Mainzer Direktkandidat Daniel Köbler die Themen immer wieder zurück auf die Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz, sowie die Fluchtproblematik allgemein.… Weiterlesen »
Marktrundgang mit Cem Özdemir
Am 22.01.2016 besuchte uns Cem Özdemir zu einem Marktrundgang mit den Direktkandidaten Daniel Köbler und Gunther Heinisch, sowie Eveline Lemke (Spitzenkandidatin) und Günter Beck (Bürgermeister).… Weiterlesen »
Cem Özdemir – Die AfD schadet Deutschland!
Gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus. Immer. Überall. #ausnahmslos
Die Mainzer Grünen stellen sich klar und deutlich gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus. Gemeinsam mit Claudia Roth und dem Direktkandidaten Daniel Köbler, der Spitzenkandidatin und Wirtschaftsministerin Eveline Lemke, der Landesvorsitzenden Katharina Binz, der Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner, Verkehrs- und Umweltdezernentin Katrin Eder, sowie dem Ortsvorsteher der Altstadt Brian Huck und dem stellvertretenden Ortsvorsteher der Neustadt Thorsten Lange setzten wir ein deutliches Zeichen.… Weiterlesen »
Klöckner beruft „Dinosaurier des Jahres“ in Schattenkabinett
Zur heute durch Meldung der Allgemeinen Zeitung bekannt gewordenen Berufung von Freiherr Philipp zu Guttenberg in das Schattenkabinett von Julia Klöckner erklärt Daniel Köbler, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz zur Landtagswahl:
„Mit dieser Personalwahl setzt Julia Klöckner ein eindeutiges Zeichen. Mit ihr ist im Bereich Umwelt- und Naturschutz nichts zu erwarten. Philipp zu Guttenberg hat sich als Lobbyist der Waldwirtschaft stark gemacht. Insbesondere gegen die Ausweisung von Urwäldern, wie es in Rheinland-Pfalz und dem Saarland mit dem Nationalpark Hunsrück-Hochwald umgesetzt wird. … Weiterlesen »
Überschuss auf Kosten von Städten und Gemeinden
Zum Nachtragshaushalt der Stadt Mainz erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:
„Mit dem vorgelegten Nachtragshaushalt setzt Finanzdezernent Günter Beck die richtigen Schwerpunkte. Der Konsolidierungskurs wird unverändert fortgesetzt, gleichzeitig aber auch das notwendige Geld für wichtige Aufgaben in der Flüchtlingspolitik bereitgestellt.… Weiterlesen »
Demo gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus
Energiewende vorantreiben – Kommunen stärken
Zur Zukunft der Mainzer Stadtwerke erklärt Daniel Köbler, MdL, Stadtratsmitglied der GRÜNEN in Mainz:
„Die chaotische und rückwärtsgewandte Energiepolitik der schwarz-roten Bundesregierung ist verantwortlich für die schwierige Lage vieler Stadtwerke. Statt kommunale Unternehmen mit lokaler Wertschöpfung und sauberen Energiemix zu fördern, setzt man in Berlin weiterhin einseitig auf dreckige Kohleverstromung. So lassen sich weder die Energiewende noch die ehrgeizigen Klimaziele von Paris umsetzen.“… Weiterlesen »
