Energiewende vorantreiben – Kommunen stärken

Zur Zukunft der Mainzer Stadtwerke erklärt Daniel Köbler, MdL, Stadtratsmitglied der GRÜNEN in Mainz:

„Die chaotische und rückwärtsgewandte Energiepolitik der schwarz-roten Bundesregierung ist verantwortlich für die schwierige Lage vieler Stadtwerke. Statt kommunale Unternehmen mit lokaler Wertschöpfung und sauberen Energiemix zu fördern, setzt man in Berlin weiterhin einseitig auf dreckige Kohleverstromung. So lassen sich weder die Energiewende noch die ehrgeizigen Klimaziele von Paris umsetzen.“… Weiterlesen »

Rheinhessische GRÜNE starten gemeinsam ins Jubiläumsjahr 2016

Unter dem Motto: „Gemeinsam, roihessisch, GRÜN“ fand am Samstag dem 9. Januar 2016 im Landesmuseum Mainz ein Treffen der GRÜNEN aus Rheinhessen statt. Ziel des Zusammentreffens der GRÜNEN aus den Kreisen Worms, Alzey-Worms, Mainz-Bingen und Mainz war es, über Kreisgrenzen hinweg gemeinsame Ansätze und Ideen für ein GRÜNES Rheinhessen zu entwickeln.

Daniel Köbler, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion betonte in seiner Begrüßungsrede, dass es für lebenswertes Rheinhessenweiterhin starke GRÜNE im Landtag braucht. Für die Energiewende, für Umwelt- und Naturschutz sowie ein familienfreundliches Bundesland und für gelingende Integration gelte es in den nächsten Wochen bis zur Landtagswahl und darüber hinaus die Rheinhessinnen und Rheinhessenzu überzeugen. … Weiterlesen »

Ausnahmen dürfen nicht zur Regel werden

Im vergangenen Jahr gab es zahlreiche Überschreitungen des Nachtflugverbots, das zwischen 23 und 05 Uhr am Frankfurter Airport gilt. Dazu erklärt Daniel Köbler, MdL, Mitglied des Mainzer Stadtrats:

„Ausnahmen dürfen nicht zur Regel werden. Überschreitungen der 23-Uhr Grenze darf es nur bei Notfällen geben. Vor allen die Fluggesellschaften sehen wir hier in der Pflicht. Sie sind gefordert, Flugplan entsprechend anzupassen und einen Zeitpuffer vor 23 Uhr fest einplanen, statt Starts und Landungen bis nahe an die Zeitgrenze zu terminieren.“… Weiterlesen »

Aufruf zur Demo gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus ‪#ausnahmslos‬

Gemeinsam rufen die Direktkandidaten Daniel Köbler (Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Gunther Heinisch (Mitglied des Landtages) zur „Demo gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus #ausnahmslos“ am Samstag den 16. Januar 2016 um 15 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz des Mainzer Hauptbahnhofs auf.

„Die Taten von Köln müssen zügig und umfassend aufgeklärt und die Schutzlücken im Straftatbestand der sexuellen Nötigung und Vergewaltigung müssen endlich geschlossen werden.“, so Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag und Direktkandidat in Mainz, „In Mainz wollen wir gemeinsam ein Zeichen setzen gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus. Immer. Überall. Ausnahmslos.“… Weiterlesen »

Anschlag in Istanbul

Zum gestrigen Anschlag erklären Daniel Köbler und Gunther Heinisch, Direktwahlkandidaten für Mainz:

„Mit Bestürzung haben wir den Selbstmordanschlag in Istanbul aufgenommen. Unerwartet hat der feige Anschlag im Herzen der türkischen Metropole mindestens zehn Menschen plötzlich das Leben gekostet. Darunter auch ein Ehepaar aus Mainz. Wir sind tief getroffen und möchten den Angehörigen der Opfer, unser herzlichstes Beileid und unser Mitgefühl aussprechen. Dieser hinterhältige Anschlag ist ein Anschlag auf alle, die für die Freiheit eintreten.“

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Traditionsschule erhalten

GRÜNE: CDU-Forderung nach Schließung der Schillerschule absurd

Die Weisenauer CDU spricht sich für eine Schließung der Schillerschule und den Umzug der Ortsverwaltung in das Schulgebäude aus. Dazu erklärt Daniel Köbler, MdL, Stadtratsmitglied der GRÜNEN in Mainz:

„Die Vorschläge der CDU sind absurd. Es macht absolut keinen Sinn, eine Traditionsschule wie die Schillerschule zu schließen, nur damit die Ortsverwaltung 500 m weiter nach Westen rückt. Durch den Vorschlag der Union würden gewachsene Strukturen an der Schillerschule ohne Not auseinander gerissen.“… Weiterlesen »

Pest oder Cholera

Zum Urteil zur Südumfliegung erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:

„Beim Streit um Flugrouten geht es letztlich um Pest oder Cholera. In Mainz leidet die Bevölkerung von Laubenheim und Weisenau unter dem Lärm der Südumfliegung, mögliche Alternativrouten würden dann Alt- und Neustadt sowie Hartenberg-Münchfeld und Gonsenheim belasten.“… Weiterlesen »

Land unterstützt Kommunen weiter bei Flüchtlingsunterbringung

Zur heute im Mainzer Stadtrat verabschiedeten Resolution zum Thema Flüchtlingspolitik erklärt Daniel Köbler, MdL, Mitglied des Mainzer Stadtrats:

„Es ist erfreulich, dass der Mainzer Stadtrat mit überwältigender Mehrheit erneut in Zeichen für eine Willkommenskultur in unserer Stadt gesetzt hat. Unser aller Lob gilt auch den zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, die sich seit Monaten in verschiedenster Weise für die bei uns angekommenen Flüchtlinge einsetzen.“… Weiterlesen »

Notfall nicht zum Normalfall machen

„Die Idee der FDP steht im Gegensatz zu einer humanitären Flüchtlingsunterbringung. Sporthallen werden aus gutem Grund nur in Notfällen als Unterkünfte genutzt. Hunderte von Menschen in einem einzigen großen Raum unterzubringen, kann nie eine dauerhafte Lösung sein. Der Lärmpegel ist stets hoch, es fehlt an Privatsphäre und Ruhemöglichkeiten. Insbesondere für vom Krieg traumatisierte Menschen und Familien ist dies eine belastende Situation.“… Weiterlesen »

Fluchtursache Klimawandel stoppen – Klimaschutz vor Ort stärken!

Auf unserer Kreismitgliederversammlung vom 17. November 2015 haben wir Mainzer GRÜNE nicht nur den Haushalt für das Jahr 2016 und den kommenden Landtagswahlkampf beschlossen. Wir haben uns vor allem inhaltlich mit dem GRÜNEN Landtagswahlprogramm auseinander gesetzt. So fordert unser Spitzenkandidat Daniel Köbler, dass natürlich für uns Mainzer GRÜNE in diesem Programm festgehalten werden muss, dass der Kampf für eine 4+2-Lösung des A643-Ausbaus und damit einhergehend der Erhalt des Naturschutzgebiets „Mainzer Sand“, auch weiterhin geführt werden muss und so ins GRÜNE Landtagswahlprogramm gehört.… Weiterlesen »