Nach Angaben der Stadt wartet man nur noch auf die Genehmigung der ADD, um den beschlossen Kauf des Grundstücks Wormser Straße 33 zu vollziehen. Das Grundstück liegt als Vorderlieger vor der Synagoge in Weisenau, mit dem Kauf des Grundstücks können der Zugang zur Synagoge und den Mikwen gesichert werden, sowie die Bespielbarkeit der Synagoge verbessert werden.… Weiterlesen »
CDU blockiert Fortschritt in der Großen Langgasse
Zur Kritik der CDU an verkehrlichen Neuerungen an der Großen Langgasse, erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:
„Der Vorstoß der CDU ist reiner Aktionismus, der darüber hinwegtäuschen soll, dass die Partei keine eigenen Vorschläge hat.“… Weiterlesen »
Zur Kritik von Mainzer CDU Politikern an der hiesigen Verkehrspolitik erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:
„Im Wahlkampf hat die Mainzer CDU nun endgültig jegliche Sachlichkeit verlassen und schlägt rhetorisch nur noch wild um sich. Seit neustem behauptet die Union, dass wissenschaftliche Studien, die nicht ihren ideologischen Vorstellungen entsprechen, gefälscht sein müssen. Wir erwarten, dass sich die CDU für diese völlig haltlosen Vorwürfe öffentlich entschuldigt und sie richtig stellt.“… Weiterlesen »
Ohne GRÜN kein Queer: Valentinstag mit MdB Volker Beck in der Mainzer Bar jeder Sicht
Fünf Jahre GRÜNE Queerpolitik in Regierungsverantwortung. Ein guter Anlass, um Bilanz zu ziehen und einen Ausblick auf die noch anstehende politische Arbeit zu geben. Daher luden der Mainzer GRÜNE Kreisverband und die queerpolitische Sprecherin Pia Schellhammer MdL am Sonntagnachmittag, den 14. Februar 2016 in das Mainzer Kultur- und Kommunikationszentrum für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans* und Intersexuelle Bar jeder Sicht ein, um gemeinsam bei Kaffee und Kuchen über Queerpolitik zu diskutieren.… Weiterlesen »
Wie die Allgemeine Zeitung berichtet, soll ein Pegida-Ableger eine Demonstration vor dem Funkhaus des SWR in Mainz angemeldet haben. Die Demonstration richte sich gegen die „Lügenpresse“, heißt es in dem Bericht zur Intention der Organisatoren. Dazu sagen Daniel Köbler, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl und Tabea Rößner, rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und medienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion:
Daniel Köbler:
„Die Presseheit gehört zu den demokratischen Grundwerten unserer Gesellschaft. Wir GRÜNE stellen uns an die Seite der Journalistinnen und Journalisten im Land. Wir werden es nicht hinnehmen, dass rechte Verschwörungstheoretiker versuchen, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des SWR einzuschüchtern. Wir werden uns den Feinden der Demokratie in den Weg stellen. Alle Demokratinnen und Demokraten sind aufgefordert und eingeladen, sich unserer Initiative zur Wahrung der Pressefreiheit anzuschließen.“… Weiterlesen »
Die Kita St. Bernhard in Mainz-Bretzenheim sowie die Kita Herz-Jesu in Mainz-Mombach werden ihre Außengelände naturnah umgestalten und durch die Schaffung von Erlebnisspielräumen Kindern die Umwelt näher bringen. Das rheinland-pfälzische Umweltministerium wird die Vorhaben mit 18.700 EUR bzw. 12.730 EUR bezuschussen. Dazu erklären der Mainzer Landtagsabgeordnete Gunther Heinisch und Ruth Jaensch, Mitglied des Mainzer Stadtrats:… Weiterlesen »
GRÜNE stellen Anfrage zur Einführung sogenannter Milieuschutzsatzungen
Die Stadtratsfraktion der Mainzer GRÜNEN wollen mit einer Anfrage zur kommenden Stadtratssitzung der Forderung nach Einführung sogenannter Milieuschutzsatzungen Nachdruck verleihen. Hintergrund sind die stark steigenden Mieten in Mainz, die insbesondere in den Stadtteilen Neustadt und Altstadt einen Verdrängungsprozess ärmerer Bewohner_innen zur Folge hat.
Dazu erklärt Daniel Köbler, MdL, Mitglied des Mainzer Stadtrats:
„Wir freuen uns, dass sich unsere Stadt großer Beliebtheit erfreut und immer mehr Menschen hier leben möchten. Der angespannte Wohnungsmarkt darf jedoch nicht von Immobilienunternehmen dazu genutzt werden, Mieten in die Höhe zu treiben. Leider beobachten wir gerade in der Mainzer Neu- und Altstadt einen Verdrängungsprozess weniger finanzkräftiger Bürger_innen. Teilweise werden Bewohner_innen aus Wohnungen verdrängt, die seit Jahrzehnten ihr Zuhause waren. Hier müssen wir regulierend eingreifen“, fordert Köbler.… Weiterlesen »
Am Samstag, dem 23.01.2016 fand im Erbacher Hof in der Mainzer Altstadt die Podiumsdiskussion „Let’s talk about Peace“ vom GRÜNEN Kreisverband Mainz statt.
Auf dem Podium saßen Gregor Hofmann, Doktorand an der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung, Dr. phil. Sascha Werthes, Managing Director der Friedensakademie Rheinland-Pfalz, Luana Linhares und Florian Kowaleski vom Mainzer Verein „Fallschirm Mensch“, der sich für Geflüchtete einsetzt, Misbah Khan, GRÜNE-JUGEND-Kandidatin für die Landtagswahl und Sprecherin der GRÜNEN Landesarbeitsgemeinschaft Frieden und Internationales, sowie Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag,- und diskutierten über Konzepte und Wege für nachhaltigen und gerechten Frieden.
Kristallisations- und Ausgangspunkt für allgemeine friedenspolitische Betrachtungen blieb dabei der fortdauernde Bürgerkrieg in Syrien. Darüber hinaus wurde allerdings auch diskutiert, wie solche Konflikte entstehen, welche Folgen – auch langfristig – solche Konflikte haben und welche Lösungsansätze hilfreich sein könnten. Gleichzeitig spiegelte der Mainzer Direktkandidat Daniel Köbler die Themen immer wieder zurück auf die Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz, sowie die Fluchtproblematik allgemein.… Weiterlesen »
Am 22.01.2016 besuchte uns Cem Özdemir zu einem Marktrundgang mit den Direktkandidaten Daniel Köbler und Gunther Heinisch, sowie Eveline Lemke (Spitzenkandidatin) und Günter Beck (Bürgermeister).… Weiterlesen »
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