Cem Özdemir – Die AfD schadet Deutschland!

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Gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus. Immer. Überall. #ausnahmslos

Die Mainzer Grünen stellen sich klar und deutlich gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus. Gemeinsam mit Claudia Roth und dem Direktkandidaten Daniel Köbler, der Spitzenkandidatin und Wirtschaftsministerin Eveline Lemke, der Landesvorsitzenden Katharina Binz, der Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner, Verkehrs- und Umweltdezernentin Katrin Eder, sowie dem Ortsvorsteher der Altstadt Brian Huck und dem stellvertretenden Ortsvorsteher der Neustadt Thorsten Lange setzten wir ein deutliches Zeichen.… Weiterlesen »

Klöckner beruft „Dinosaurier des Jahres“ in Schattenkabinett

Zur heute durch Meldung der Allgemeinen Zeitung bekannt gewordenen Berufung von Freiherr Philipp zu Guttenberg in das Schattenkabinett von Julia Klöckner erklärt Daniel Köbler, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz zur Landtagswahl:

„Mit dieser Personalwahl setzt Julia Klöckner ein eindeutiges Zeichen. Mit ihr ist im Bereich Umwelt- und Naturschutz nichts zu erwarten. Philipp zu Guttenberg hat sich als Lobbyist der Waldwirtschaft stark gemacht. Insbesondere gegen die Ausweisung von Urwäldern, wie es in Rheinland-Pfalz und dem Saarland mit dem Nationalpark Hunsrück-Hochwald umgesetzt wird. … Weiterlesen »

Überschuss auf Kosten von Städten und Gemeinden

Zum Nachtragshaushalt der Stadt Mainz erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:

„Mit dem vorgelegten Nachtragshaushalt setzt Finanzdezernent Günter Beck die richtigen Schwerpunkte. Der Konsolidierungskurs wird unverändert fortgesetzt, gleichzeitig aber auch das notwendige Geld für wichtige Aufgaben in der Flüchtlingspolitik bereitgestellt.… Weiterlesen »

Demo gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus

Gemeinsam mit Eveline Lemke (Wirtschaftsministerin), unserer Landesvorsitzenden Katharina Binz, dem Ortsvorsteher der Altstadt Brian Huck und vielen engagierten Mainzerinnen und Mainzern haben wir gegen sexualisierte Gewalt demonstriert. Gesprochen haben unteranderem Eveline und Katja Kipping. www.ausnahmslos.org

Energiewende vorantreiben – Kommunen stärken

Zur Zukunft der Mainzer Stadtwerke erklärt Daniel Köbler, MdL, Stadtratsmitglied der GRÜNEN in Mainz:

„Die chaotische und rückwärtsgewandte Energiepolitik der schwarz-roten Bundesregierung ist verantwortlich für die schwierige Lage vieler Stadtwerke. Statt kommunale Unternehmen mit lokaler Wertschöpfung und sauberen Energiemix zu fördern, setzt man in Berlin weiterhin einseitig auf dreckige Kohleverstromung. So lassen sich weder die Energiewende noch die ehrgeizigen Klimaziele von Paris umsetzen.“… Weiterlesen »

Rheinhessische GRÜNE starten gemeinsam ins Jubiläumsjahr 2016

Unter dem Motto: „Gemeinsam, roihessisch, GRÜN“ fand am Samstag dem 9. Januar 2016 im Landesmuseum Mainz ein Treffen der GRÜNEN aus Rheinhessen statt. Ziel des Zusammentreffens der GRÜNEN aus den Kreisen Worms, Alzey-Worms, Mainz-Bingen und Mainz war es, über Kreisgrenzen hinweg gemeinsame Ansätze und Ideen für ein GRÜNES Rheinhessen zu entwickeln.

Daniel Köbler, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion betonte in seiner Begrüßungsrede, dass es für lebenswertes Rheinhessenweiterhin starke GRÜNE im Landtag braucht. Für die Energiewende, für Umwelt- und Naturschutz sowie ein familienfreundliches Bundesland und für gelingende Integration gelte es in den nächsten Wochen bis zur Landtagswahl und darüber hinaus die Rheinhessinnen und Rheinhessenzu überzeugen. … Weiterlesen »

Ausnahmen dürfen nicht zur Regel werden

Im vergangenen Jahr gab es zahlreiche Überschreitungen des Nachtflugverbots, das zwischen 23 und 05 Uhr am Frankfurter Airport gilt. Dazu erklärt Daniel Köbler, MdL, Mitglied des Mainzer Stadtrats:

„Ausnahmen dürfen nicht zur Regel werden. Überschreitungen der 23-Uhr Grenze darf es nur bei Notfällen geben. Vor allen die Fluggesellschaften sehen wir hier in der Pflicht. Sie sind gefordert, Flugplan entsprechend anzupassen und einen Zeitpuffer vor 23 Uhr fest einplanen, statt Starts und Landungen bis nahe an die Zeitgrenze zu terminieren.“… Weiterlesen »

Aufruf zur Demo gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus ‪#ausnahmslos‬

Gemeinsam rufen die Direktkandidaten Daniel Köbler (Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Gunther Heinisch (Mitglied des Landtages) zur „Demo gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus #ausnahmslos“ am Samstag den 16. Januar 2016 um 15 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz des Mainzer Hauptbahnhofs auf.

„Die Taten von Köln müssen zügig und umfassend aufgeklärt und die Schutzlücken im Straftatbestand der sexuellen Nötigung und Vergewaltigung müssen endlich geschlossen werden.“, so Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag und Direktkandidat in Mainz, „In Mainz wollen wir gemeinsam ein Zeichen setzen gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus. Immer. Überall. Ausnahmslos.“… Weiterlesen »

Anschlag in Istanbul

Zum gestrigen Anschlag erklären Daniel Köbler und Gunther Heinisch, Direktwahlkandidaten für Mainz:

„Mit Bestürzung haben wir den Selbstmordanschlag in Istanbul aufgenommen. Unerwartet hat der feige Anschlag im Herzen der türkischen Metropole mindestens zehn Menschen plötzlich das Leben gekostet. Darunter auch ein Ehepaar aus Mainz. Wir sind tief getroffen und möchten den Angehörigen der Opfer, unser herzlichstes Beileid und unser Mitgefühl aussprechen. Dieser hinterhältige Anschlag ist ein Anschlag auf alle, die für die Freiheit eintreten.“

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