Erfolgreich in Rheinland-Pfalz – gut für Mainz

Am Abend des 03.03.2016 trafen sich die Mainzer Grünen zu ihrer Kreismitgliederversammlung.

Gemeinsam haben wir unsere Resolution zur Landtagswahl 2016 beschlossen. Wir wollen damit zeigen, dass es wichtig ist am 13. März die GRÜNEN zu wählen!

Wir haben viel bewegt in den letzten 5 Jahren, haben Rheinland-Pfalz nach vorne gebracht und wollen weiter machen.

Rheinland-Pfalz ist mit uns nachhaltiger, bunter, vielfältiger und toleranter geworden. Der sozial-ökologische Wandel ist aber nicht am Ende. Für die erfolgreiche Energiewende, eine gerechte Politik mit Augenmaß und gebührenfreie Bildung braucht es weiterhin GRÜNE in der Regierung.… Weiterlesen »

Den Zugang zum Bücherturm der Mainzer Universität wieder sicherstellen

Der Bücherturm der Johannes Gutenberg-Universität musste aufgrund fehlender Brandschutzmaßnahmen für die Studierenden gesperrt werden. Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Gunther Heinisch:

„Die Schließung des Bücherturms ist ein unhaltbarer Zustand für Mainzer Studierende. Wir fordern den zuständigen LBB auf, umgehend die erforderlichen Brandschutz- und Sicherheitsmaßnahmen am Bücherturm der Johannes-Gutenberg-Universität in die Wege zu leiten, damit den Studierenden die notwendige Fachliteratur wieder zugänglich ist. Die Studierenden befinden sich gegenwärtig in der Klausurphase, in der auch eine Vielzahl an Hausarbeiten anfallen. Der Bücherturm der Johannes-Gutenberg-Universität verzeichnet über 2.000 Nutzer am Tag. Wichtig ist jetzt, dass die Universität eine Übergangslösung findet, damit die Bücher trotzdem ausgeliehen werden können.“… Weiterlesen »

Neustart für die Mainzer Bürgerhäuser

Ampelkoalition begrüßt Einrichtung einer Bürgerhäuser GmbH & Co. KG

Zur Sanierung und Neustrukturierung der Mainzer Bürgerhäuser erklären die Fraktionsvorsitzenden im Mainzer Stadtrat Dr. Eckart Lensch (SPD), Sylvia Köbler-Gross (GRÜNE) und Walter Koppius (FDP):

„Wir freuen uns, dass der Stadtvorstand den Neustart der Mainzer Bürgerhäuser wie versprochen energisch vorantreibt. Mit dem Neubau bzw. Sanierung der Bürgerhäuser und der Rheingoldhalle schafft die Stadt attraktive Veranstaltungsorte und löst den jahrelangen Sanierungsstau auf.“

„Durch die Gründung der Bürgerhäuser GmbH & Co.KG wird dafür gesorgt, dass die Planungen kompetent aus einer Hand erfolgen können.

„Besonders wichtig ist die Einbindung der Vereine, die bisher die Bürgerhäuser genutzt haben. Deren Bedürfnisse werden bei Treffen vor Ort abgefragt und sollen bei den Planungen berücksichtigt werden.“

Gedenken und bewahren – Aufwertung der Weisenauer Synagoge durch Erweiterung des Grundstücks

Nach Angaben der Stadt wartet man nur noch auf die Genehmigung der ADD, um den beschlossen Kauf des Grundstücks Wormser Straße 33 zu vollziehen. Das Grundstück liegt als Vorderlieger vor der Synagoge in Weisenau, mit dem Kauf des Grundstücks können der Zugang zur Synagoge und den Mikwen gesichert werden, sowie die Bespielbarkeit der Synagoge verbessert werden.… Weiterlesen »

Aufbruch statt Verharren in der Vergangenheit

CDU blockiert Fortschritt in der Großen Langgasse

Zur Kritik der CDU an verkehrlichen Neuerungen an der Großen Langgasse, erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:
„Der Vorstoß der CDU ist reiner Aktionismus, der darüber hinwegtäuschen soll, dass die Partei keine eigenen Vorschläge hat.“… Weiterlesen »

CDU schlägt rhetorisch wild um sich

Zur Kritik von Mainzer CDU Politikern an der hiesigen Verkehrspolitik erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:
„Im Wahlkampf hat die Mainzer CDU nun endgültig jegliche Sachlichkeit verlassen und schlägt rhetorisch nur noch wild um sich. Seit neustem behauptet die Union, dass wissenschaftliche Studien, die nicht ihren ideologischen Vorstellungen entsprechen, gefälscht sein müssen. Wir erwarten, dass sich die CDU für diese völlig haltlosen Vorwürfe öffentlich entschuldigt und sie richtig stellt.“… Weiterlesen »

Ohne GRÜN – Kein Queer. Valentinstag mit Volker Beck, MdB

Ohne GRÜN kein Queer: Valentinstag mit MdB Volker Beck in der Mainzer Bar jeder Sicht

Fünf Jahre GRÜNE Queerpolitik in Regierungsverantwortung. Ein guter Anlass, um Bilanz zu ziehen und einen Ausblick auf die noch anstehende politische Arbeit zu geben. Daher luden der Mainzer GRÜNE Kreisverband und die queerpolitische Sprecherin Pia Schellhammer MdL am Sonntagnachmittag, den 14. Februar 2016 in das Mainzer Kultur- und Kommunikationszentrum für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans* und Intersexuelle Bar jeder Sicht ein, um gemeinsam bei Kaffee und Kuchen über Queerpolitik zu diskutieren.… Weiterlesen »

GRÜNE schmieden Bündnis zur Wahrung der Pressefreiheit

Wie die Allgemeine Zeitung berichtet, soll ein Pegida-Ableger eine Demonstration vor dem Funkhaus des SWR in Mainz angemeldet haben. Die Demonstration richte sich gegen die „Lügenpresse“, heißt es in dem Bericht zur Intention der Organisatoren. Dazu sagen Daniel Köbler, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl und Tabea Rößner, rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und medienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion:

Daniel Köbler:
„Die Presseheit gehört zu den demokratischen Grundwerten unserer Gesellschaft. Wir GRÜNE stellen uns an die Seite der Journalistinnen und Journalisten im Land. Wir werden es nicht hinnehmen, dass rechte Verschwörungstheoretiker versuchen, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des SWR einzuschüchtern. Wir werden uns den Feinden der Demokratie in den Weg stellen. Alle Demokratinnen und Demokraten sind aufgefordert und eingeladen, sich unserer Initiative zur Wahrung der Pressefreiheit anzuschließen.“… Weiterlesen »

Spielend die Natur entdecken

Die Kita St. Bernhard in Mainz-Bretzenheim sowie die Kita Herz-Jesu in Mainz-Mombach werden ihre Außengelände naturnah umgestalten und durch die Schaffung von Erlebnisspielräumen Kindern die Umwelt näher bringen. Das rheinland-pfälzische Umweltministerium wird die Vorhaben mit 18.700 EUR bzw. 12.730 EUR bezuschussen. Dazu erklären der Mainzer Landtagsabgeordnete Gunther Heinisch und Ruth Jaensch, Mitglied des Mainzer Stadtrats:… Weiterlesen »

Claudia Roth: Gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus. Immer. Überall. #ausnahmslos