Mainz

Divestmentstrategie für Mainz entwickeln

Am 12.07.2016 wurde im Stadtrat die Anfrage von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema Divestment in der Stadt Mainz beantwortet. Dazu erklärt der Mainzer Landtagabgeordnete und Stadtrat Daniel Köbler, sowie Tobias Schweitzer und Misbah Khan SprecherInnen der GRÜNEN JUGEND Mainz:
„Damit die Erderwärmung auf unter 2° Celsius begrenzt werden kann, müssen mindestens 2/3 aller heute bekannten fossilen Ressourcen, wie Kohle, Öl oder Gas, unter der Erde bleiben. Die aktuell getätigten Investitionen in fossile Brennstoffe zielen jedoch auf eine Nutzung dieser Ressourcen in einem viel größeren Stil ab. Wenn wir jedoch den Wetklimavertrag von Paris zur Erreichung des 1,5°-Ziels konsequent umsetzen, sind sehr viele Investitionen in Kohle, Öl und Gas nicht ökonomisch sowie unmoralisch, “ erklärt Tobias Schweitzer, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Mainz.
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Zur Mandatsniederlegung von Antje Kuessner

Zur Mandatsniederlegung von Antje Kuessner erklärt die GRÜNE Stadtratsfraktion gemeinsam mit dem Parteivorstand des GRÜNEN Kreisverbands:

„Wir danken Antje Kuessner für ihre engagierte Arbeit im Stadtrat und respektieren ihre Entscheidung das Mandat aus persönlichen Gründen mit sofortiger Wirkung niederzulegen.

Wir hoffen, dass sich die Vorwürfe durch die juristische Aufarbeitung aufklären.

Die Mainzer GRÜNEN wenden sich gegen jede Form von Rassismus und Diskriminierung.

Wir begrüßen Antje Kuessners schriftliche Entschuldigung gegenüber den diensthabenden Polizeibeamtinnen und -beamten.“

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Solider Weg

Zum Schuldenbericht der Stadt Mainz und den aktuellen Haushaltszahlen erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der Mainzer GRÜNEN:

„Wir sind als GRÜNE dafür angetreten eine nachhaltige Finanzpolitik für Mainz zu machen. Heute können wir feststellen, dass der eingeschlagene Weg richtig ist. In der Finanzverwaltung wurde ein hochprofessionelles und weitsichtiges Schuldenmanagement gemacht und mit Engagement und Fachkompetenz an Lösungen für die Finanzlage der Stadt gearbeitet.Weiterlesen »

Für eine nachhaltige Stadtentwicklung! Am 13. März beide Stimmen GRÜN!

verkehr

Für eine nachhaltige Entwicklung unserer Stadt ist eine menschen- und umweltverträgliche Verkehrspolitik unverzichtbar. In einer wachsenden Stadt wie Mainz brauchen wir eine moderne und leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur. Zentrale GRÜNE Anliegen in der Verkehrspolitik sind deshalb: Weniger Verkehrsunfälle, die Verminderung von Treibhausgasen, weniger Flächenverbrauch durch den Erhalt des bereits bestehenden Straßennetzes, mehr Lärmschutz sowie Fluglärmverringerung und die Verbesserung der gesellschaftlichen Mobilität jedes Einzelnen, egal ob er mit dem Auto, der Bahn, dem Bus, dem Fahrrad oder zu Fuß unterwegs ist. Mit der Mainzelbahn und MVGmeinRad gehen wir neue moderne Wege einer urbanen Mobilität für das 21. Jahrhundert. Wir schaffen so die Verkehrswende und eine neue Mobilitätskultur! So sorgen wir dafür dass alle gleichberechtigt mobil sein können und machen soziale Teilhabe möglich.

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Ampel begrüßt Sozialbindung von 1000 Wohnungen durch Wohnbau

Die städtische Wohnbau AG hat angekündigt 1000 Wohnungen mietgünstig an Menschen mit geringem Einkommen zu vergeben. Möglich wird dies durch zusätzliche Fördergelder. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Dr. Eckart Lensch (SPD), Sylvia Köbler-Gross (GRÜNE) und Walter Koppius (FDP):

„Wir begrüßen das Engagement der Wohnbau zum Erhalt kostengünstigen Wohnraums in Mainz. Damit kommt das Unternehmen seiner sozialen Verantwortung nach und vergibt 1000 Wohnungen an Menschen mit niedrigem Einkommen.“

„Soziale Förderungen von Wohnungen durch Mietpreisbindungen sind zeitliche befristet. In den kommenden Jahren laufen daher viele dieser Förderungen in Mainz aus. Es ist wichtig, dass hier nun frühzeitig gegengesteuert wird.“

„Die soziale Mietpreisbindung ist ein wichtiges Element im Kampf um mehr kostengünstige Wohnungen in Mainz. Die Ampelkoalition hat zudem für alle größeren Bauvorhaben ein Mindestmaß an kostengünstigen Wohnraum festgeschrieben. Auf dem Heiligkreuzareal wird zudem dringend benötigte zusätzliche Wohnungen geschaffen, die sich auch Menschen mit mittleren und geringem Einkommen leisten können.“

„Kein Bürger soll sich fragen müssen, ob man sich Mainz noch leisten kann. Deshalb werden wir uns weiterhin dafür stark machen, dass es in unserer Stadt Wohnraum für jeden Geldbeutel gibt.“Weiterlesen »

Leerstand bekämpfen – Stillstand beenden

GRÜNE fordern mehr Engagement gegen Verwaisung von Innenstadtlagen

Zum Thema Leerstand in der historischen Altstadt erklärt Dr. Brian Huck, Altstadt-Ortsvorsteher und Stadtratsmitglied der GRÜNEN:

„Leerstände vermitteln ein trauriges Stadtbild. Leider lassen einige Immobilieneigentümer offenbar lieber Läden über lange Zeit leer stehen, als ihre zu hohen Mietvorstellungen auf ein marktverträgliches Maß zu reduzieren. Durch die Zunahme des Internethandels, der Waren vertreibt, ohne kostspielige Ladenfläche anmieten zu müssen, sind der Durchsetzbarkeit von immer höheren Mietforderungen Grenzen gesetzt.“Weiterlesen »

Erfolgreich in Rheinland-Pfalz – gut für Mainz

Am Abend des 03.03.2016 trafen sich die Mainzer Grünen zu ihrer Kreismitgliederversammlung.

Gemeinsam haben wir unsere Resolution zur Landtagswahl 2016 beschlossen. Wir wollen damit zeigen, dass es wichtig ist am 13. März die GRÜNEN zu wählen!

Wir haben viel bewegt in den letzten 5 Jahren, haben Rheinland-Pfalz nach vorne gebracht und wollen weiter machen.

Rheinland-Pfalz ist mit uns nachhaltiger, bunter, vielfältiger und  toleranter geworden. Der sozial-ökologische Wandel ist aber nicht am Ende.  Für die erfolgreiche Energiewende, eine gerechte Politik mit Augenmaß und gebührenfreie Bildung braucht es weiterhin GRÜNE in der Regierung.… Weiterlesen »

Den Zugang zum Bücherturm der Mainzer Universität wieder sicherstellen

Der Bücherturm der Johannes Gutenberg-Universität musste aufgrund fehlender Brandschutzmaßnahmen für die Studierenden gesperrt werden. Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Gunther Heinisch:
„Die Schließung des Bücherturms ist ein unhaltbarer Zustand für Mainzer Studierende. Wir fordern den zuständigen LBB auf, umgehend die erforderlichen Brandschutz- und Sicherheitsmaßnahmen am Bücherturm der Johannes-Gutenberg-Universität in die Wege zu leiten, damit den Studierenden die notwendige Fachliteratur wieder zugänglich ist. Die Studierenden befinden sich gegenwärtig in der Klausurphase, in der auch eine Vielzahl an Hausarbeiten anfallen. Der Bücherturm der Johannes-Gutenberg-Universität verzeichnet über 2.000 Nutzer am Tag.  Wichtig ist jetzt, dass die Universität eine Übergangslösung findet, damit die Bücher trotzdem ausgeliehen werden können.“… Weiterlesen »

Neustart für die Mainzer Bürgerhäuser

Ampelkoalition begrüßt Einrichtung einer Bürgerhäuser GmbH & Co. KG

Zur Sanierung und Neustrukturierung der Mainzer Bürgerhäuser erklären die Fraktionsvorsitzenden im Mainzer Stadtrat Dr. Eckart Lensch (SPD), Sylvia Köbler-Gross (GRÜNE) und Walter Koppius (FDP):

„Wir freuen uns, dass der Stadtvorstand den Neustart der Mainzer Bürgerhäuser wie versprochen energisch vorantreibt. Mit dem Neubau bzw. Sanierung der Bürgerhäuser  und der Rheingoldhalle schafft die Stadt attraktive Veranstaltungsorte und löst den jahrelangen Sanierungsstau auf.“

„Durch die Gründung der Bürgerhäuser GmbH & Co.KG wird dafür gesorgt, dass die Planungen kompetent aus einer Hand erfolgen können.

„Besonders wichtig ist die Einbindung der Vereine, die bisher die Bürgerhäuser genutzt haben. Deren Bedürfnisse werden bei Treffen vor Ort abgefragt und sollen bei den Planungen berücksichtigt werden.“

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