Kommunen

Wo hängt es denn?

GRÜNE: Anfrage für den Stadtrat zur Radwegverbindung Drais-Finthen

Seit Jahren warten die Draiser und Fintherinnen auf die versprochene Radwegeverbindung zwischen den beiden Stadtteilen. Dazu erklärt Milan Sell, Umwelt- und Verkehrspolitiker der GRÜNEN Stadtratsfraktion und Ortsbeirat in Drais:

„Eine gute Verkehrspolitik schafft attraktive Wegeverbindungen, auch im Außenbereich. Ein sicherer Radweg, der die Stadtteile Drais und Finthen an der K 11 verbindet, wird schon seit vielen Jahren von den Ortsbeiräten gefordert.  

Nach der Zusage des nötigen Landeszuschusses im Jahr 2014, sollte zügig mit den Arbeiten am Radweg begonnen werden, um ihn Ende 2014/Anfang 2015 fertigzustellen. Bis dahin sollten die Grundstücksverhandlungen durch die Verwaltung erfolgreich abgeschlossen sein. Seit über zwei Jahre warten wir nun darauf, dass der versprochene und dringend benötigte Ausbau endlich beginnt. Um mehr über den aktuellen Stand zu erfahren, werden wir nun im nächsten Stadtrat eine Anfrage stellen. Wir erwarten, dass nicht wieder ein wichtiges Verkehrsprojekt an ungelösten Grundstücksfragen scheitert.“    Weiterlesen »

Gonsbach, natürlich! – Rundgang durch das renaturierte Gonsbachtal

Kalt und regnerisch war es am 13.02.2016 beim Rundgang durch das renaturierte Gonsbachtal, aber sehr interessant. Vor allem wenn man sieht, wie es in den vergangenen Jahrzehnten hier aussah und was nun daraus gemacht wurde, freut man sich auf einen erneuten Rundgang dann im Sommer. Hoffentlich wieder mit der GRÜNEN Umweltdezernentin Katrin Eder, die uns detailliert berichten konnte, wie im Gonsbachtal das Land Rheinland-Pfalz durch die GRÜNE Regierungsbeteiligung endlich die jahrzehntealten Pläne der Stadt Mainz unterstützen und unter Betreuung von Katrin Eder und dem Mainzer Umweltamt umsetzen konnte. 
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Neustart für die Mainzer Bürgerhäuser

Ampelkoalition begrüßt Einrichtung einer Bürgerhäuser GmbH & Co. KG

Zur Sanierung und Neustrukturierung der Mainzer Bürgerhäuser erklären die Fraktionsvorsitzenden im Mainzer Stadtrat Dr. Eckart Lensch (SPD), Sylvia Köbler-Gross (GRÜNE) und Walter Koppius (FDP):

„Wir freuen uns, dass der Stadtvorstand den Neustart der Mainzer Bürgerhäuser wie versprochen energisch vorantreibt. Mit dem Neubau bzw. Sanierung der Bürgerhäuser  und der Rheingoldhalle schafft die Stadt attraktive Veranstaltungsorte und löst den jahrelangen Sanierungsstau auf.“

„Durch die Gründung der Bürgerhäuser GmbH & Co.KG wird dafür gesorgt, dass die Planungen kompetent aus einer Hand erfolgen können.

„Besonders wichtig ist die Einbindung der Vereine, die bisher die Bürgerhäuser genutzt haben. Deren Bedürfnisse werden bei Treffen vor Ort abgefragt und sollen bei den Planungen berücksichtigt werden.“

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In welcher Stadt willst du leben?

Am 16.02.2016 war Boris Palmer, Oberbürgermeister der Stadt Tübingen, bei uns zu gast. Ein paar Impressionen der durchaus spannenden Veranstaltung findet ihr hier.… Weiterlesen »

CDU schlägt rhetorisch wild um sich

Zur Kritik von Mainzer CDU Politikern an der hiesigen Verkehrspolitik erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:
„Im Wahlkampf hat die Mainzer CDU nun endgültig jegliche Sachlichkeit verlassen und schlägt rhetorisch nur noch wild um sich. Seit neustem behauptet die Union, dass wissenschaftliche Studien, die nicht ihren ideologischen Vorstellungen entsprechen, gefälscht sein müssen. Wir erwarten, dass sich die CDU für diese völlig haltlosen Vorwürfe öffentlich entschuldigt und sie richtig stellt.“… Weiterlesen »

Soziale Struktur erhalten

GRÜNE stellen Anfrage zur Einführung sogenannter Milieuschutzsatzungen

Die Stadtratsfraktion der Mainzer GRÜNEN wollen mit einer Anfrage zur kommenden Stadtratssitzung der Forderung nach Einführung sogenannter Milieuschutzsatzungen Nachdruck verleihen. Hintergrund sind die stark steigenden Mieten in Mainz, die insbesondere in den Stadtteilen Neustadt und Altstadt einen Verdrängungsprozess ärmerer Bewohner_innen zur Folge hat.

Dazu erklärt Daniel Köbler, MdL, Mitglied des Mainzer Stadtrats:

„Wir freuen uns, dass sich unsere Stadt großer Beliebtheit erfreut und immer mehr Menschen hier leben möchten. Der angespannte Wohnungsmarkt darf jedoch nicht von Immobilienunternehmen dazu genutzt werden, Mieten in die Höhe zu treiben. Leider beobachten wir gerade in der Mainzer Neu- und Altstadt einen Verdrängungsprozess weniger finanzkräftiger Bürger_innen. Teilweise werden Bewohner_innen aus Wohnungen verdrängt, die seit Jahrzehnten ihr Zuhause waren. Hier müssen wir regulierend eingreifen“, fordert Köbler.Weiterlesen »

Energiewende vorantreiben – Kommunen stärken

Zur Zukunft der Mainzer Stadtwerke erklärt Daniel Köbler, MdL, Stadtratsmitglied der GRÜNEN in Mainz:

„Die chaotische und rückwärtsgewandte Energiepolitik der schwarz-roten Bundesregierung ist verantwortlich für die schwierige Lage vieler Stadtwerke. Statt kommunale Unternehmen mit lokaler Wertschöpfung und sauberen Energiemix zu fördern, setzt man in Berlin weiterhin einseitig auf dreckige Kohleverstromung. So lassen sich weder die Energiewende noch die ehrgeizigen Klimaziele von Paris umsetzen.“… Weiterlesen »

Rheinhessische GRÜNE starten gemeinsam ins Jubiläumsjahr 2016

Unter dem Motto: „Gemeinsam, roihessisch, GRÜN“ fand am Samstag dem 9. Januar 2016 im Landesmuseum Mainz ein Treffen der GRÜNEN aus Rheinhessen statt. Ziel des Zusammentreffens der GRÜNEN aus den Kreisen Worms, Alzey-Worms, Mainz-Bingen und Mainz war es, über Kreisgrenzen hinweg gemeinsame Ansätze und Ideen für ein GRÜNES Rheinhessen zu entwickeln.

Daniel Köbler, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion betonte in seiner Begrüßungsrede, dass es für lebenswertes Rheinhessenweiterhin starke GRÜNE im Landtag braucht. Für die Energiewende, für Umwelt- und Naturschutz sowie ein familienfreundliches Bundesland und für gelingende Integration gelte es in den nächsten Wochen bis zur Landtagswahl und darüber hinaus die Rheinhessinnen und Rheinhessenzu überzeugen. Weiterlesen »

Ausnahmen dürfen nicht zur Regel werden

Im vergangenen Jahr gab es zahlreiche Überschreitungen des Nachtflugverbots, das zwischen 23 und 05 Uhr am Frankfurter Airport gilt. Dazu erklärt Daniel Köbler, MdL, Mitglied des Mainzer Stadtrats:

„Ausnahmen dürfen nicht zur Regel werden. Überschreitungen der 23-Uhr Grenze darf es nur bei Notfällen geben. Vor allen die Fluggesellschaften sehen wir hier in der Pflicht. Sie sind gefordert, Flugplan entsprechend anzupassen und einen Zeitpuffer vor 23 Uhr fest einplanen, statt Starts und Landungen bis nahe an die Zeitgrenze zu terminieren.“… Weiterlesen »