Kommunale Finanzen

Bretzenheimer Grüne erfreut über zusätzliche Mittel für Rollschuhbahn

Im letzten Sportausschuss der Stadt wurde eine außerplanmäßige Bereitstellung von Geld für die Bretzenheimer Rollschuhbahn bekannt gegeben. Im Rahmen des Ersatzneubaus der Kita Bretzenheim-Süd müsste auf der Rollschuhbahn der Bezirkssportanlage ein Container-Provisorium für die Zeit der Bauphase errichtet werden. Nach Beendigung des Neubaus soll die Rollschuhbahn wieder hergestellt werden.

Die bisher für den Neubau der Rollschuhbahn veranschlagten Mittel reichen jedoch nicht für aus. Die Verwaltung stellt nun außerplanmäßig 195.000€ zu den bereits genehmigten 460.000€ für eine neue Rollschuhbahn bereit. Dazu erklärt Fabian Ehmann, Fraktionssprecher der Grünen im Ortsbeirat Bretzenheim:
„Wir sind glücklich darüber, dass Sportdezernent Günter Beck zusätzlich 195.000€ für den Neubau der Rollschuhbahn bereitstellt. Die Rollschuhvereine konnten bereits seit zwei Jahren nicht trainieren, da keine adäquate Rollschuhbahn zur Verfügung stand. Mit dem durch Günter Beck zusätzlich zur Verfügung gestellten Geld ist ein Neubau der Rollschuhbahn möglich. So wird sichergestellt, dass die Rollschuhvereine auch in Zukunft auf der Bezirkssportanlage aktiv sein können.“ … Weiterlesen »

Seriös und vorausschauend

Zum prognostizierten Haushaltsüberschuss erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion:

„Der fünfte Haushaltsüberschuss in Folge zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Mit seriöser und vorausschauender Politik ist es gelungen, die Verschuldung der Stadt Mainz abzubremsen und große Schritte auf dem Konsolidierungspfad zu gehen.“

Die GRÜNEN sehen Konsolidierung als wichtiges Projekt für die Generationengerechtigkeit, um auch künftigen Generationen noch Spielräume zu lassen.

„Uns ist es ganz wichtig, dass dieses Ergebnis nicht durch Einsparungen nach der Rasenmähermethode über alle Bereiche erzielt wird. Die Verwaltung, insbesondere der GRÜNE Finanzdezernent, und die Ratsfraktion machen sich die Arbeit nicht leicht. Wir investieren für heute und morgen in dieser Stadt, wir versuchen durch Organisationsuntersuchungen und Umstrukturierungen Prozesse zu optimieren und alle Fördermöglichkeiten auszuschöpfen. Dieses gute Zusammenspiel von Politik und Verwaltung ermöglicht es Mainz zukunftsfest aufzustellen.“… Weiterlesen »

Gute Arbeit

Zum Jahresabschluss der Stadt Mainz für das Jahr 2017 erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN:

„Günter Beck legt uns den zum dritten Mal in Folge einen positiven Haushaltsabschluss vor, das ist sensationell. Durch akribische und zielgerichtete Arbeit, unterstützt von positiven Faktoren in der wirtschaftlichen Gesamtlage, ist es gelungen ein Plus von circa sechs Millionen Euro zu erzielen.

Für uns GRÜNE ist Haushaltspolitik ein wesentlicher Punkt der Generationengerechtigkeit. Trotz immer noch mangelnder Ausstattung für die Kommunen konnte in Mainz eine Kehrtwende eingeleitet werden. Die Planungen gingen noch von 40 Millionen Euro Minus aus, da äußere Faktoren, wie Zinsentwicklung und Steuereinnahmen konservativ angenommen wurden. Diese Entwicklung wird uns in Mainz die Chance geben wieder größere politische Handlungsspielräume zu entwickeln ohne dadurch künftige Generationen zu belasten.

Wir bedanken und ausdrücklich bei unserem Finanzdezernenten Günter Beck und den ideenreichen und hochqualifizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Verwaltung, die dieses Ergebnis und diese Konstanz ermöglichen.“… Weiterlesen »

Daniel Köbler Divestment GJ Mainz Stadtratsfraktion

Divestmentstrategie für Mainz entwickeln

Am 12.07.2016 wurde im Stadtrat die Anfrage von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema Divestment in der Stadt Mainz beantwortet. Dazu erklärt der Mainzer Landtagabgeordnete und Stadtrat Daniel Köbler, sowie Tobias Schweitzer und Misbah Khan SprecherInnen der GRÜNEN JUGEND Mainz:
„Damit die Erderwärmung auf unter 2° Celsius begrenzt werden kann, müssen mindestens 2/3 aller heute bekannten fossilen Ressourcen, wie Kohle, Öl oder Gas, unter der Erde bleiben. Die aktuell getätigten Investitionen in fossile Brennstoffe zielen jedoch auf eine Nutzung dieser Ressourcen in einem viel größeren Stil ab. Wenn wir jedoch den Wetklimavertrag von Paris zur Erreichung des 1,5°-Ziels konsequent umsetzen, sind sehr viele Investitionen in Kohle, Öl und Gas nicht ökonomisch sowie unmoralisch, “ erklärt Tobias Schweitzer, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Mainz.
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Historisch – Dank an Finanzverwaltung und Revisionsamt für diesen Kraftakt

Im gestrigen Revisionsausschuss lagen die geprüften Jahresabschlüsse der Jahre 2012-2015 vor, dazu erklärt Katharina Binz, Mitglied des Revisionsausschuss:

„Das ist historisch, Mainz ist die erste Großstadt in Deutschland, in der ein geprüfter Jahresabschluss 2015 vorliegt. Die Vorschläge wie die zurückliegenden Jahresabschlüsse und Prüfungen schnell gelingen können haben den Knoten zerschlagen.… Weiterlesen »

Flüchtlinge Kommunale Finanzen Pressemitteilung

Überschuss auf Kosten von Städten und Gemeinden

Zum Nachtragshaushalt der Stadt Mainz erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:

„Mit dem vorgelegten Nachtragshaushalt setzt Finanzdezernent Günter Beck die richtigen Schwerpunkte. Der Konsolidierungskurs wird unverändert fortgesetzt, gleichzeitig aber auch das notwendige Geld für wichtige Aufgaben in der Flüchtlingspolitik bereitgestellt.… Weiterlesen »

Daniel Köbler Gunther Heinisch Mainz

Rheinhessische GRÜNE starten gemeinsam ins Jubiläumsjahr 2016

Unter dem Motto: „Gemeinsam, roihessisch, GRÜN“ fand am Samstag dem 9. Januar 2016 im Landesmuseum Mainz ein Treffen der GRÜNEN aus Rheinhessen statt. Ziel des Zusammentreffens der GRÜNEN aus den Kreisen Worms, Alzey-Worms, Mainz-Bingen und Mainz war es, über Kreisgrenzen hinweg gemeinsame Ansätze und Ideen für ein GRÜNES Rheinhessen zu entwickeln.

Daniel Köbler, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion betonte in seiner Begrüßungsrede, dass es für lebenswertes Rheinhessenweiterhin starke GRÜNE im Landtag braucht. Für die Energiewende, für Umwelt- und Naturschutz sowie ein familienfreundliches Bundesland und für gelingende Integration gelte es in den nächsten Wochen bis zur Landtagswahl und darüber hinaus die Rheinhessinnen und Rheinhessenzu überzeugen. … Weiterlesen »

Flüchtlinge Kommunale Finanzen Kommunen Mainz

Land unterstützt Kommunen weiter bei Flüchtlingsunterbringung

Zur heute im Mainzer Stadtrat verabschiedeten Resolution zum Thema Flüchtlingspolitik erklärt Daniel Köbler, MdL, Mitglied des Mainzer Stadtrats:

„Es ist erfreulich, dass der Mainzer Stadtrat mit überwältigender Mehrheit erneut in Zeichen für eine Willkommenskultur in unserer Stadt gesetzt hat. Unser aller Lob gilt auch den zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, die sich seit Monaten in verschiedenster Weise für die bei uns angekommenen Flüchtlinge einsetzen.“… Weiterlesen »