Daniel Köbler

Gedenken und bewahren – Aufwertung der Weisenauer Synagoge durch Erweiterung des Grundstücks

Nach Angaben der Stadt wartet man nur noch auf die Genehmigung der ADD, um den beschlossen Kauf des Grundstücks Wormser Straße 33 zu vollziehen. Das Grundstück liegt als Vorderlieger vor der Synagoge in Weisenau, mit dem Kauf des Grundstücks können der Zugang zur Synagoge und den Mikwen gesichert werden, sowie die Bespielbarkeit der Synagoge verbessert werden.… Weiterlesen »

In welcher Stadt willst du leben?

Am 16.02.2016 war Boris Palmer, Oberbürgermeister der Stadt Tübingen, bei uns zu gast. Ein paar Impressionen der durchaus spannenden Veranstaltung findet ihr hier.… Weiterlesen »

Ohne GRÜN – Kein Queer. Valentinstag mit Volker Beck, MdB

Ohne GRÜN kein Queer: Valentinstag mit MdB Volker Beck in der Mainzer Bar jeder Sicht

Fünf Jahre GRÜNE Queerpolitik in Regierungsverantwortung. Ein guter Anlass, um Bilanz zu ziehen und einen Ausblick auf die noch anstehende politische Arbeit zu geben. Daher luden der Mainzer GRÜNE Kreisverband und die queerpolitische Sprecherin Pia Schellhammer MdL am Sonntagnachmittag, den 14. Februar 2016 in das Mainzer Kultur- und Kommunikationszentrum für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans* und Intersexuelle Bar jeder Sicht ein, um gemeinsam bei Kaffee und Kuchen über Queerpolitik zu diskutieren.… Weiterlesen »

GRÜNE schmieden Bündnis zur Wahrung der Pressefreiheit

Wie die Allgemeine Zeitung berichtet, soll ein Pegida-Ableger eine Demonstration vor dem Funkhaus des SWR in Mainz angemeldet haben. Die Demonstration richte sich gegen die „Lügenpresse“, heißt es in dem Bericht zur Intention der Organisatoren. Dazu sagen Daniel Köbler, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl und Tabea Rößner, rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und medienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion:

Daniel Köbler:
„Die Presseheit gehört zu den demokratischen Grundwerten unserer Gesellschaft. Wir GRÜNE stellen uns an die Seite der Journalistinnen und Journalisten im Land. Wir werden es nicht hinnehmen, dass rechte Verschwörungstheoretiker versuchen, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des SWR einzuschüchtern. Wir werden uns den Feinden der Demokratie in den Weg stellen. Alle Demokratinnen und Demokraten sind aufgefordert und eingeladen, sich unserer Initiative zur Wahrung der Pressefreiheit  anzuschließen.“… Weiterlesen »

Die Hälfte der Macht

GRÜNE: Empfehlungen aus dem Paritätsbericht umsetzen

Zur heutigen Ratssitzung stellt die Ampelkoalition einen Antrag zu politischen Partizipation von Frauen. Dazu erklärt Sabine Littig, Frauenpolitikerin der GRÜNEN:

„Der Anteil der Mandatsträgerinnen liegt unter dem Anteil von Frauen in der Bevölkerung, das würden wir gerne ändern. Chancengleichheit passiert nicht von allein, hier sind alle Parteien aufgefordert bei ihrer innerparteilichen Arbeit Frauen zu fördern und zu Wahlen aufzustellen. Weiterlesen »

Soziale Struktur erhalten

GRÜNE stellen Anfrage zur Einführung sogenannter Milieuschutzsatzungen

Die Stadtratsfraktion der Mainzer GRÜNEN wollen mit einer Anfrage zur kommenden Stadtratssitzung der Forderung nach Einführung sogenannter Milieuschutzsatzungen Nachdruck verleihen. Hintergrund sind die stark steigenden Mieten in Mainz, die insbesondere in den Stadtteilen Neustadt und Altstadt einen Verdrängungsprozess ärmerer Bewohner_innen zur Folge hat.

Dazu erklärt Daniel Köbler, MdL, Mitglied des Mainzer Stadtrats:

„Wir freuen uns, dass sich unsere Stadt großer Beliebtheit erfreut und immer mehr Menschen hier leben möchten. Der angespannte Wohnungsmarkt darf jedoch nicht von Immobilienunternehmen dazu genutzt werden, Mieten in die Höhe zu treiben. Leider beobachten wir gerade in der Mainzer Neu- und Altstadt einen Verdrängungsprozess weniger finanzkräftiger Bürger_innen. Teilweise werden Bewohner_innen aus Wohnungen verdrängt, die seit Jahrzehnten ihr Zuhause waren. Hier müssen wir regulierend eingreifen“, fordert Köbler.Weiterlesen »