Robert Habeck kommt

Der Bundesvorsitzende von Bündnis90/ Die Grünen besucht auf seiner Sommertour auch Mainz! Wir freuen uns auf ihn und laden alle herzlich zu unserer Townhall Veranstaltung am Donnerstag, 19.07.18 um 19 Uhr in die Kulturei in Mainz ein. Dort könnt ihr ihm alle Fragen stellen, die ihr schon immer loswerden wolltet.

Moderation: Sylvia Köbler-Gross (Fraktionssprecherin der Stadtratsfraktion)
Weitere Gäste: Jutta Paulus (Landesvorsitzende GRÜNE RLP), Josef Winkler (Landesvorsitzender GRÜNE RLP)

 

SOMMERREISE ROBERT HABECK: DES GLÜCKES UNTERPFAND

Die Regierungskrise hält seit Wochen die Republik in Atem: Offen werden Machtspiele und Intrigen ausgetragen. Offen werden Grundprinzipien dieses Landes in Frage gestellt: Die Würde des Menschen scheint nicht mehr unantastbar, die liberale Demokratie nicht mehr ohne weiteres garantiert, die Verankerung in Europa wird in Frage gestellt. Viele wenden sich enttäuscht ab von „der Politik“. Der Zusammenhalt bröckelt.… Weiterlesen »

GFZ-Kaserne muss schnellstmöglich für Wohnraumentwicklung freigegeben werden

Mit großem Unverständnis sowie Enttäuschung reagieren die Fraktionsvorsitzenden der Mainzer Ampelkoalition auf die Pläne des CDU-geführten Bundesministeriums der Verteidigung, die GFZ-Kaserne nun doch nicht bis Ende 2019 freizugeben, obwohl es dazu sogar eine schriftliche Zusage der Bundesregierung an die Stadt Mainz gibt. „Dies ist gesellschaftspolitisch unverantwortlich, gerade im Hinblick auf die akute Wohnungsnot in Ballungsräumen wie dem Rhein-Main-Gebiet“, erklären die Fraktionsvorsitzenden Alexandra Gill-Gers, Sylvia Köbler-Gross und Walter Koppius.

So bestehe trotz zahlreicher auf den Weg gebrachter Bauprojekte in Mainz weiterhin ein großer Bedarf an Wohnraum für mittlere und geringe Einkommensgruppen, junge Familien und Studierende. Ein Umzug in die Kurmainz-Kaserne, wo ausreichend Platz zur Verfügung stehe, würde sich endlich positiv für Bundeswehr und Stadt auswirken. Eine Freigabe der Fläche würde der Bundeswehr den Vorteil bringen, dass das Gelände nicht mehr kostenintensiv zu bewachen, zu sichern und zu pflegen wäre.… Weiterlesen »

Gute Arbeit

Zum Jahresabschluss der Stadt Mainz für das Jahr 2017 erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN:

„Günter Beck legt uns den zum dritten Mal in Folge einen positiven Haushaltsabschluss vor, das ist sensationell. Durch akribische und zielgerichtete Arbeit, unterstützt von positiven Faktoren in der wirtschaftlichen Gesamtlage, ist es gelungen ein Plus von circa sechs Millionen Euro zu erzielen.

Für uns GRÜNE ist Haushaltspolitik ein wesentlicher Punkt der Generationengerechtigkeit. Trotz immer noch mangelnder Ausstattung für die Kommunen konnte in Mainz eine Kehrtwende eingeleitet werden. Die Planungen gingen noch von 40 Millionen Euro Minus aus, da äußere Faktoren, wie Zinsentwicklung und Steuereinnahmen konservativ angenommen wurden. Diese Entwicklung wird uns in Mainz die Chance geben wieder größere politische Handlungsspielräume zu entwickeln ohne dadurch künftige Generationen zu belasten.

Wir bedanken und ausdrücklich bei unserem Finanzdezernenten Günter Beck und den ideenreichen und hochqualifizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Verwaltung, die dieses Ergebnis und diese Konstanz ermöglichen.“… Weiterlesen »

Petra Kelly Straße in Mainz

Der Kreisverband der GRÜNEN freut sich, dass zum ersten Mal eine Straße nach einer GRÜNEN Politikerin benannt wird.Christian Viering und Ann Kristin Pfeifer (Kreisvorstandssprecher*innen) der GRÜNEN:„Mit Petra Kelly wird nicht nur ein GRÜNES Gründungsmitglied, sondern auch eine profilierte Umwelt- und Menschenrechtsaktivistin gewürdigt. Wir bedanken uns bei Michael Claus, der den Vorschlag im Ortsbeirat Weisenau eingebracht hat.… Weiterlesen »

Gratulation zum Deutschen Fahrradpreis

Zum 1. Preis im Bereich Infrastruktur beim Deutschen Fahrradpreis gratuliert die GRÜNE Stadtratsfraktion der Dezernentin Katrin Eder und den innovativen Mitarbeiter*innen der Verkehrsverwaltung. Der GRÜNE Verkehrspolitiker Ansgar Helm Becker erklärt dazu:

„Wir brauchen den Mut Dinge zu verändern. Die urbane Mobilität hat sich in den letzten 30 Jahren verändert, dem muss man mit innovativen Konzepten begegnen. Die ausgezeichnet Piktogrammkette ist ein wichtiger Bestandteil einer Radroute, die es Alltagsradfahrer*innen ermöglicht schnell und sicher von A nach B zu kommen. Hier wurde eine praktikable Lösung gefunden, die zudem finanziell darstellbar ist.

Wir können uns alle viele tolle Konzepte und Projekte im Bereich innerstädtischer Verkehr vorstellen, aber Raumangebot und finanzielle Ausstattung binden uns in ein enges Korsett.

In der Stadt prallen im Verkehrsraum verschiedene Geschwindigkeiten und Bedürfnisse aufeinander, deshalb gilt für alle Verkehrsteilnehmer*innen das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme. Ohne die nützen auch die besten Projekte nichts.“… Weiterlesen »

Nicht ohne den Stadtjugendring

Zum Antrag der CDU zur Kinder- Jugendbeteiligung in der heutigen Ratssitzung erklärt Ruth Jaensch (Jugendpolitikerin der GRÜNEN):

„Dieser Antrag ist nicht geeignet das Projekt sinnvoll voranzubringen. Von Anfang an ist der Stadtjugendring, als Vertreter für die Kinder und Jugendlichen, unser Partner in diesem Projekt.

Es gibt die klare Aussage, dass es gewünscht ist ein Kinder- und Jugendbüro außerhalb der Jugendverwaltung anzusiedeln. Diesen Wunsch müssen wir dringend respektieren, Politik über die Köpfe derjenigen zu machen, für die sie gemacht werden soll, führt zu Verdrossenheit und Unmut.

Wir alle sind frustriert, dass nach der langen und intensiven Befassung noch nicht die Mittel zur Umsetzung gefunden wurden, wir haben uns aber auch alle darauf verständigt das Projekt gemeinsam umsetzten zu wollen.

Nach der intensiven Mitarbeit von Frau Siebner im zuständigen Steuerungsgruppe wundert uns dieser Antrag, ist es doch ein Bärendienst für das Projekt Kinder- und Jugendbüro.“… Weiterlesen »

Verlosung zum Filmstart von „Bauer unser“

Zum Filmstart von „Bauer unser“ verlosen wir 3 x 2 Freikarten für das CAPITOL & PALATIN. Um an der Verlosung teilzunehmen, schickt uns bitte eine E-Mail an mail@gruene-mainz.de oder eine Nachricht auf Facebook. Da der Film schon am Donnerstag in die Kinos kommt, ist der Teilnahmeschluss bereits am 23. März 2017, 12 Uhr. Teilnahmebedingungen unter www.gruene-mainz.de/teilnahmebedingungen.

Die Arbeit des Bauern will nicht so recht in ein neoliberal digitalisiertes Weltbild passen – allerdings ernähren wir uns nicht von Strom oder industrieller Chemie. Vom Biobauern bis zum konventionellen Agraringenieur lautet der einhellige Tenor: So kann und wird es nicht weitergehen. Das Mantra der Industrie – schneller, billiger, mehr – stellen die meisten von ihnen in Frage. Mit der Mühe um Objektivität behandelt der Dokumentarfilm „Bauer unser“ den problematischen Status Quo der Bauern und die fragwürdige Zukunft unserer Ernährung.

Informationen zum Film und Trailer unter www.programmkinos-mainz.de/bauer-unser … Weiterlesen »

Goldene Sterne des Sports über Mombach

Zur Ehrung des Mainzer Schwimmvereins mit dem dritten Platz bei der Auszeichnung Goldene Sterne des Sports erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Stadtrat:

„Wir gratulieren dem Mainzer Schwimmverein zu dieser großen Anerkennung. Der Mainzer Schwimmverein betreibt sehr erfolgreich das Mombacher Schwimmbad und zeigt mit immer neuen Ideen und großem Engagement was alles möglich ist. Der Schwimmverein ist mehr als nur eine Säule des Schwimmsports in Mainz.

Mit großem Einsatz und Verlässlichkeit ist der Verein als Partner der Stadt nicht wegzudenken, genau so wenig wie das von ihm so erfolgreich betriebene Schwimmbad. Wir freuen uns, dass der Verein nun in Berlin bei der wichtigsten Auszeichnung für den Breitensport so erfolgreich war und wünschen alles Gute und viel Erfolg für die weitere Arbeit vor Ort.“… Weiterlesen »

Nutzt das Marienborn – was treibt eigentlich Claudius Moseler bei Ratsabstimmungen?

Auf der Tagesordnung des gestrigen Stadtrats stand unter TOP 49 auch das Investitionsprogramm des Entsorgungsbetriebs zur Abtstimmung, hierin enthalten ist der Bau eines Wertstoffhofs in Marienborn. Über das Abstimmungsverhalten von Dr. Claudius Moseler, Fraktionssprecher der ödp im Stadtrat und Ortsvorsteher von Marienborn, wundert sich Ansgar Helm-Becker (Vertreter der GRÜNEN im Werksausschuss des Entsorgungsbetriebs und Mitglied des Stadtrats):

„In der Presse hat der Kollege Moseler immer den Eindruck erweckt als Ortsvorsteher ganz besonders glücklich und zufrieden darüber zu sein, dass Marienborn einen eigenen Wertstoffhof erhalten soll. Im Stadtrat stimmt er nun gegen genau das Investitionsprogramm, das den Entsorgungsbetreib ermächtigt dieses Vorhaben umzusetzen.

Mir ist völlig rätselhaft was er damit erreichen will und was das für ein politisches Zeichen sein soll. Wer etwas haben will, sollte dafür auch den Finger heben, alles andere ist unglaubwürdig.“… Weiterlesen »

Claudia Roth: Gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus. Immer. Überall. #ausnahmslos

… Weiterlesen »