Allgemein

Gedenken an die Verfolgung von Menschen aufgrund ihrer geschlechtlichen Identität und/oder sexuellen Orientierung in der NS- und Nachkriegszeit

Gemeinsam stellen die Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP einen Antrag zur Errichtung einer Stele zum Gedenken. Als Teil der Erinnerungskultur soll in der Nähe des Amtsgerichts eine Stele errichtet werden.

Dazu erklären die Queer- und Kulturpolitiker*innen, Myriam Lautzi (SPD), Gunther Heinisch (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) und Cornelia Willius-Senzer (FDP):

„Hier soll ein öffentlicher Ort entstehen, um an die Menschen zu erinnern, die aufgrund ihrer geschlechtlichen Identität und/oder sexuellen Orientierung in der NS Zeit und der Nachkriegszeit verfolgt wurden. Schwule, Lesben, transidendte und intersexuelle Menschen wurden im Nationalsozialismus verfolgt. Mit der Beibehaltung des § 175 blieb die Strafverfolgung schwuler Männer auch noch lange nach Ende der NS-Herrschaft bestehen. Die gesellschaftliche Ausgrenzung, Stigmatisierung und Zwangsangleichung von Menschen außerhalb des heteronormativen Weltbilds fanden und finden teilweise auch heute statt. Hier soll diese spezifische Menschenfeindlichkeit zum Teil unserer Erinnerungskultur werden.“

Der Text für die Stele soll von Gruppen und Menschen, die sich für die Aufarbeitung in diesem Bereich einsetzen erfolgen.… Weiterlesen »

Bitte keine Bewaffnung!

GRÜNE: Bessere Ausbildung und Ausstattung richtig und wichtig, aber nicht übertreiben.

Zur Forderung über die bessere Ausrüstung der kommunalen Ordnungsämter äußert sich Ann Kristin Pfeifer (Vorstandssprecherin der Mainzer GRÜNEN):

„Mit Verwunderung haben wir das Schreiben von Herrn Ebling und seinen OB-Kollegen aus Ludwigshafen, Koblenz, Trier und Kaiserslautern, an Herrn Lewentz zur Kenntnis genommen.

Einige der angesprochenen Aspekte sind richtig und wichtig. Zum Beispiel unterstützen wir den Punkt der besseren und an den größeren Bedarf angepassten Ausbildung, damit das dringend benötigt Personal auch zeitnah geschult werden kann. Auch sollte die Ausstattung der Ordnungsämter angemessen und auf dem neusten technischen Stand sein.

Aber das Ausrüsten mit Elektroschockern, den sogenannten Tasern, geht eindeutig zu weit. Taser werden zu Recht als Waffen eingestuft und gehören damit in die Hände von dafür speziell ausgebildeten Polizeibeamten.

Die Kommunalen Ordnungskräfte haben nicht nur eine andere Ausbildung als die Polizei, sondern auch eindeutig andere Zuständigkeiten. Daher sollten wir nicht versuchen, durch das Aufrüsten mit Waffen, die personellen Engpässe der kommunalen Ordnungsämter zu kompensieren.“

Gez.: Ann Kristin Pfeifer… Weiterlesen »

Von Nutzen und Notwendigkeit

Zur Diskussion über die Citybahn äußern sich Sylvia Köbler-Gross (Fraktionssprecherin und Spitzenkandidatin für die Kommunalwahl) und Marcel Kühle (Listenplatz 2 für die Kommunalwahl):

„Wir brauchen eine deutliche Kapazitätserhöhung im ÖPNV, weshalb eine Doppel- oder Zwillingstraktion auch in Mainz in den Stoßzeiten nicht nur sinnvoll, sondern nötig ist. Planungen für solche Projekte sind Planungen für die nächsten 50 Jahre, müssen also auch steigende Bedarfe berücksichtigen.… Weiterlesen »

Ampel-Koalition unterstützt gemeinsam Kandidaten für die anstehenden Dezernatswahlen

Ampel-Koalition unterstützt gemeinsam Kandidaten für die anstehenden Dezernatswahlen

Für die anstehenden Dezernatswahlen am 21. November 2018 schlagen die Koalitionäre der Mainzer Stadtratsfraktionen ihre gemeinsamen Kandidaten Katrin Eder (GRÜNE) und Christopher Sitte (FDP) vor.… Weiterlesen »

Einstieg geschafft! Wichtige Weichenstellung für den MainzPass

Geplant ist möglichst zum 01.01.2019 ein dreijähriges Modellprojekt zu starten, in dem die Anspruchsberechtigten für einen Sozialausweis zur Unterstützung der Mobilitätsbedürfnisse eine weitere Sondermonatskarte erwerben können. Diese kostet 35,00 Euro und kann im Direktverkauf bei der Mainzer Mobilität erworben werden. Diese Monatskarten kann ab 09:00 Uhr genutzt werden, ohne Mitnahmeregelung und ohne Übertragbarkeit.

Dazu erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:… Weiterlesen »

Dieselfahrverbote schaffen Vertrauensverlust

Zur Anordnung von Dieselfahrverboten durch das Verwaltungsgericht Mainz erklärt Christian Viering, Kreisvorsitzender der Mainzer GRÜNEN:

 

„Die Autoindustrie hat jahrelang mit großem Innovationsgeist an Manipulationstechniken gearbeitet, wir erwarten, dass jetzt die Betrüger Verantwortung übernehmen und nicht die Betrogenen noch die Gelackmeierten sind.

Für die Gesundheit der Menschen in unseren Städten ist die Einhaltung der Grenzwerte für Stickoxide entscheidend, hier wurde vom Gesetzgeber jahrelang nicht gehandelt.

Rettungsdienste, Handwerker und Marktbeschickerinnen sind Opfer dieses Versagens und des organisierten Betrugs durch die Autoindustrie.… Weiterlesen »

GRÜNE vor Ort auf dem Mainzer Wochenmarkt

Am Samstag trafen sich Vertreter der GRÜNEN an der Heunensäule für einen Marktspaziergang. Hierbei wurden sie vom Marktsprecher Michael Kaiser begleitet.

Der Mainzer Wochenmarkt ist mit seinen bunten Marktschirmen und den reich bestückten Ständen ein Anziehungspunkt für Mainzerinnen und Besucher gleichermaßen. Der Wochenmarkt ist aber nicht nur Fotomotiv, sondern auch Lebensgrundlage der Marktbeschicker und Versorger mit frischen Zutaten. An einem angenehm warmen Samstag im September strahlt das Marktgeschehen, aber bei Gemüsebau Stahl wird deutlich, dass für diejenigen die an allen Markttagen, bei Hitze oder klirrender Kälte da sind Idealismus und Resignation miteinander ringen.… Weiterlesen »