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Ampel-Koalition unterstützt gemeinsam Kandidaten für die anstehenden Dezernatswahlen

Ampel-Koalition unterstützt gemeinsam Kandidaten für die anstehenden Dezernatswahlen

Für die anstehenden Dezernatswahlen am 21. November 2018 schlagen die Koalitionäre der Mainzer Stadtratsfraktionen ihre gemeinsamen Kandidaten Katrin Eder (GRÜNE) und Christopher Sitte (FDP) vor.… Weiterlesen »

Einstieg geschafft! Wichtige Weichenstellung für den MainzPass

Geplant ist möglichst zum 01.01.2019 ein dreijähriges Modellprojekt zu starten, in dem die Anspruchsberechtigten für einen Sozialausweis zur Unterstützung der Mobilitätsbedürfnisse eine weitere Sondermonatskarte erwerben können. Diese kostet 35,00 Euro und kann im Direktverkauf bei der Mainzer Mobilität erworben werden. Diese Monatskarten kann ab 09:00 Uhr genutzt werden, ohne Mitnahmeregelung und ohne Übertragbarkeit.

Dazu erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:… Weiterlesen »

Dieselfahrverbote schaffen Vertrauensverlust

Zur Anordnung von Dieselfahrverboten durch das Verwaltungsgericht Mainz erklärt Christian Viering, Kreisvorsitzender der Mainzer GRÜNEN:

 

„Die Autoindustrie hat jahrelang mit großem Innovationsgeist an Manipulationstechniken gearbeitet, wir erwarten, dass jetzt die Betrüger Verantwortung übernehmen und nicht die Betrogenen noch die Gelackmeierten sind.

Für die Gesundheit der Menschen in unseren Städten ist die Einhaltung der Grenzwerte für Stickoxide entscheidend, hier wurde vom Gesetzgeber jahrelang nicht gehandelt.

Rettungsdienste, Handwerker und Marktbeschickerinnen sind Opfer dieses Versagens und des organisierten Betrugs durch die Autoindustrie.… Weiterlesen »

GRÜNE vor Ort auf dem Mainzer Wochenmarkt

Am Samstag trafen sich Vertreter der GRÜNEN an der Heunensäule für einen Marktspaziergang. Hierbei wurden sie vom Marktsprecher Michael Kaiser begleitet.

Der Mainzer Wochenmarkt ist mit seinen bunten Marktschirmen und den reich bestückten Ständen ein Anziehungspunkt für Mainzerinnen und Besucher gleichermaßen. Der Wochenmarkt ist aber nicht nur Fotomotiv, sondern auch Lebensgrundlage der Marktbeschicker und Versorger mit frischen Zutaten. An einem angenehm warmen Samstag im September strahlt das Marktgeschehen, aber bei Gemüsebau Stahl wird deutlich, dass für diejenigen die an allen Markttagen, bei Hitze oder klirrender Kälte da sind Idealismus und Resignation miteinander ringen.… Weiterlesen »

Robert Habeck kommt

Der Bundesvorsitzende von Bündnis90/ Die Grünen besucht auf seiner Sommertour auch Mainz! Wir freuen uns auf ihn und laden alle herzlich zu unserer Townhall Veranstaltung am Donnerstag, 19.07.18 um 19 Uhr in die Kulturei in Mainz ein. Dort könnt ihr ihm alle Fragen stellen, die ihr schon immer loswerden wolltet.

Moderation: Sylvia Köbler-Gross (Fraktionssprecherin der Stadtratsfraktion)
Weitere Gäste: Jutta Paulus (Landesvorsitzende GRÜNE RLP), Josef Winkler (Landesvorsitzender GRÜNE RLP)

 

SOMMERREISE ROBERT HABECK: DES GLÜCKES UNTERPFAND

Die Regierungskrise hält seit Wochen die Republik in Atem: Offen werden Machtspiele und Intrigen ausgetragen. Offen werden Grundprinzipien dieses Landes in Frage gestellt: Die Würde des Menschen scheint nicht mehr unantastbar, die liberale Demokratie nicht mehr ohne weiteres garantiert, die Verankerung in Europa wird in Frage gestellt. Viele wenden sich enttäuscht ab von „der Politik“. Der Zusammenhalt bröckelt.… Weiterlesen »

GFZ-Kaserne muss schnellstmöglich für Wohnraumentwicklung freigegeben werden

Mit großem Unverständnis sowie Enttäuschung reagieren die Fraktionsvorsitzenden der Mainzer Ampelkoalition auf die Pläne des CDU-geführten Bundesministeriums der Verteidigung, die GFZ-Kaserne nun doch nicht bis Ende 2019 freizugeben, obwohl es dazu sogar eine schriftliche Zusage der Bundesregierung an die Stadt Mainz gibt. „Dies ist gesellschaftspolitisch unverantwortlich, gerade im Hinblick auf die akute Wohnungsnot in Ballungsräumen wie dem Rhein-Main-Gebiet“, erklären die Fraktionsvorsitzenden Alexandra Gill-Gers, Sylvia Köbler-Gross und Walter Koppius.

So bestehe trotz zahlreicher auf den Weg gebrachter Bauprojekte in Mainz weiterhin ein großer Bedarf an Wohnraum für mittlere und geringe Einkommensgruppen, junge Familien und Studierende. Ein Umzug in die Kurmainz-Kaserne, wo ausreichend Platz zur Verfügung stehe, würde sich endlich positiv für Bundeswehr und Stadt auswirken. Eine Freigabe der Fläche würde der Bundeswehr den Vorteil bringen, dass das Gelände nicht mehr kostenintensiv zu bewachen, zu sichern und zu pflegen wäre.… Weiterlesen »

Gute Arbeit

Zum Jahresabschluss der Stadt Mainz für das Jahr 2017 erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN:

„Günter Beck legt uns den zum dritten Mal in Folge einen positiven Haushaltsabschluss vor, das ist sensationell. Durch akribische und zielgerichtete Arbeit, unterstützt von positiven Faktoren in der wirtschaftlichen Gesamtlage, ist es gelungen ein Plus von circa sechs Millionen Euro zu erzielen.

Für uns GRÜNE ist Haushaltspolitik ein wesentlicher Punkt der Generationengerechtigkeit. Trotz immer noch mangelnder Ausstattung für die Kommunen konnte in Mainz eine Kehrtwende eingeleitet werden. Die Planungen gingen noch von 40 Millionen Euro Minus aus, da äußere Faktoren, wie Zinsentwicklung und Steuereinnahmen konservativ angenommen wurden. Diese Entwicklung wird uns in Mainz die Chance geben wieder größere politische Handlungsspielräume zu entwickeln ohne dadurch künftige Generationen zu belasten.

Wir bedanken und ausdrücklich bei unserem Finanzdezernenten Günter Beck und den ideenreichen und hochqualifizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Verwaltung, die dieses Ergebnis und diese Konstanz ermöglichen.“… Weiterlesen »

Petra Kelly Straße in Mainz

Der Kreisverband der GRÜNEN freut sich, dass zum ersten Mal eine Straße nach einer GRÜNEN Politikerin benannt wird.Christian Viering und Ann Kristin Pfeifer (Kreisvorstandssprecher*innen) der GRÜNEN:„Mit Petra Kelly wird nicht nur ein GRÜNES Gründungsmitglied, sondern auch eine profilierte Umwelt- und Menschenrechtsaktivistin gewürdigt. Wir bedanken uns bei Michael Claus, der den Vorschlag im Ortsbeirat Weisenau eingebracht hat.… Weiterlesen »