Aktuelles

GRÜNE begrüßen neueste Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs

Mit der Einrichtung breiter Schutzstreifen auf der Kreuzstraße in Mombach wurde eine lange Forderung der Mombacher GRÜNEN nach mehr Raum und Sicherheit für Radfahrende umgesetzt.

Dazu erklärt Ansgar-Helm Becker, Stadtrat und Mitglied im Ortsbeirat Mombach:

„Statt auf einem schmalen Streifen in Konkurrenz zum Fußverkehr und beeinträchtigt durch Verkehrsschilder und die Spiegel parkender Autos ist jetzt ein ausreichend breiter, sicherer Schutzstreifen für Radelnde hergestellt worden. Die Kreuzstraße stellt eine wichtige Radverbindung von Gonsenheim nach Mombach und weiter sogar bis Wiesbaden dar, daher freuen wir uns dass die nun umgesetzte Maßnahme einen weiteren Lückenschluss im Radroutennetz darstellt.“… Weiterlesen »

Infektionsrisiko durch gestaffelte Schulanfangszeiten senken

In der kommenden Woche soll der Wechselunterricht in den 5. und 6. Klassen starten und in zwei Wochen sollen die weiteren Jahrgangsstufen folgen. Vor der Ausweitung des Wechsel-unterrichts auf die weiterführenden Schulen fordert die GRÜNE-Stadtratsfraktion, die An-fangszeiten der Schulen zu staffeln, um das Infektionsrisiko in Bussen und Bahnen zu sen-ken.
Hierzu erklärt Gunther Heinisch, Mitglied des Schulträgerausschusses:

„Unter dem Eindruck des zweiten Lockdowns mit Notbetreuung und wochenlangem Distan-zunterricht müssen jetzt alle Möglichkeiten genutzt werden, um die Infektionsrisiken zu sen-ken. Dabei kommt es auch entscheidend darauf an, Gedränge in den Bussen und Straßen-bahnen so weit wie möglich zu vermeiden. Das Ziel aller Beteiligten muss sein, dass so viel Präsenzunterricht wie möglich stattfinden kann und dass wir gleichzeitig das Infektionsrisiko so niedrig wie möglich halten können.… Weiterlesen »

Letztes Wort noch nicht gesprochen

Chancen dürfen nicht vertan werden.

Nach der Berichterstattung über die Ablehnung der großen Freitreppe auf dem Rathausplateau erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:

„Es ist für alle Mainzerinnen und Mainzer eine herbe Enttäuschung, wenn bei der Sanierung des Rathauses bzw. des Rathausplateaus allen Maßnahmen, die für eine bessere Aufenthaltsqualität sorgen, eine Absage erteilt bekommen und gefühlt alles beim Alten bleibt.

Die Denkmalfachbehörde kann natürlich gerne Anmerkungen und Vorschläge einbringen. Es  kann aber nicht sein, dass eine so wichtige Entscheidung beiläufig gefällt und großartige Chancen einfach vertan werden.  … Weiterlesen »

Stadtrat beschließt Klimaneutralität 2035 ohne die CDU

Gestern hat der Stadtrat die Fortschreibung des Masterplans Klimaschutz beschlossen. Kernziel ist, dass die Stadt die Klimaneutralität bis 2035 anstrebt. Die Stadt will mit der Verwaltung und den stadtnahen Gesellschaften vorangehen und bis 2035 klimaneutral werden.

Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat zur gestrigen Sitzungt: „Die Mainzer CDU redet über Klimaschutz und verweigert im Rat die Zustimmung zu diesem Plan. Klimaschutz kann nicht mehr auf die lange Bank geschoben werden!“

Dazu erklärt Fabian Ehmann, Umweltpolitiker der GRÜNEN Fraktion: „Die Stadt geht mit diesem Beschluss einen wichtigen Schritt hin zur Klimaneutralität. Die Klimakrise ist die größte Herausforderung der Menschheit im 21. Jahrhundert und sie steht trotz der Coronakrise nicht auf der Pausentaste. Mit der vorgestellten Vorgehensweise und dem Ziel der klimaneutralen Verwaltung übernimmt die Stadt Verantwortung in der Klimakrise.… Weiterlesen »

Grundstück „Am Heiligenhaus“: Koalition bringt Stadtratsantrag ein

Die Mainzer Stadtratskoalition (Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP) hat sich nach der Vorlage eines neuen Baumgutachtens darauf verständigt, einen eigenen Antrag zur nächsten Stadtratssitzung am 10. Februar 2021 einzubringen. Dazu erklären die umweltpolitischen Sprecher*innen Fabian Ehmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Eleonore Lossen-Geissler (SPD) und Dr. Wolfgang Klee (FDP):


„Wir sind dem Stadtvorstand dankbar, dass er umgehend die Veräußerung des Grundstücks ‚Am Heiligenhaus‘ eigeninitiativ gestoppt hat, als ihm das neue Baumgutachten vorlag. Auch wenn der Stadtrat im Jahre 2018 noch einstimmig der Bebauung mit einer Kita zugestimmt hatte und der dazugehörige Veräußerungsprozess nun vorab teils auch medial anders dargestellt wurde, so hatte der Stadtvorstand erst durch das extra in Auftrag gegebene Gutachten auch ein triftiges Argument, um gegen den Stadtratsbeschluss zu handeln und zum Schutze der Grünfläche tätig zu werden.… Weiterlesen »

Homespots für Geflüchtetenunterkünfte

Die Mainzer Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN begrüßt ausdrücklich, dass das Sozialdezernat die zeitnahe Einrichtung von 16 sogenannten „Homespots“ in die Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete in Aussicht gestellt hat. Auch die Einrichtung der Lernräume für die betroffenen Schüler*innen in diesen Unterkünften ist wirklich erfreulich, findet Ellen Kubica, die für die Fraktion zuständig für die Belange geflüchteter Menschen ist.

„Endlich können diese Kinder und Jugendliche unter angemessenen Bedingungen am digitalen Unterricht teilhaben. Im Sinne der betroffenen Schülerinnen bedanken wir uns beim Sozialdezernenten und natürlich auch bei Freifunk für ihr ehrenamtliches Engagement sowie Juvente und den Maltesern, dafür, dass sie die sehr notwendige pädagogische Betreuung der Kinder so kurzfristig umsetzen werden.… Weiterlesen »

Internetzugang in Unterkünften für Geflüchtete

„Nach einem Gespräch mit dem Flüchtlingsrat ist uns noch mal verschärft klargeworden, wie dramatisch die Umstellung auf digitalen Unterricht für benachteiligte Kinder und ganz besonders für Kinder in den Mainzer Geflüchtetenunterkünften ist. Dass die Bewohnerinnen und damit auch die schulpflichtigen Kinder und Jugendlichen derzeit keinen stabilen Internetzugang haben, ist in mehrfacher Hinsicht eine soziale Benachteiligung. Für die betroffenen Schülerinnen bedeutet es schlicht, dass ihnen momentan der Zugang zu Bildung schlimmstenfalls komplett verwehrt ist. Das ist ein unhaltbarer Zustand“, findet Ellen Kubica zuständiges Stadtratsmitglied für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.… Weiterlesen »

Infektionsrisiko durch gestaffelte Schulanfangszeiten senken

In der kommenden Woche soll der Wechselunterricht in den 5. und 6. Klassen starten und in zwei Wochen sollen die weiteren Jahrgangsstufen folgen. Vor der Ausweitung des Wechsel-unterrichts auf die weiterführenden Schulen fordert die GRÜNE-Stadtratsfraktion, die An-fangszeiten der Schulen zu staffeln, um das Infektionsrisiko in Bussen und Bahnen zu sen-ken.
Hierzu erklärt Gunther Heinisch, Mitglied des Schulträgerausschusses:

„Unter dem Eindruck des zweiten Lockdowns mit Notbetreuung und wochenlangem Distan-zunterricht müssen jetzt alle Möglichkeiten genutzt werden, um die Infektionsrisiken zu sen-ken. Dabei kommt es auch entscheidend darauf an, Gedränge in den Bussen und Straßen-bahnen so weit wie möglich zu vermeiden. Das Ziel aller Beteiligten muss sein, dass so viel Präsenzunterricht wie möglich stattfinden kann und dass wir gleichzeitig das Infektionsrisiko so niedrig wie möglich halten können.… Weiterlesen »

Stadtrat beschließt Klimaneutralität 2035 ohne die CDU

Gestern hat der Stadtrat die Fortschreibung des Masterplans Klimaschutz beschlossen. Kernziel ist, dass die Stadt die Klimaneutralität bis 2035 anstrebt. Die Stadt will mit der Verwaltung und den stadtnahen Gesellschaften vorangehen und bis 2035 klimaneutral werden.

Sylvia Köbler-Gross, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat zur gestrigen Sitzungt: „Die Mainzer CDU redet über Klimaschutz und verweigert im Rat die Zustimmung zu diesem Plan. Klimaschutz kann nicht mehr auf die lange Bank geschoben werden!“

Dazu erklärt Fabian Ehmann, Umweltpolitiker der GRÜNEN Fraktion: „Die Stadt geht mit diesem Beschluss einen wichtigen Schritt hin zur Klimaneutralität. Die Klimakrise ist die größte Herausforderung der Menschheit im 21. Jahrhundert und sie steht trotz der Coronakrise nicht auf der Pausentaste. Mit der vorgestellten Vorgehensweise und dem Ziel der klimaneutralen Verwaltung übernimmt die Stadt Verantwortung in der Klimakrise.… Weiterlesen »

Homespots für Geflüchtetenunterkünfte

Die Mainzer Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN begrüßt ausdrücklich, dass das Sozialdezernat die zeitnahe Einrichtung von 16 sogenannten „Homespots“ in die Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete in Aussicht gestellt hat. Auch die Einrichtung der Lernräume für die betroffenen Schüler*innen in diesen Unterkünften ist wirklich erfreulich, findet Ellen Kubica, die für die Fraktion zuständig für die Belange geflüchteter Menschen ist.

„Endlich können diese Kinder und Jugendliche unter angemessenen Bedingungen am digitalen Unterricht teilhaben. Im Sinne der betroffenen Schülerinnen bedanken wir uns beim Sozialdezernenten und natürlich auch bei Freifunk für ihr ehrenamtliches Engagement sowie Juvente und den Maltesern, dafür, dass sie die sehr notwendige pädagogische Betreuung der Kinder so kurzfristig umsetzen werden.… Weiterlesen »

Internetzugang in Unterkünften für Geflüchtete

„Nach einem Gespräch mit dem Flüchtlingsrat ist uns noch mal verschärft klargeworden, wie dramatisch die Umstellung auf digitalen Unterricht für benachteiligte Kinder und ganz besonders für Kinder in den Mainzer Geflüchtetenunterkünften ist. Dass die Bewohnerinnen und damit auch die schulpflichtigen Kinder und Jugendlichen derzeit keinen stabilen Internetzugang haben, ist in mehrfacher Hinsicht eine soziale Benachteiligung. Für die betroffenen Schülerinnen bedeutet es schlicht, dass ihnen momentan der Zugang zu Bildung schlimmstenfalls komplett verwehrt ist. Das ist ein unhaltbarer Zustand“, findet Ellen Kubica zuständiges Stadtratsmitglied für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.… Weiterlesen »

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