Aktuelles

Mombacher Straße: zukunftsfähig für Alle!

3. Juli 20237. Juli 2023

Es ist unstrittig, dass die Mombacher Straße in die Jahre gekommen ist und dringend einer Sanierung bedarf. Dabei ist die Mombacher Straße gerade auch wegen ihrer Entwicklung der letzten Jahre (Studiwohnheim/Wohnungen, Hotels, Unternehmensansiedlungen) eine wichtige Strecke alle Verkehrsarten – und darüber hinaus auch der Anschluss an unser UNESCO-Welterbe, den Alten Jüdischen Friedhof.…

Kitas stärken, Fraktionen transparent einbinden und Kommunikation ermöglichen

29. Juni 202329. Juni 2023

Zur äußerst kurzfristig vorgelegten Beschlussvorlage zu Kitas in Mainz erklären die Fraktionsvorsitzenden der Koalition, Sylvia Köbler-Gross (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jana Schmöller (SPD) und David Dietz (FDP):

„Die Zukunft der Mainzer Kitas und die Unterstützung ihrer Belegschaft ist uns sehr wichtig. Daher haben wir im letzten Stadtrat gemeinsam einen umfassenden Antrag (Facharbeit in Kitas stärken, Erzieher:innen entlasten) dazu gestellt.…

Wohnungen sind zum wohnen da

28. Juni 202328. Juni 2023

Positive Bilanz nach einem Jahr Zweckentfremdungssatzung

Zur vorgelegten Bilanz nach einem Jahr Zweckentfremdungssatzung erklärt Daniel Köbler, Sprecher für Stadtentwicklung der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Wir freuen uns, dass die von uns initiierte Zweckentfremdungssatzung funktioniert. Mainz braucht jede Wohnung, deshalb ist es unerlässlich unnötige Umwandlungen von Wohnraum zu unterbinden und eine Zweckentfremdung, z.B.…

Freie Fahrt für’s Rad – auch bei Festen und Veranstaltungen

9. Juni 20239. Juni 2023

GRÜNE fordern Umsetzung des Ratsbeschlusses

Die Antwort (0724/2023) der Ordnungsdezernentin zur Umsetzung des Ratsbeschlusses, der Umleitungen für den Radverkehr bei Festen und Veranstaltungen fordert (1347/2022) stellt die GRÜNEN im Mainzer Stadtrat nicht zufrieden.

Dazu erklärt David Nierhoff, verkehrspolitischer Sprecher:

„Manuela Matz räumt mit ihrer Antwort ein, dass der Ratsbeschluss nicht umgesetzt wurde.…

GRÜNE Mainz stoßen Debatte um Aufwertung des Bleichenviertels an und fordern mehr Mitsprache zum Thema Außenwerbung im Stadtgebiet ein

30. Mai 2023

Am Donnerstag, den 25. Mai 2023 beschlossen die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mainz im Kulturheim Mainz-Weisenau bei einer Mitgliederversammlung einstimmig zwei Anträge, die sich um die Weiterentwicklung der Mainzer City drehen. Der Antrag für eine Stadtentwicklung und Mobilität der Zukunft zeigt auf, wo wir in Mainz anpacken wollen, um die Attraktivität der Innenstadt weiter zu steigern.…

Gewerbesteuerentwicklung

9. Mai 20239. Mai 2023

Zu den Prognosen der Gewerbesteuereinnahmen der Landeshauptstadt Mainz nach den jüngsten Quartalszahlen von BioNTech erklärt Sylvia Köbler-Gross, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat:
„Es war absolut richtig bei der letzten Haushaltsaufstellung und im Haushaltsbegleitantrag vernünftige Zurückhaltung und Augenmaß walten zu lassen. Der Weg, zunächst die Entschuldung anzugehen und dann über stadtnahe und städtische Gesellschaften wichtige Weichen für die großen Themen Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit zu stellen, war der absolut richtige.…

Europäischen Protesttag für Gleichstellung 2023: Zukunft barrierefrei gestalten

4. Mai 20234. Mai 2023

Anlässlich des Europäischen Proteststages für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung erklärt Ellen Kubica, Stadtratsmitglied der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Menschen mit Behinderung sind in Mainz gut vernetzt und konnten schon viel erreichen.Es gibt aber noch einiges aufzuholen. Ich bin der Überzeugung, dass die Forderungen des Protesttages nachvollziehbar und erreichbar sind, gerade für eine so offene und vielfältige Stadt wie Mainz.”…

Erhalt der Mainzer Kinolandschaft hat oberste Priorität

6. April 20236. April 2023

Mainzer Ampelkoalition mit voller Unterstützung für die Pläne der Stadtverwaltung

Mit Bedauern nehmen die Fraktionsvorsitzenden der Ampel, Sylvia Köbler-Gross (GRÜNE), Jana Schmöller (SPD) und David Dietz (FDP), die geäußerten Pläne der bisherigen privat wirtschaftlich tätigen Betreiber von Capitol und Palatin zur Kenntnis, dass diese nun doch den Betrieb zum 28. Oktober 2023 einstellen werden.…

Wichtige Signale zur Mobilitätswende

28. März 2023

Vor drei Jahren wurden mit dem Stadtratsbeschluss „Das Mainzer Straßenbahnnetz weiter ausbauen!“ wichtige Zeichen im Sinne der Weiterentwicklung des ÖPNV im Mainzer Stadtgebiet auf der Schiene gesetzt. Mit den Teilprojekten ‚Binger Straße‘ und ‚Innenstadtring‘ konnte der Prozess Fahrt aufnehmen und wird nun am 30. März 2023 mit dem Auftakt zur Bürger:innenbeteiligung für den Anschluss des „Heiligkreuz-Viertels“ um zusätzliche entscheidende Anschlüsse und Strecken ergänzt.…

Mittagessen an Mainzer Schulen

7. Februar 20237. Februar 2023

GRÜNE: Finanziell schwachgestellte Familien nicht betroffen

Zur angekündigten Preiserhöhung des Mittagessens an Mainzer Schulen erklärt die sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Ruth Jaensch:
„Die Ankündigung des Caterers an die Eltern, die Preise für das Mittagessen ab März zu erhöhen, hat uns doch leicht überrascht, da dieses Thema noch in keinem städtischen Gremium diskutiert wurde und keine konkrete Beschlussvorlage vorliegt.…