Die Mainzer GRÜNEN haben die Attacke auf ihren Co-Vorsitzenden Christoph Kozubeck in aller Schärfe verurteilt. „Der Angriff auf sein Zuhause und die Drohungen gegen ihn stellen eine neue Eskalationsstufe dar und sind ein alarmierendes Signal für den Zustand der politischen Debattenkultur. Christoph gilt unsere uneingeschränkte Solidarität und auch allen anderen Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern, die Anfeindungen und Gewalt ausgesetzt sind. Dieser Verrohung des gesellschaftlichen Klimas treten wir mit aller Kraft entgegen“, erklärte Co-Vorsitzende Teresa Bicknell, der gesamte Kreisvorstand, aber auch die Wahlkreiskandidatinnen Katrin Eder, Katharina Binz, Fabian Ehmann sowie Jonas König für die GRÜNE Stadtratsfraktion.
„Solche Angriffe richten sich nie nur gegen einzelne Personen, sondern gegen das Fundament unserer Demokratie. Wer Mandatsträgerinnen und Mandatsträger einschüchtert oder bedroht, greift bewusst das demokratische Engagement an und versucht, Menschen davon abzuhalten, Verantwortung zu übernehmen und für ihre Überzeugungen zu streiten. Wir Mainzer GRÜNE appellieren an alle Betroffenen, Übergriffe nicht schweigend hinzunehmen, sondern der Polizei anzuzeigen und zugleich an alle Menschen demokratischer Gesinnung, geeint hinter den Betroffenen zu stehen. Niemand darf nach solch einer Attacke allein gelassen werden. Mainz ist eine tolerante, vielfältige Stadt – dieses Klima werden wir verteidigen“, so die Mainzer GRÜNEN weiter.
Als Mainzer GRÜNE stehen wir daher nicht nur solidarisch an der Seite unseres betroffenen Parteikollegen, sondern auch an der Seite aller Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker, die zunehmend Anfeindungen, Hass und Gewalt ausgesetzt sind. Derartige Angriffe dürfen in keiner Weise geduldet oder relativiert werden. Gerade in Zeiten politischer Auseinandersetzung im Vorfeld von Wahlen ist es unerlässlich, dass politische Wettbewerbe fair, respektvoll und gewaltfrei geführt werden. Ein fairer Wahlkampf ist eine zentrale Voraussetzung für Vertrauen in den demokratischen Prozess und für eine lebendige kommunale Demokratie.
Wir Mainzer GRÜNE erwarten eine konsequente strafrechtliche Verfolgung solcher Taten. Zugleich rufen wir alle demokratischen Kräfte auf, Haltung zu zeigen. Demokratie lebt von Mut, Respekt und Zusammenhalt. Sie zu schützen ist eine gemeinsame Aufgabe.
Katrin Eder, Katharina Binz, Fabian Ehmann, Janina Steinkrüger, Günter Beck, Daniel Köbler, Teresa Bicknell, Hanna Thiele, Armin Schindler, Katrin Schaadt, Ronald Lehndorff, Christin Fernholz, Pia Wagner, Dietmar Brück, Paul Hempel, Jonas König, Christin Sauer, Stefanie Gorges, Gunther Heinisch