In einer Zeit, die von globalen Krisen und stark schwankenden Gewerbesteuereinnahmen geprägt ist, hat Finanzdezernent Günter Beck die Finanzen der Stadt Mainz stets zukunftsorientiert gestaltet, damit die Verwaltung jederzeit handlungsfähig bleibt. „Die GRÜNEN Mainz stehen hinter Günter Becks Arbeit. Er hat die finanzielle Stabilität der Stadt gestärkt, einen historischen Schuldenabbau erreicht und gleichzeitig wichtige Investitionen ermöglicht“, betont Jonas König, Kreisvorsitzender der Mainzer GRÜNEN.
Die jüngste Gewerbesteuernachzahlung unterstreicht die Dynamik und Unvorhersehbarkeit kommunaler Finanzen und die Sondersituation, in der sich Mainz befindet. „Hätte diese Zahlung nur wenige Wochen früher stattgefunden, hätte es wahrscheinlich keine Beanstandung des Nachtragshaushalts durch die ADD gegeben. Diese Episode zeigt, wie schnell sich die finanzielle Lage einer Stadt ändern kann und wie wichtig es ist, vorausschauend, flexibel und schnell zu reagieren“, erklärt König.
Die GRÜNEN kritisieren die Versuche, Günter Beck aufgrund von aus dem Zusammenhang gerissenen, zwei Jahre alten Dokumenten zu diskreditieren. „Diese Vorgehensweise ist unseriös und dient nur dazu, von den eigentlichen Herausforderungen abzulenken. Wer so handelt, hat das Wohl der Stadt nicht im Blick“, so König. Die Freien Wähler, die diese Vorwürfe erhoben haben, bleiben jeden Vorschlag konkreter Lösungsansätze zur Gestaltung des Haushalts schuldig. „Statt in der Vergangenheit zu graben, sollten wir uns auf die Zukunft konzentrieren und gemeinsam im Stadtrat nach Lösungen suchen“, fordert König.
Die GRÜNEN Mainz und Günter Beck haben weiter die Aufstellung eines genehmigungsfähigen Haushalts zum Ziel, der nachhaltige Investitionen ermöglicht. Dazu gehört eine verlässliche Finanzplanung, die sich stets auf Basis aktueller Erkenntnisse weiterentwickelt, damit die Stadt auf unvorhergesehene Ereignisse vorbereitet ist. Günter Beck hat in den vergangenen Jahren bewiesen, dass er die Finanzen der Stadt Mainz verantwortungsvoll verwaltet. Die GRÜNEN fordern daher die Rückkehr zur sachlichen Diskussion und lehnen die wiederholten Versuche einer Skandalisierung von regulärem Verwaltungshandeln entschieden ab.
