Ohne GRÜN – Kein Queer. Valentinstag mit Volker Beck, MdB

Ohne GRÜN kein Queer: Valentinstag mit MdB Volker Beck in der Mainzer Bar jeder Sicht

Fünf Jahre GRÜNE Queerpolitik in Regierungsverantwortung. Ein guter Anlass, um Bilanz zu ziehen und einen Ausblick auf die noch anstehende politische Arbeit zu geben. Daher luden der Mainzer GRÜNE Kreisverband und die queerpolitische Sprecherin Pia Schellhammer MdL am Sonntagnachmittag, den 14. Februar 2016 in das Mainzer Kultur- und Kommunikationszentrum für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans* und Intersexuelle Bar jeder Sicht ein, um gemeinsam bei Kaffee und Kuchen über Queerpolitik zu diskutieren.

Außer dem GRÜNEN Bundestagsabgeordneten und queerpolitischen Urgestein Volker Beck waren die rheinland-pfälzische „Vielfaltsministerin“ Irene Alt sowie der Fraktionsvorsitzende Daniel Köbler eingeladen. Moderatorin Schellhammer ließ ihre Gäste die gelungene Arbeit des Aktionsplanes „Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen“ resümieren und anschließend einen Vorausblick auf kommende Aufgaben zur weiteren vollständigen Gleichstellung und der dazugehörigen Akzeptanzarbeit für LSBTTI*Q aufzeigen. Beck und Köbler berichteten aus der Zeit der Koalitionsverhandlung und wie die politische Arbeit zur Stärkung von LSBTTI*Q sowohl im rot-grünen Koalitionsvertrag schriftlich verankert als auch symbolisch in mündlicher Form zum ersten Mal im rheinland-pfälzischen Landtag berücksichtigt wurden. Beide bekräftigten, dass die neuen rechten Kräfte in der Gesellschaft die Emanzipation von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transidenten um Jahrzehnte zurückzuwerfen versuchen und nur starke GRÜNE dagegen halten können. Beck lobte ausdrücklich die fortschrittliche queerpolitische Arbeit der GRÜNEN Regierungsbeteiligung in Rheinland-Pfalz und zeigte sich „sehr stolz vor allem darauf, was daraus geworden ist.“ Gleichzeitig mahnte er, dass die Rechte von strukturell benachteiligten und lange Zeit politische verfolgten Minderheiten wie LSBTTI*Q „nicht ewig gesichert sind, sondern in Politik und Alltag jeden Tag aufs Neue erstritten werden müssen.“

Irene Alt berichtete dass „Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen“ nach Berlin und Nordrhein-Westfalen der bundesweit dritte Aktionsplan für LSBTTIQ*-Rechte mit über 170 Maßnahmen ist, der Koalitionsvertrag wurde somit sogar übererfüllt. Die Umsetzung des Aktionsplans mit rund 110 Einzelmaßnahmen aus allen Lebensbereichen erfolgt ressortübergreifend durch die Landesregierung und in enger Zusammenarbeit mit QueerNet e.V., dem Netzwerk für alle LSBTTI*Q Gruppen in Rheinland-Pfalz. Bereits nach einem halben Jahr nach Bestehen der rot-grünen Koalition konnte die Landes-Antidiskriminierungsstelle für Rheinland-Pfalz eingerichtet werden. Besonders große Erfolge und positive Resonanzen zeigen sich im Projekt Familienvielfalt an Hand der Ausleihe des KiTa-Koffers über Vielfalt, ebenso erfolgreich waren die zwei Bundesratsinitiativen zur Öffnung der Ehe, bei denen die GRÜNE Ministerin erfolgreich eine Mehrheit in der Länderkammer dafür gewinnen konnte. Zukünftig soll es nach Forderung der GRÜNEN einen LSBTTI*Q-Landesbeauftragten geben und die öffentliche Aufarbeitung der nach Paragraph 175 bis 1994 Verurteilten durch das GRÜNE Integrationsministerium vorangetrieben werden. Darüber hinaus werden sich die GRÜNEN im Land für ein Vielfaltsgesetz einsetzen um bestehende Regelungslücken im Antidiskriminierungsschutz zu schließen.

Großes Lob sowie inhaltliche Anregungen kamen anschließend von den Gästen im Publikum, in dem Vertreter*innen queerer Organisationen wie SchLAu (Schwul Lesbisch Bi Trans* Aufklärung), die dgti (Deutsche Gesellschaft für Transidentität und Intersexualität), das Schwulenreferat im AStA der Uni Mainz und QueerNet sowie ein Zeitzeuge der bis in die 1960er Jahre andauernden Verfolgung saßen. Besonders interessiert waren alle Beteiligten, wie der Landesaktionsplan nach der Landtagswahl fortgesetzt werden kann, wie die Akzeptanzarbeit öffentlichkeitswirksam überall im Land umgesetzt werden kann und welche konkreten Maßnahmen es speziell für Transidente und Intersexuelle geben wird.

Pia Schellhammer bedankte sich bei ihren Gästen und dem interessierten Publikum sowie beim Team der Bar Jeder Sicht für die Räumlichkeiten und die leckeren, im Wortsinn mit Liebe gemachten Kuchen passend zum Valentinstag und stellte als Fazit der Diskussion klar: Ohne GRÜN kein queer!

 

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